Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Zusammenfassung:
Unter welchen Voraussetzungen ist der Arbeitgeber verpflichtet Überstunden des Arbeitnehmers zu vergüten? Wann hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Auszahlung von Überstunden? Müssen Überstunden durch den Arbeitgeber explizit angeordnet werden, um eine Vergütungspflicht des Arbeitgebers auszulösen? Lesen Sie zu diesem Thema das anliegende Urteil des Bundesarbeitsgerichts.
Bundesarbeitsgericht [...]
Zusammenfassung:
Ein Supermarktbetreiber lässt Einkaufswagen nach Geschäftsschluss, umschlungen von einer nicht abgeschlossenen Kette, auf dem Geschäftsparkplatz stehen. Ein Einkaufswagen rollt auf die Straße, nachdem ihn offenbar jemand aus der Einkaufswagensammelstelle herausgezogen hat und sich der Einkaufswagen später verselbstständigt hat. Haftet der Supermarktbetreiber für die Kollision [...]
Amtsgericht Essen, Az.: 20 C 691/87, Urteil vom 03.02.1988
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 40,00 DM nebst 4 % Zinsen seit dem 07.10.1987 zu zahlen.
Im übrigen wird die Klage abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger zu 4/5 und die Beklagte zu 1/5.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand:
Am 26.02.1987, dem Tag, an dem nach karnevalistischer Tradition die sogenannte „Weiberfastnacht“ [...]
Zusammenfassung:
Auf einer Betriebsratssitzung äußert sich der Betriebsratsvorsitzende negativ über die Arbeitsbedingungen einer bestimmten Mitarbeitergruppe. Er erklärt, die Arbeitsbedingungen glichen denjenigen in einem KZ (Konzentrationslager) oder Arbeitslager. Später entschuldigt sich der Betriebsratsvorsitzende gegenüber dem Arbeitgeber für diese Äußerung. Ist eine außerordentliche [...]
Zusammenfassung:
Verhält ein Arbeitnehmer sich vertragswidrig, wenn er nach einer arbeitgeberseitigen Kündigung eine Konkurrenztätigkeit aufnimmt und sich im Kündigungsschutzprozess später die Unwirksamkeit der arbeitgeberseitigen Kündigung herausstellt? Hat der Arbeitgeber aufgrund eines solchen vertragswidrigen Verhaltens des Arbeitnehmers die Möglichkeit das Arbeitsverhältnis erneut zu [...]
Bundesarbeitsgericht – Az: 2 AZR 647/13 – Urteil vom 10.04.2014
Zusammenfassung:
Ist eine Kündigung „zum nächstmöglichen Zeitpunkt“ hinreichend bestimmt und wirksam? Führt der Verzicht auf die Nennung eines konkreten Beendigungsdatums durch den Arbeitgeber zur Unwirksamkeit der Kündigung? Welche Umstände sind für die Auslegung der Kündigungserklärung zu berücksichtigen? [...]
Zusammenfassung:
Ist ein Überflug von Nachbargrundstücken mit einer Flugdrohne zulässig? Muss ein Nachbar es dulden, dass sein Grundstück von einer Flugdrohne eines Nachbarn, welche Bilder in Echtzeit aufzeichnet, überflogen wird? Hat der Nachbar gegenüber demjenigen, der die Flugdrohne steuert, einen Anspruch auf Unterlassung? Mit diesen Fragen sah sich das Amtsgericht Potsdamm in dem Verfahren mit dem [...]
Zusammenfassung:
Welche Reichweite hat die Eigentumsvermutung des § 1006 BGB? Gemäß § 1006 BGB wird vermutet, dass der Besitzer einer beweglichen Sache auch Eigentümer dieser Sache ist. Inwieweit ist der Besitzer, um die Vermutungswirkung auszulösen, verpflichtet darzulegen, unter welchen Umständen er Eigentümer geworden ist? Muss er beispielsweise vortragen, wann und unter welchen Umständen er das Fahrzeug [...]
Zusammenfassung:
Ein Arbeitnehmer spielt während des Zeitraums seiner Arbeitsunfähigkeit Fußball und gibt gegenüber dem Arbeitgeber an, dass die Arbeitsunfähigkeit auf Kniebeschwerden beruhe. Später behauptet der Arbeitnehmer, nachdem er beim Fußballspielen erwischt wurde, die Arbeitsunfähigkeit beruhe auf einer Depression. Kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis wirksam kündigen?
Landesarbeitsgericht [...]
Zusammenfassung:
Kann ein Protokoll in tatsächlicher Hinsicht nachträglich in dem Sinne berichtigt werden, dass Tatsachen ergänzt werden? Bis zu welchem Zeitpunkt kann ein Antrag auf Ergänzung des Protokolls erfolgreich gestellt werden? Wie ist die Berichtigung des Protokolls von der Ergänzung des Protokolls abzugrenzen?
