Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 9 AL 46/04
Urteil vom 25.07.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Marburg, Az.: S 5 AL 356/03, Urteil vom 19.01.2004
Entscheidung:
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 19. Januar 2004 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Streitgegenstand ist die Aufhebung [...]
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
Az.: L 3 R 158/06
Urteil vom 18.06.2009
Vorinstanz:
Sozialgericht Stendal, Az.: S 2 RJ 195/04, Entscheidung vom 15.02.2006
Auf die Berufung der Klägerin werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Stendal vom 15. Februar 2006 und der Bescheid der Beklagten vom 10. Februar 2004 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 15. September 2004 geändert. Die Beklagte wird [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az: B 5b/8 KN 3/07 R
Urteil vom 09.10.2007
Vorinstanzen:
SG Gelsenkirchen, Az.: S 6 KN 50/01
LSG Nordrhein-Westfalen, Az.: L 2 KN 135/02
In dem Rechtsstreit hat der 5b. Senat des Bundessozialgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. Oktober 2007 für Recht erkannt:
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 6. April 2006 aufgehoben.
Die [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az: B 5b/8 KN 2/07 R
Urteil vom 09.10.2007
Vorinstanzen:
SG Gelsenkirchen, Az.: S 6 KN 163/01
LSG Nordrhein-Westfalen, Az.: L 18 KN 94/03
In dem Rechtsstreit hat der 5b. Senat des Bundessozialgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. Oktober 2007 für Recht erkannt:
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 23. Mai 2006 aufgehoben.
Die [...]
Sozialgericht Aachen
Az.: S 9 U 88/03
Urteil vom 27.01.2005
Das Sozialgericht Aachen hat auf die mündliche Verhandlung vom XX für Recht erkannt:
1. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 19.02.2003 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 19.09.2003 verurteilt, dem Kläger wegen einer bei ihm vorliegenden Berufskrankheit nach Ziffer 2108 der Anlage zur BKV Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung [...]
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 5 AL 202/02
Urteil vom 06.12.2002
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich):
Arbeitsämter sind verpflichtet, auf den verlängerten Leistungsanspruch bei Arbeitslosmeldung nach einem bevorstehenden Geburtstag hinzuweisen.
Sachverhalt:
Die Klägerin wurde drei Tage nach dem Eintritt ihrer Arbeitslosigkeit 45 Jahre alt. Das Arbeitsamt wies sie jedoch nicht darauf hin, dass sich [...]
LANDESSOZIALGERICHT RHEINLAND-PFALZ
Az.: L 1 AL 74/01
Verkündet am: 22.11.2001
Vorinstanz: Sozialgericht Koblenz – Az.: S 1 AL 149/00 Ko
In dem Rechtsstreit hat der 1. Senat des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz aufgrund der mündlichen Verhandlung am 22.11.2001 für Recht erkannt:
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 03.04.2001 – S 1 AL 149/00 – [...]
– Sozialrecht! –
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 26 KA 182/99
Urteil vom 03.08.2001
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich!):
Ärzte müssen bei der Beratung ihrer Patienten Maß halten und dürfen nicht zu lange mit ihnen reden. Anderenfalls müssen sie Honorarkürzungen hinnehmen.
Sachverhalt (Zusammenfassung):
Das Gericht wies damit die Klage einer Allgemeinmedizinerin ab, deren Abrechnungen [...]
VERWALTUNGSGERICHT TRIER
Az.: 6 K 1461/00.TR
Urteil vom 20.09.2001
In dem Verwaltungsrechtsstreit wegen Hilfe zum Lebensunterhalt (Bekleidungsbeihilfe)
hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 20. September 2001, für Recht erkannt
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
3. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 12 KR 33/06 R
Urteil 07.03.2007
Vorinstanzen:
Sozialgericht Potsdam, Az.: S 7 KR 360/04, Entscheidung vom 15.09.2005
Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Az.: L 1 KR 1179/05, Entscheidung vom 19.05.2006
Entscheidung:
Auf die Revision der Klägerin werden das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. Mai 2006 und das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 1 KR 7/07 R
Urteil vom 19.09.2007
Vorinstanz:
Sozialgericht Hannover, Az.: S 2 KR 650/02, Urteil vom 16.03.2004
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Az.: L 4 KR 127/04, Urteil vom 22.11.2006
Entscheidung:
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 22. November 2006 mit der Maßgabe geändert, dass die Beklagte zur Zahlung [...]
