Ich bin seit meiner Zulassung als Rechtsanwalt im Jahr 2003 Teil der Kanzlei der Rechtsanwälte Kotz in Kreuztal bei Siegen. Als Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht, sowie als Notar setze ich mich erfolgreich für meine Mandanten ein. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Mietrecht, Strafrecht, Verbraucherrecht, Reiserecht, Medizinrecht, Internetrecht, Verwaltungsrecht und Erbrecht. Ferner bin ich Mitglied im Deutschen Anwaltverein und in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften. Als Rechtsanwalt bin ich bundesweit in allen Rechtsgebieten tätig und engagiere mich unter anderem als Vertragsanwalt für [...] mehr über Dr. Christian Gerd Kotz
(Stand: 01.07.1999 – gültig bis 30.06.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Frankfurt handelt!
I. Vorbemerkung
Die von den Richtern der Familiensenate des für ganz Hessen zuständigen OLG Frankfurt a. M. erarbeiteten Grundsätze beruhen auf der Rechtsprechung des BGH und sollen im Interesse der Einheitlichkeit und Überschaubarkeit Orientierungslinien [...]
(Stand: 01.07.1998 – gültig bis 30.06.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Celle handelt!
Die von den Familiensenaten zusammengestellten Leitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsprechung der Senate möglichst weitgehend zu vereinheitlichen. Sie werden der Entwicklung des Unterhaltsrechts angepaßt und lassen bewußt Raum für weitere [...]
OLG Bremen
(Stand: 01. 07.1999 – gültig bis 30.06.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Bremen handelt!
Vorbemerkung:
Die Leitlinien sind von den Mitgliedern der Familiensenate des OLG Bremen in Anlehnung an die „Düsseldorfer Tabelle“ unter Berücksichtigung der Besonderheiten in der Rechtsprechung im Bezirk des OLG Bremen und [...]
(Stand: 01. 07.1999 – gültig bis 30.06.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Brandenburg handelt!
Vorbemerkung
Die Leitlinien sind von Richtern der Familiensenate des OLG Brandenburg erarbeitet worden. Sie sind keine verbindlichen Rechts- oder Rechtsanwendungssätze, dienen aber dem Ziel, die Rechtsprechung möglichst zu vereinheitlichen. [...]
LG Darmstadt
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des LG Darmstadt handelt!
I. Vorwort:
Der Senat verwendet für die Zeit ab dem 01.07.1999 ebenfalls die neugefaßten Unterhaltsgrundsätze des OLG Frankfurt a. M. einschließlich der integrierten Düsseldorfer Tabelle, jedoch mit folgenden Abweichungen:
1. Selbstbehalt:
Der kleine Selbstbehalt beträgt 1600 [...]
KG Berlin
(Stand: 01.07.1999 – gültig bis 30.06.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des KG Berlin handelt!
A. Kindesunterhalt
I. Ermittlung des für die Einstufung in die Einkommensgruppen der Düsseldorfer Tabelle maßgebenden Einkommens
a. Einkünfte
1. Vom Bruttoeinkommen sind die Steuern und die Vorsorgeaufwendungen abzuziehen. Zu [...]
als Vortabelle zur Düsseldorfer Tabelle:
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des KG Berlin handelt!
Die Tabelle geht aus von den in Art. 1 § 2 der Zweiten Verordnung zur Änderung der Regelbetrag-Verordnung vom 08.05.2001 festgesetzten DM-Regelbeträgen ab 1. Juli 2001 für das in Art. 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet (BGBl 2001 I 842) und nennt in Ergänzung [...]
als Vortabelle zur
Düsseldorfer Tabelle:
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des KG Berlin handelt!
Die neue Tabelle geht aus von den in § 2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Regelbetrag-Verordnung festgesetzten Regelbeträgen ab 01. 07. 1999 für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet und nennt in Ergänzung der Düsseldorfer Tabelle [...]
OLG Bamberg
(gültig ab 01.07.2001 – Euro ab 01.01.2002)
alte Leitlinien – gültig bis 30.06.2001
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Bamberg handelt!
Die Familiensenate der Bayerischen Oberlandesgerichte verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit [...]
OLG Bamberg
(Stand: 01. 07.1999 – gültig bis 30.06.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Bamberg handelt!
