Ich bin seit meiner Zulassung als Rechtsanwalt im Jahr 2003 Teil der Kanzlei der Rechtsanwälte Kotz in Kreuztal bei Siegen. Als Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht, sowie als Notar setze ich mich erfolgreich für meine Mandanten ein. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Mietrecht, Strafrecht, Verbraucherrecht, Reiserecht, Medizinrecht, Internetrecht, Verwaltungsrecht und Erbrecht. Ferner bin ich Mitglied im Deutschen Anwaltverein und in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften. Als Rechtsanwalt bin ich bundesweit in allen Rechtsgebieten tätig und engagiere mich unter anderem als Vertragsanwalt für [...] mehr über Dr. Christian Gerd Kotz
OLG Oldenburg
Az: 8 U 93/05
Urteil vom 27.07.2005
In dem Rechtsstreit hat der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg auf die mündliche Verhandlung vom 28. Juli 2005 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Klägers wird das am 11. März 2005 verkündete Urteil des Einzelrichters der 12. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise geändert und wie [...]
von RA Dr. jur. Christian Gerd Kotz
I. Einführung
II. Die häufigsten Betrugsmaschen
III. Bei Verdacht auf Betrug – Wie soll man sich verhalten?
IV. Widerrufs- und Rückgaberechte etc. bei eBay-Käufen
V. Sachmangelhaftung bei Internetauktionen z.B. bei eBay
I. Einführung:
Zum Thema „Wie kann man sich vor Betrügereien bei eBay schützen“, gab ich (RA Dr. Christian Kotz) am 17.12.2003 ein Interview in der Aktuellen [...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Az.: I-20 U 125/08
Urteil vom 04.11.2008
Auf die Berufung der Antragstellerin wird das am 6. Mai 2008 verkündete Urteil der 7. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert.
Die mit Beschluss vom 28.03.2008 erlassene einstweilige Verfügung wird – über die im angefochtenen Urteil bereits erfolgte Bestätigung hinaus – in Ziffer I.3. mit der Maßgabe bestätigt, [...]
AG Potsdam
Az: 22 C 225/04
Urteil vom 03.12.2004
In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Potsdam im schriftlichen Verfahren gemäß § 128 ZPOmit Schriftsatznachlass bis zum 12.11.2004 am 03.12.2004 für Recht erkannt:
Die Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, andere Teilnehmer als den Kläger unter seinem Namen und seiner vormaligen und aktuellen Anschrift zum Internethandel auf der Plattform im Internet [...]
Brandenburgisches Oberlandesgericht
Az.: 4 U 5/05
Urteil vom 16.11.2005
Vorinstanz: Amtsgericht Potsdam, Az.: 22 C 225/04
In dem Rechtsstreit hat der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 19. Oktober 2005 für Recht erkannt:
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Potsdam vom 03.12.2004 – 22 C 225/04 – wird zurückgewiesen. [...]
BGH
Az.: I ZR 138/99
Urteil vom 22.11.2001
Vorinstanzen: OLG München – LG München 1
Leitsätze:
a) Der kennzeichenrechtliche Schutz aus §§ 5, 15 MarkenG geht in seinem Anwendungsbereich grundsätzlich dem Namensschutz aus § 12 BGB vor.
b) Schon die Registrierung, nicht erst die Benutzung eines fremden Unternehmenskennzeichens als Domain-Name im nichtgeschäftlichen Verkehr, stellt einen unbefugten Namensgebrauch [...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: III-5 Ss 143/03 – 50/03 I
Urteil vom 17.02.2004
Das OLG Düsseldorf hat auf die mündliche Verhandlung vom XX für Recht erkannt:
Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil der XXXI. kleinen Strafkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 31. Januar 2003 mit den Feststellungen aufgehoben.
Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]
LG Karlsruhe
Az. 10 O 794/05
Urteil vom 19.12.2005 (nicht rechtskräftig)
Tatbestand
Die Parteien streiten um die Erhebung einer Versandkostenpauschale durch die Beklagte in Fällen der Rückabwicklung von Fernabsatzverträgen.
Der Kläger ist eine rechtsfähige Verbraucherorganisation, welche durch Bescheid des Bundesverwaltungsamts […] in die Liste qualifizierter Einrichtungen gemäß § 22a AGBG a.F. (heute [...]
BGH
Az.: X ZR 19/98
Urteil vom 11. April 2000
Vorinstanz: OLG Düsseldorf vom 15.12.97 – Az.: 5 U 92/97~ LG Düsseldorf vom 20.02.97 –Az.: 3 0 116/95
BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung vom 11. April 2000 für Recht erkannt auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15. Dezember [...]