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 7 SB 48/02
Urteil vom 21.02.2003
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich):
Auch behinderte Mitbürger, die noch kurze Wege gehen können, dürfen Behindertenparkplätze nutzen. Für die Eintragung des Merkzeichens „aG“ in den Schwerbehindertenausweis zur Nutzung von Behindertenparkplätzen muss der behinderte Mitbürger nicht nahezu gehunfähig sein.
Sachverhalt:
Das Versorgungsamt [...]
Landessozialgericht NRW
Az.: L 5 KR 1/04
Urteil vom 03.02.2005
Vorinstanz: Sozialgericht Köln, Az.: S 9 KR 168/01
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 17.10.2003 wird zurückgewiesen.
Kosten sind nicht zu erstatten.
Tatbestand:
Streitig sind die Kosten einer stationären Behandlung.
Die bei der Beklagten versicherte Frau T (im Folgenden: Versicherte) wurde vom 06.07. bis 15.07.1999 [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 7 AS 282/07 ER
Urteil vom 19.11.2007 (rechtskräftig)
Vorinstanz: Sozialgericht Frankfurt, Az.: S 26 AS 857/07 ER, Urteil vom 23.08.2007
Entscheidung:
Der Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 23. August 2007 wird aufgehoben und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs vom 3. Juli 2007 gegen den Bescheid vom 28. Juni 2007 angeordnet. Die Antragsgegnerin [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 9 AS 33/06
Urteil vom 12.03.2007 rechtskräftig
Vorinstanz: Sozialgericht Kassel, Az.: S 1 AS 263/05, Entscheidung vom 25.10.2005
Entscheidung:
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 25. Oktober 2005 geändert. Der Bescheid der Beklagten vom 24. Februar 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 19. Juli 2005 wird aufgehoben, [...]
Sozialgericht für das Saarland
Az.: S 21 ER 1/05 AS
Beschluss vom 04.03.2005
In dem einstweiligen Anordnungsverfahren hat die 21. Kammer des Sozialgerichts für das Saarland am 04.03.2005 ohne mündliche Verhandlung beschlossen:
Der Beschwerde wird nicht abgeholfen. Die Sache wird dem Landessozialgericht für das Saarland vorgelegt.
Gründe:
I.
Der Antragsteller begehrt im Eilverfahren die vorläufige Zahlung [...]
Sozialgericht für das Saarland
Az.: S 21 AS 3/05
Urteil vom 04.04.2005
In dem Rechtsstreit hat die 21. Kammer des Sozialgerichts für das Saarland auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 04.04.2005 für Recht erkannt:
Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger unter Abänderung ihres Bescheids vom 25.11.2004 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 03.02.2005 die Regelleistung von € 311,– seinen Anteil an [...]
Bundessozialgericht
Az: B 1 KR 26/99 R
Verkündet am 09.10.2001
Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 09.10.2001 für Recht erkannt:
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 27.09.1999 wird zurückgewiesen.
Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten.
Gründe:
Der Kläger unterzog sich wegen einer Schilddrüsenerkrankung einer Radio-Jod-Therapie, [...]
LSG Nordrhein-Westfalen
Az: L 5 KR 153/09
Urteil vom 20.05.2010
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 12.08.2009 wird zurückgewiesen. Die Anschlussberufung des Klägers wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten des Klägers im Berufungsverfahren zu 1/3. Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand:
Streitig ist der Anspruch auf Erteilung [...]
Landessozialgericht NRW
Az.: L 12 AL 206/03
Urteil vom 19.01.2005
Vorinstanz: Sozialgericht Köln, Az.: S 4 AL 218/00
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Köln vom 21.05.2003 wird zurückgewiesen.
Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Umstritten ist der Eintritt einer Sperrzeit gemäß § 144 Abs. 1 Nr. [...]
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