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
Az: 1 Sa 48 a/15
Beschluss vom 05.11.2015 [...]
Zusammenfassung:
Welche inhaltlichen und rechtlichen Anforderungen sind an eine Berufungsbegründung zu stellen? Was ist der notwendige Inhalt einer Berufungsbegründung? Mit diesen Fragen setzte sich der Bundesgerichtshof im anliegenden Urteil im Zusammenhang mit der Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf in einer mietrechtlichen Angelegenheit auseinander. [...]
Zusammenfassung:
Welcher Stundensatz ist für Haushaltsführungs- und Pflegeleistungen angemessen? Mit dieser Frage setzte sich das Oberlandesgerichtes Celle im anliegenden Beschluss im Zusammenhang mit einer sofortigen Beschwerde gegen die teilweise Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrages auseinander. Die Antragsstellerin hatte einen Stundensatz von 20,00 Euro für angemessen erachtet. Das Gericht [...]
Die häufigsten Zustellmöglichkeiten – mit jeweiligen Vor- und Nachteilen;
Möchte man wichtige Schreiben – wie etwa eine Kündigung – versenden, sind Fristen einzuhalten oder erhält man gar selber unliebsame Post, gilt es Folgendes zu beachten: Bestreitet der Empfänger ein entsprechendes Schreiben überhaupt erhalten zu haben, liegt es in der Regel am Versender nachzuweisen, dass dieses [...]
Zusammenfassung:
In welchen Fällen kommt eine Kündigung wegen Vorteilsannahme in Betracht? Liegt ein zur Kündigung wegen Vorteilsannahme berechtigender Sachverhalt vor, wenn ein Angestellter des Ordnungsamtes aufgrund seiner beruflichen Stellung mehrmals in einem Imbiss zu deutlich günstigeren Konditionen Speisen zu sich nimmt? Lesen Sie diesbezüglich das anliegende Urteil des Arbeitsgerichts Krefeld [...]
Zusammenfassung:
Exisitiert bei der Rückabwicklung eines Kaufvertrages ein gemeinsamer Erfüllungsort für die gegenseitigen Verpflichtungen im Rahmen des Rückgewährschuldverhältnis? Vor welchem Gericht muss ein Kläger die Rückzahlung des Kaufpreises einklagen? Ist bzgl. des Erfüllungsortes der Belegenheitsort der Sache oder der Wohnsitz des Schuldners maßgeblich? Mit diesen Fragen setzte sich das [...]
Zusammenfassung:
Wird die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch einen Bevollmächtigten des Arbeitgebers ausgesprochen, so ist es regelmäßig zweckmäßig der Kündigung eine Originalvollmacht beizufügen, aus welcher die Bevollmächtigung der handelnden Person hervorgeht. Andernfalls kann die Kündigung gemäß § 174 BGB zurückgewiesen werden. Ob die Zurückweisung auch im Falle einer Wiederholungskündigung [...]
Zusammenfassung:
Wie hoch ist der Streitwert einer Folgekündigung im Kündigungsschutzprozess anzusetzen? Von welchen Faktoren ist die Bemessung des Streitwertes einer Folgekündigung abhängig? Mit diesen Fragen setzte sich das Landesarbeitsgericht Köln im anliegenden Beschluss auseinander.
Landesarbeitsgericht Köln
Az: 11 Ta 214/14
Beschluss vom 06.10.2015
Tenor
Auf die Beschwerde des Beklagten wird [...]
Zusammenfassung:
Welche Partei – Arbeitgeber oder Arbeitnehmer – trägt bei Rücknahme einer arbeitgeberseitigen Kündigung während des laufenden Kündigungsschutzrechtsstreites die Kosten des Verfahrens, wenn der Arbeitnehmer den Rechtsstreit in der Folge für erledigt erklärt und der Arbeitgeber sich der Erklärung nicht anschließt? Im Regelfall liegt in dieser Konstellation die Kostenlast [...]
Zusammenfassung:
Wann ist eine Befristungsabrede im Arbeitsvertrag zur Vertretung einer anderen Mitarbeiterin möglich? Urteil des Landesarbeitsgerichtes Hamm zu einer mehrfach befristet eingestellten Mitarbeiterin, welche zuletzt mit dem Sachgrund der Vertretung einer anderen Mitarbeiterin, welche sich in Elternzeit befand, befristet beschäftigt worden war. Der Arbeitsvertrag der vertretenen Mitarbeiterin [...]
Zusammenfassung:
Kann die bewilligte Prozesskostenhilfe (PKH) aufgehoben werden, wenn der Antragssteller eine Adressänderung dem zuständigen Gericht nicht mitteilt? Welche Pflichten treffen den PKH-Berechtigten im Zusammenhang mit einem Umzug gegenüber dem Gericht? Wie kann sich der Antragssteller gegen eine Aufhebung der PKH durch das Gericht aufgrund der Tatsache, dass eine Adressänderung nicht mitgeteilt [...]
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