Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: 22 U 272/92
Urteil vom 20.04.1993
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Tatbestand
Die Grundstücke H.-Straße 57-71 in O. sind in geschlossener Bauweise mit acht gleichartigen Reihenhäusern bebaut. Die Kl. zu 2) und 3) sind Eigentümer des Grundstücks H.-Straße 69, das sie mit dem Kl. zu 1) bewohnen. [...]
Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 270/95
Urteil vom 12.11.1996
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Tenor
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 12. Juli 1995 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Klage gegen die Beklagten zu 1) und 3) abgewiesen worden ist.
In diesem [...]
Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 29/92
Urteil vom 16.02.1993
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Tatbestand
Der Kläger nimmt die Beklagte, seine Tante, wegen der Gesundheitsschäden, die er am 28. Juli 1987 im Alter von 22 Monaten bei einem Ertrinkungsunfall erlitten hat, auf Schadensersatz in Anspruch. [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az: 13 U 253/00
Urteil vom 23.05.2001
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Tenor
Die Berufung des Klägers gegen das am 30. Oktober 2000 verkündete Urteil der 15. Zivilkammer des Landgerichts Münster wird zurückgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten der Berufung.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Es beschwert den Kläger in Höhe von [...]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Az: 5 TaBV 16/09
Urteil vom 17.12.2009
Tenor
1. Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Trier vom 04.03.2009 – 4 BV 168/08 – wird zurückgewiesen.
2. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen.
Gründe
Die Beteiligten des vorliegenden Beschluss- und Beschwerdeverfahrens streiten darüber, ob der Beteiligte zu 2) seines [...]
Oberlandesgericht Nürnberg
Az: 4 U 206/14
Urteil vom 20.05.2014
Tenor
I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Weiden i. d. OPf. vom 03.12.2013, Az. 13 O 347/12, geändert:
1. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger sämtliche materiellen und immateriellen Schäden aus Anlass des Sturzes des Klägers mit dem Mountainbike … am … 2012 in …, zu ersetzen. [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 5 AZR 422/12
Urteil vom 28.05.2014
Tenor
1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 29. Februar 2012 – 3 Sa 859/11 – wird zurückgewiesen.
2. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.
Tatbestand
Die Parteien streiten über Differenzvergütung unter dem Gesichtspunkt des equal pay.
Der 1972 geborene Kläger war vom 2. Juni [...]
Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 183/08
Urteil vom 03.02.2009
Leitsatz
Bei der Schätzung des Haushaltsführungsschadens nach § 287 ZPO darf sich der Tatrichter in Ermangelung abweichender konkreter Gesichtspunkte grundsätzlich an dem Tabellenwerk von Schulz-Borck/Hofmann (Schadensersatz bei Ausfall von Hausfrauen und Müttern im Haushalt) orientieren.
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des 11. Zivilsenats [...]
Oberlandesgericht Naumburg
Az: 6 U 191/06
Urteil vom 25.04.2007
Tenor
1. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 12.10.2006 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer –Einzelrichter- des Landgerichts Magdeburg (11 O 1617/06) abgeändert.
2. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.366,34 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 04.08.2006 zu zahlen.
3. [...]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen
Az: 15 Sa 975/13
Urteil vom 03.06.2014
Tenor
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Osnabrück vom 31.07.2013 – 6 Ca 224/12 – teilweise abgeändert:
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin weitere 253,18 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz seit dem 14.08.2013, weitere 124,50 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 6 AZR 600/82
Urteil vom 08.03.1984
Tatbestand
Die Klägerin war bei der Beklagten seit 7. September 1978 mit einer Vergütung von zuletzt 1.900,– DM, einem jährlichen Urlaubsanspruch von 20 Arbeitstagen sowie einem Urlaubsgeld von 30 % eines Monatsgehalts als Sachbearbeiterin beschäftigt. Seit Ende des Jahres 1979 war die Klägerin schwanger. Vom 1. bis zum 6. Januar 1980 hatte sie [...]
Oberlandesgericht Saarbrücken
Az: 4 U 484/11
Urteil vom 03.04.2014
Tenor
1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Saarbrücken vom 1. Dezember 2011 – 12 O 323/10 – abgeändert und wie folgt neu gefasst:
a. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an B. W., 250 EUR zu zahlen.
b. Die Beklagten werden verurteilt, an die ÖRAG AG, 48 EUR zu zahlen.
c. Im Übrigen [...]
Oberverwaltungsgericht Münster
Az: 11 A 1081/12
Beschluss vom 01.07.2014
Tenor
Der Antrag wird abgelehnt.
Der Kläger trägt die Kosten des Zulassungsverfahrens.
Der Streitwert wird auch für das Zulassungsverfahren auf 5.000,00 Euro festgesetzt.
Gründe
Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zulässig, hat in der Sache aber keinen Erfolg.
1. Der Zulassungsantrag ist zulässig. Ihm bleibt der Erfolg nicht schon [...]
Verwaltungsgericht Bremen
Az: 1 K 1017/13
Urteil vom 27.06.2014
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens.
Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte zuvor Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des jeweils zu [...]
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
Az: L 3 U 115/09
Beschluss vom 02.01.2012
Tenor
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 27. Februar 2009 wird zurückgewiesen.
Außergerichtliche Kosten sind auch für das Berufungsverfahren nicht zu erstatten.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Gründe
Der Kläger begehrt von der Beklagten die Anerkennung des Unfallgeschehens vom 05. [...]
Landesarbeitsgericht Rheinand-Pfalz
Az: 5 Sa 579/13
Urteil vom 03.04.2014
Tenor
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 26. November 2013, Az. 12 Ca 1434/13, wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten über die Berechtigung eines Lohneinbehalts aufgrund von Minusstunden.
Der 1963 geborene Kläger war vom 01.10.2011 [...]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Az: 10 Sa 375/13
Urteil vom 19.12.2013
Tenor
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 2. August 2013, Az.: 4 Ca 2325/12, wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte der Klägerin eine Abfindungszahlung als Schadensersatz wegen Auflösungsverschuldens [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az: 9 U 13/14
Urteil vom 06.05.2014
Tenor
Die Berufung der Klägerin gegen das am 09.12.2013 verkündete Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Paderborn wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
Dieses und das angefochtene Urteil sind vorläufig vollstreckbar.
Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren [...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Az: 1 U 68/12
Urteil vom 30.08.2013
Tenor
Auf die Berufungen der Klägerin und der Beklagten wird das am 26.01.2012 verkündete Urteil des Einzelrichters der 11. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels der Klägerin, der Abweisung der Klage im Übrigen und unter Zurückweisung der Berufung der Beklagten teilweise abgeändert und [...]
Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 144/77
Urteil vom 30.01.1979
Anmerkung des Bearbeiters
In letzter Zeit wird anlässlich zweier Urteile von Oberlandesgerichten und jüngst auch aufgrund eines Urteils des Bundesgerichtshofs folgende Frage diskutiert:
Trifft einen Radfahrer bei einem unverschuldeten Unfall ein Mitverschulden an seinen Kopfverletzungen, wenn er keinen Helm trägt?
Über diese Frage lässt sich trefflich [...]
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