Amtsgericht Lüneburg
Az.: 50 C 13/02
Verkündet am: 24.04.2002
In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Lüneburg im schriftlichen Verfahren gem. § 495 a ZPO am 24. April 2002 für Recht erkannt:
1.) Die Klage wird abgewiesen.
2.) Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt.
3.) Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Kläger darf die Vollstreckung durch den Beklagten gegen Sicherheitsleistung in [...]
LANDGERICHT WUPPERTAL
Az.: 11 O 94/01
Verkündet am 28.09.2001
In dem Rechtsstreit hat die 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Wuppertal auf die mündliche Verhandlung vom 4. September 2001 für R e c h t erkannt:
1.) Auf den Hilfsantrag wird die Beklagte verurteilt, die von ihr an die Klägerin vermietete Software „Autonom“ auf den Einsatz mit der Währung „EURO“ umzustellen.
2.) Der Beklagten [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: VIII ZR 284/04
Urteil vom 21.09.2005
Leitsätze:
Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Versandhandelsunternehmens gegenüber Verbrauchern verwendete Klausel „Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, senden wir Ihnen in Einzelfällen einen qualitativ und preislich gleichwertigen Artikel (Ersatzartikel) zu.“ ist unter Berücksichtigung der [...]
KAMMERGERICHT
Az.: 10 U 54/02
Verkündet am: 20. Juni 2002
Vorinstanz: LG Berlin – Az.:16 O 626/01
In dem einstweiligen Verfügungsverfahren hat der 10. Zivilsenat des Kammergerichts in Berlin auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juni 2002 für Recht erkannt:
I. Die Berufung des Verfügungsbeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 10.01.2002 – 16 O 626/02 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
II. Das [...]
Landgericht München I
Az: 12 O 2393/03
Verkündet am 14.08.2003
In dem Rechtsstreit wegen Forderung erläßt das Landgericht München I, 12. Zivilkammer, aufgrund .der mündlichen Verhandlung vom 15.5.2003 folgendes Endurteil:
I. Der Beklagten wird untersagt, gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) die nachfolgenden oder inhaltsgleiche Klauseln in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Zusammenhang mit Fernabsatzverträgen [...]
Amtsgericht Leipzig
Az.: 2 C 8566/02
Verkündet am: 27.02.2003
In dem Rechtsstreit wegen Unterlassung hat das Amtsgericht Leipzig aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 9.1.2003 für Recht erkannt:
1. Der Beklagte wird verurteilt, es bei Zahlung einer Vertragsstrafe von 2.000,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges zu unterlassen, an die Adresse des Klägers, [...]
Landgericht Hannover
Az.: 21 O 3607/01
Beschluss vom 26.07.2001
In dem Rechtsstreit wird im Wege der einstweiligen Verfügung – wegen Dringlichkeit des Falles ohne mündliche Verhandlung gemäß §§ 1 UWG 823 Abs. 1, 1004 BGB sowie §§ 935 ff, 944, 890, 91 ZPO angeordnet:
1. Den Antragsgegnern wird – bei Meidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 100.000.00 DM, [...]
LANDGERICHT DÜSSELDORF
Az.: 13 O 39/03
Beschluss vom 06.02.2003
In dem einstweiligen Verfügungsverfahren hat die 13. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf am 6. Februar 2003beschlossen:
Der Antrag vom 05.02.2003 auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen.
Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. Der Streitwert wird auf 7.500,00 € festgesetzt.
Gründe:
Der Antragsteller begehrt [...]
Amtsgericht Rostock
Az.: 42 C 410/01
Urteil verkündet am 01.02.2002
In dem Rechtsstreithat das Amtsgericht Rostock auf die mündliche Verhandlung vom 08.01.2002 für Recht erkannt:
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Kläger.
3. Das Urteil ist für die Beklagte hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Kläger können die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in [...]
KAMMERGERICHT
Az.: 5 W 106/02 und 5 W 124/02
Beschluss vom 23.09.2002
Vorinstanz: LG Berlin – Az.: 16 O 619/01
In dem Streitwertfestsetzungsverfahren zu dem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hat der 5. Zivilsenat des Kammergerichts am 23. September 2002 beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers (5 W 124/02) wird der Streitwertbeschluss der Zivilkammer [...]
Amtsgericht Hamburg-Altona
Az.: 319 C 270/02
Beschluss vom 28.05.2002
In der Sache beschließt das Amtsgericht Hamburg Altona,
I. im Wege der einstweiligen Verfugung, und zwar wegen der Dringlichkeit des Falles ohne vorherige mündliche Verhandlung, wird dem Antragsgegner auferlegt,es ab sofort zu unterlassen, im Wege der eMail -Werbung an den Antragsteller heranzutreten, es sei denn, der Antragsteller hat [...]
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