Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Zusammenfassung:
Im anliegenden Urteil setzte sich das Bundesarbeitsgericht mit den Voraussetzungen einer wirksamen Befristung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines vorübergehenden Bedarfs an der Arbeitsleistung iSv. § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG auseinander. Es setzte sich intensiv mit der Frage auseinander wann die Voraussetzungen gegeben sind. Des Weiteren äußerte es sich zu der Frage, ob die Dauer [...]
Zusammenfassung:
Im anliegenden Urteil aus dem Jahr 1998 setzte sich das Bundesarbeitsgericht mit einem Aufhebungsvertrag auseinander, der ein Arbeitsverhältnis rückwirkend auflösen sollte, nachdem es bereits außer Vollzug gesetzt worden war.
Bundesarbeitsgericht
Az: 8 AZR 324/97, Urteil vom 10.12.1998
Tenor
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. [...]
Zusammenfassung:
Im anliegenden Urteil setzte sich das Bundesarbeitsgericht mit den Arbeitsvertragsrichtlinien des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland (AVR-DW EKD) und den dortigen Bestimmungen über Zuschläge, Bereitschaftsdienste, Zusatzurlaub pp. auseinander. Lesen Sie das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 04.08.2016 hier im Volltext.
Bundesarbeitsgericht
Az: 6 AZR [...]
Zusammenfassung:
Wann sind die im Rahmen eines Gerichtsverfahrens entstandenen Hotelkosten eines Rechtsanwaltesvon der Gegenseite zu erstatten? Mit dieser Frage setzte sich das Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt im Rahmen einer sofortigen Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss auseinander. Nach Ansicht des Oberlandesgerichtes ist es dem Prozessbevollmächtigten nicht zuzumuten, [...]
Zusammenfassung:
Eine Fristsetzung zur Nacherfüllung kann entbehrlich sein, wenn der Verkäufer eines Kraftfahrzeuges die Untersuchung des Fahrzeuges auf sicherheitsrelevante Mängel verweigert. Dies entschied der Bundesgerichtshof im anliegenden Urteil. Das Gericht stufte es als sicherheitsrelevanten Mangel ein, wenn das Kupplungspedal eines Fahrzeuges sporadisch auftretend hängen bleibt. Dem [...]
Zusammenfassung:
Ein Grund für eine außerordentliche fristlose Kündigung kann gegeben sein, wenn ein Lastkraftwagenfahrer in seiner Freizeit am Wochenende „Crystal Meth“ konsumiert ohne dass der Konsum auf die während der Arbeitswoche zu verrichtende Fahrertätigkeit irgendeinen Einfluss haben muss. Bereits durch die massive Gefährdung der Fahrtüchtigkeit liegt ein schwerwiegender Verstoß [...]
Zusammenfassung:
Kann der Arbeitnehmer, wenn sich der Arbeitgeber mit der Zahlung des Gehalts in Verzug befindet, von seinem Arbeitgeber gemäß § 288 Abs. 5 BGB neben der Zahlung des rückständigen Lohns pauschalen Schadensersatz in Höhe von 40,00 € verlangen? Diese Frage bejahte das Landesarbeitsgericht Köln im anliegenden Urteil. Damit teilte es die Rechtsauffassung des Arbeitsgerichts Düsseldorf, welches [...]
Zusammenfassung:
Der Gesetzgeber hat zwischenzeitlich mit § 288 Abs. 5 BGB eine Regelung geschaffen, die dem Gläubiger einer Entgeltforderung, wenn dieser kein Verbraucher ist, bei Verzug des Schuldners einen Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 € gewährt. Ob diese Norm auch im Arbeitsrecht, insbesondere bei Geltendmachung von Lohnrückständen, anwendbar ist, ist in Rechtsprechung und Literatur [...]
Zusammenfassung:
Welche Grenzen muss der Arbeitgeber bei der Ausübung des ihm zustehenden Direktionsrechtes hinsichtlich der Lage der Arbeitszeit beachten? Kann es billigem Ermessen im Sinne der § 315 BGB / 106 GewO entsprechen, wenn der Arbeitgeber nach einer Abwägung zu dem Ergebnis gelangt, eine Mitarbeiterin trotz fehlender Betreuungsmöglichkeit für ein Kind zum Nachtdienst im Zwei-Tage-Rhythmus heranzuziehen? [...]
Bayerisches Oberstes Landesgericht, Az.: 5St RR 117/97, Urteil vom 18.02.1998
I. Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts München II vom 22. Juli 1997 samt den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben.
II. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts München II zurückverwiesen.
Gründe
I.
1. Das Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen [...]
Oberlandesgericht Sachsen-Anhalt, Az.: 9 U 424/97, Beschluss vom 18.02.1998
Die Kosten des Rechtsstreits werden den Beklagten auferlegt.
Gründe
I.
Zunächst wird auf den Tatbestand und die Gründe des am 10.02.1997 verkündeten Urteils der 8. Zivilkammer des Landgerichts Halle (8 O 533/96) verwiesen (Bl. 75-84).
Gegen das ihnen am 14.02.1997 zugestellte (Bl. 95) Urteil des Landgerichts haben die Beklagten am [...]
Zusammenfassung:
Unter welchen Voraussetzungen darf an der gemeinsamen Grundstücksgrenze ein Grenzzaun errichtet werden? Das Amtsgericht Wittmund beschäftigte sich mit einem Fall, in welchem die Nachbarn grundsätzlich eine Einigung über die Errrichtung eines Zaunes erzielt hatten, später jedoch Differenzen hinsichtlich der Farbe des Grenzzaunes zutage traten, sodass der Nachbar schließlich Beseitigung [...]
BGH, Az.: VII ZR 348/13, Urteil vom 02.06.2016
Leitsätze: Die (lange) Verjährungsfrist des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB von fünf Jahren für Arbeiten bei Bauwerken findet für die nachträgliche Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach einer Tennishalle Anwendung, wenn die Photovoltaikanlage zur dauernden Nutzung fest eingebaut wird, der Einbau eine grundlegende Erneuerung der Tennishalle darstellt, die einer [...]
KG Berlin, Az: 1 AR 85/01 – 4 Ws 18/01, Beschluss vom 19.07.2001
Auf die sofortige Beschwerde der Angeklagten wird der Beschluß des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin vom 9. Januar 2001 aufgehoben; das Ordnungsmittelverfahren wird entsprechend § 153 StPO eingestellt.
Gründe
Das Amtsgericht Tiergarten in Berlin hat durch den angefochtenen Beschluß gegen die Angeklagte wegen ungebührlichen Verhaltens [...]
KG Berlin, Urteil vom 12.08.2005, Az: (4) 1 Ss 93/04 (91/04)
1. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin vom 5. Dezember 2003 wird verworfen.
2. Der Beschluss des Landgerichts Berlin vom 27. Januar 2004 wird aufgehoben.
3. Der Angeklagte hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.
Gründe
Das Amtsgericht Tiergarten hat den Angeklagten wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe [...]
Zusammenfassung:
Ist ein Kläger bei vollständiger Zahlung des im Wege einer Leistungsklage geltend gemachten Betrages nach Rechtshängigkeit durch die Beklagte verplfichtet, die Klage aus Kostengründen zurückzunehmen statt den Rechtsstreit für erledigt zu erklären? Mit dieser Frage setzte sich das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg im anliegenden Beschluss auseinander. Es verneinte eine entsprechende [...]
Zusammenfassung:
Ist ein Arbeitgeber, ohne dass der Arbeitnehmer ein Verlangen auf Erteilung von Erholungsurlaub stellt, verpflichtet dem Arbeitnehmer von sich aus Urlaub zu gewähren und hat der Arbeitgeber sodann im Falle der Beeindigung des Arbeitsverhältnisses den Verfall des Urlaubsanspruchs des Arbeitnehmers und die damit eintretende Unmöglichkeit der Erfüllung zu vertreten und ist daher nach Beendigung [...]
Zusammenfassung:
Der Bundesgerichtshof hat sich zwischenzeitlich in einigen Fällen zu den Erfordernissen einer ordnungsgemäße Ausgangskontrolle bei der Versendung fristgebundener Schriftsätze per Telefax geäußert. Im anliegenden Beschluss setzte sich der BGH mit der Frage auseinander, inwieweit eine ordnungsgemäße Ausgangskontrolle beinhaltet, dass eine Kanzleiangestellte die Richtigkeit der [...]
AG München, Az: 172 C 28687/10, Urteil vom 05.05.2011
1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 299,40 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 15.05.2010 sowie Bankrücklastschriftkosten in Höhe von 4,50 € sowie weitere 70,20 € vorprozessuale Mahnauslagen zu bezahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
2. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. [...]
AG Hamburg, Az: 7c C 69/10, Urteil vom 17.06.2011
1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger € 491, 30 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab dem 1. April 2011 zu zahlen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
4. Der Beklagten bleibt nachgelassen, die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung [...]
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