Die Familiensenate der Bayerischen Oberlandesgerichte verwendeten diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall [...]
Hanseatisches Oberlandesgericht
Az.: 5 W 162/06
Beschluss vom 13.11.2006
Begründung
I.
Beide Parteien vertreiben u.a. über die Internetplattform eBay Reitsportartikel. Die Antragsgegnerin besitzt auch entsprechende Ladengeschäfte und bietet ihre Produkte arüber hinaus im Internet auf einer eigenen Website xxx an. Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Verfügung wegen [...]
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
Az.: 2 W 140/02
Beschluss vom 15.01.2003
Vorinstanzen:
AG Pinneberg, Az.: 42 XVI O 15/99
LG Itzehoe, Az.: 4 T 86/00
In der Adoptionssache hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts in Schleswig auf die sofortige weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1. vom 31.07.2002 gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Itzehoe vom 19.07.2002 und auf den Prozesskostenhilfeantrag [...]
OBERLANDESGERICHT OLDENBURG – 12. Zivilsenat
Az.:12 UF 202/01
Verkündet am 30.04.2002
Vorinstanz: AG Bad Iburg – 5 F 307/01
Hinweis: Das Urteil ist nicht rechtskräftig; die Revision ist zugelassen.
Leitsatz: Geldwerte Vorteile für gegenüber einem neuen Lebenspartner erbrachte Versorgungsleistungen prägen die ehelichen Lebensverhältnisse nicht und sind im Wege des Abzugs auf den Unterhaltsbedarf [...]
OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF
Az.: 3 Wx 65/96
Beschluss vom 22.05.1996
Vorinstanz:
AG Düsseldorf, Az.: 291 II 345/94
LG Düsseldorf, Az.: 25 T 419/95
In dem Wohnungseigentumsverfahren betreffend die Wohnungseigentumsanlage S… in D… hat der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf die sofortige weitere Beschwerde der Beteiligten zu 1) gegen den Beschluss der 25. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf [...]
Nein!!
(bei Behinderung des öffentlichen Verkehrsraums bzw. Behinderung von Dritten)
OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF
Az.: 20 U 16/99
Verkündet am 9. November 1999
Vorinstanz: LG Duisburg – Az.:94 Q 199/97
In dem Rechtsstreit hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 5. Oktober 1999 für R e c h t erkannt:
1. Auf die Berufung des Klägers wird das Schlußurteil der [...]
OBERVERWALTUNGSGERICHT RHEINLAND-PFALZ
7 A 12290/98.OVG
7 K 882/97.NW
URTEIL
IM NAMEN DES VOLKES
In dem Verwaltungsrechtsstreit wegen Erstattung von Abschleppkosten
hat der 7. Senat des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 27. April 1999,
für Recht erkannt:
Die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt/Weinstraße [...]
OLG Thüringen
Az: 4 U 965/04
Urteil vom 06.04.2005
In dem Rechtsstreit hat der 4. Zivilsenat des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena durch aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 23.03.2005 für Recht erkannt:
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 09.09.2004, Az.: 10 O 1784/03, wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger.
Das Urteil ist vorläufig [...]
Bundesgerichtshof
Az: I ZB 17/06
Beschluss vom 21.12.2006
Leitsatz:
Den Beklagten, der im Wettbewerbsprozess auf die Klageerhebung hin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat und geltend macht, ihm sei die Abmahnung des Klägers nicht zugegangen, trifft grundsätzlich die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen einer dem Kläger die Prozesskosten auferlegenden Entscheidung [...]
VG Hannover
Az.: 13 A 5258/11
Urteil vom 14.02.2013
Soweit die Klage zurückgenommen wurde und soweit die Klage übereinstimmend für erledigt erklärt wurde, wird das Verfahren eingestellt.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens zu 5/6, der Beklagte zu 1/6
Die Entscheidung ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Vollstreckungsschuldner darf die Vollstreckung [...]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
Az.: 2 Sa 155/06
Urteil vom 18.07.2006
Vorinstanz: ArbG Elmshorn, Az.: 5 Ca 1791 d/05
In dem Rechtsstreit hat die 2. Kammer des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein auf die mündliche Verhandlung vom 18.07.2006 für Recht erkannt:
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 23.03.2006 – 5 Ca 1791 d/05 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. [...]
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