VG Ansbach
Az.:
Urteil vom 05.03.2004
Leitsatz vom Verfasser (nicht amtlich!):
Das Sozialamt muss Sozialhilfeempfängern keine Bordellbesuche oder gar Pornohefte bezahlen.
Sachverhalt:
Der Kläger brachte vor, dass er „erhebliche sexuelle Bedürfnisse“ habe. Seine Ehefrau lebt seit der Geburt des gemeinsamen Sohnes im Jahr 2002 wieder in Thailand, daher benötigte er Bordellbesuche zur Wiederherstellung [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 11 AL 11/08 R
Urteil vom 06.05.2009
Vorinstanzen:
Sozialgericht Speyer, Az.: S 10 AL 1020/04, Entscheidung vom 04.05.2006
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Az.: L 1 AL 97/06, Entscheidung vom 24.01.2008
Entscheidung:
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 24. Januar 2008 wird zurückgewiesen.
Auf die Anschlussrevision der Beklagten [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 7 AL 15/09
Urteil vom 19.06.2009
Vorinstanz: Sozialgericht Frankfurt, Az.: S 26 AL 58/06, Urteil vom 24.11.2008
Entscheidung:
Auf die Berufung des Klägers werden das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 24. November 2008 sowie der Bescheid der Beklagten vom 31. Oktober 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 3. Januar 2006 aufgehoben. Die Beklagte [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 7a AL 14/05 R
Urteil vom 05.09.2006
Vorinstanzen:
Sozialgericht Augsburg, Az.: S 4 AL 391/99, Urteil vom 20.06.2001
Bayerisches Landessozialgericht, Az.: L 9 AL 321/01, Urteil vom 11.03.2004
Entscheidung:
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 11. März 2004 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
Az.: L 15 U 297/07
Vorinstanz: Sozialgericht Düsseldorf, Az.: S 1 U 52/06, Urteil vom 12.10.2007
Die Klage wird abgewiesen.
Kosten sind nicht zu erstatten.
Tatbestand:
Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Sportunfalls, den der Kläger am 05.11.2004 erlitten hat, als Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung.
Der am 00.00.1960 geborene [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 3 U 139/05
Urteil vom 12.12.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Frankfurt, Az.: S 8/18 U 2065/02 WA, Urteil vom 24.05.2005
Entscheidung:
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 24. Mai 2005 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Klägerin [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 9 SO 20/08 B ER
Urteil vom 20.03.2008 rechtskräftig
Vorinstanz: Sozialgericht Gießen, Az.: S 20 SO 218/07 ER, Entscheidung vom 18.12.2007
Entscheidung:
Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Sozialgerichts Gießen vom 18. Dezember 2007 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten.
Gründe:
I.
Der Antragsteller macht [...]
SOZIALGERICHT DORTMUND
Az.: S 43 VG 329/99
Verkündet am 24.09.2002
In dem Rechtsstreit hat die 43. Kammer des Sozialgerichts Dortmund auf die mündliche Verhandlung vom 24.09.2002 für Recht erkannt:
Das beklagte Land wird unter Aufhebung des Bescheides vom 21.01.1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20.07.1999 verurteilt, der Klägerin wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der [...]
Landessozialgericht Baden-Württemberg
Az: L 5 R 2125/07
Urteil vom 09.04.2008
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Konstanz vom 28.2.2007 wird zurückgewiesen.
Die Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen. Die Revision wird zugelassen.
Der Streitwert wird auf 101,61 EUR festgesetzt.
Tatbestand:
Die Beteiligten [...]
LANDESSOZIALGERICHT RHEINLAND-PFALZ
Az.: L5 KR 41/99
Verkündet am 27.7.2000
Vorinstanz: Sozialgericht Trier – Az.: S 4 K 23/98 Tr
In dem Rechtsstreit hat der 5. Senat des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz aufgrund der mündlichen Verhandlung am 27.7.2000 durch für Recht erkannt:
1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Trier vom 5.5.1999 wird zurückgewiesen.
2. Außergerichtliche [...]
Hessisches Landessozialgericht
Az.: L 9 AL 46/04
Urteil vom 25.07.2006
Vorinstanz: Sozialgericht Marburg, Az.: S 5 AL 356/03, Urteil vom 19.01.2004
Entscheidung:
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Marburg vom 19. Januar 2004 wird zurückgewiesen.
Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Streitgegenstand ist die Aufhebung [...]
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
Az.: L 3 R 158/06
Urteil vom 18.06.2009
Vorinstanz:
Sozialgericht Stendal, Az.: S 2 RJ 195/04, Entscheidung vom 15.02.2006
Auf die Berufung der Klägerin werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Stendal vom 15. Februar 2006 und der Bescheid der Beklagten vom 10. Februar 2004 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 15. September 2004 geändert. Die Beklagte wird [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az: B 5b/8 KN 3/07 R
Urteil vom 09.10.2007
Vorinstanzen:
SG Gelsenkirchen, Az.: S 6 KN 50/01
LSG Nordrhein-Westfalen, Az.: L 2 KN 135/02
In dem Rechtsstreit hat der 5b. Senat des Bundessozialgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. Oktober 2007 für Recht erkannt:
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 6. April 2006 aufgehoben.
Die [...]
BUNDESSOZIALGERICHT
Az: B 5b/8 KN 2/07 R
Urteil vom 09.10.2007
Vorinstanzen:
SG Gelsenkirchen, Az.: S 6 KN 163/01
LSG Nordrhein-Westfalen, Az.: L 18 KN 94/03
In dem Rechtsstreit hat der 5b. Senat des Bundessozialgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. Oktober 2007 für Recht erkannt:
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 23. Mai 2006 aufgehoben.
Die [...]
Sozialgericht Aachen
Az.: S 9 U 88/03
Urteil vom 27.01.2005
Das Sozialgericht Aachen hat auf die mündliche Verhandlung vom XX für Recht erkannt:
1. Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 19.02.2003 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 19.09.2003 verurteilt, dem Kläger wegen einer bei ihm vorliegenden Berufskrankheit nach Ziffer 2108 der Anlage zur BKV Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung [...]
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 5 AL 202/02
Urteil vom 06.12.2002
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich):
Arbeitsämter sind verpflichtet, auf den verlängerten Leistungsanspruch bei Arbeitslosmeldung nach einem bevorstehenden Geburtstag hinzuweisen.
Sachverhalt:
Die Klägerin wurde drei Tage nach dem Eintritt ihrer Arbeitslosigkeit 45 Jahre alt. Das Arbeitsamt wies sie jedoch nicht darauf hin, dass sich [...]
LANDESSOZIALGERICHT RHEINLAND-PFALZ
Az.: L 1 AL 74/01
Verkündet am: 22.11.2001
Vorinstanz: Sozialgericht Koblenz – Az.: S 1 AL 149/00 Ko
In dem Rechtsstreit hat der 1. Senat des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz in Mainz aufgrund der mündlichen Verhandlung am 22.11.2001 für Recht erkannt:
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 03.04.2001 – S 1 AL 149/00 – [...]
– Sozialrecht! –
Sozialgericht Dortmund
Az.: S 26 KA 182/99
Urteil vom 03.08.2001
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich!):
Ärzte müssen bei der Beratung ihrer Patienten Maß halten und dürfen nicht zu lange mit ihnen reden. Anderenfalls müssen sie Honorarkürzungen hinnehmen.
Sachverhalt (Zusammenfassung):
Das Gericht wies damit die Klage einer Allgemeinmedizinerin ab, deren Abrechnungen [...]
VERWALTUNGSGERICHT TRIER
Az.: 6 K 1461/00.TR
Urteil vom 20.09.2001
In dem Verwaltungsrechtsstreit wegen Hilfe zum Lebensunterhalt (Bekleidungsbeihilfe)
hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 20. September 2001, für Recht erkannt
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
3. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. [...]
Bundessozialgericht
Az.: B 12 KR 33/06 R
Urteil 07.03.2007
Vorinstanzen:
Sozialgericht Potsdam, Az.: S 7 KR 360/04, Entscheidung vom 15.09.2005
Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, Az.: L 1 KR 1179/05, Entscheidung vom 19.05.2006
Entscheidung:
Auf die Revision der Klägerin werden das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. Mai 2006 und das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom [...]
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