Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Oberlandesgericht Koblenz
Az: 5 U 1090/13
Urteil vom 05.03.2014
Tenor
1. Die Berufung gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Trier vom 31. Juli 2013 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.
2. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Kläger darf die Zwangsvollstreckung durch die Beklagten gegen Sicherheits-leistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, sofern nicht [...]
Oberlandesgericht Nürnberg
Az: 12 U 336/13
Urteil vom 26.02.2014
Anmerkung des Bearbeiters
Sowohl zum Internetrecht im Allgemeinen, als auch im Speziellen zu den Themen Internetvertragsrecht und eBay-Recht haben wir Info-Flyer erstellt, welche Sie auf unserer Homepage kostenlos downloaden können. In diesen werden allgemeine, häufig vorkommende Fragen aus den jeweiligen Gebiet kurz erläutert. Der Flyer [...]
Amtsgericht Aachen
Az: 111 C 31/12
Urteil vom 27.06.2012
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger bleibt vorbehalten, die Vollstreckung der Beklagten abzuwenden, indem er Sicherheit leistet in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit leistet in Höhe [...]
Landgericht Berlin
Az: 27 O 393/11
Urteil vom 15.11.2011
Tenor
1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 10.000 Euro zuzüglich Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 22.7.2011 zu zahlen.
2. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger weitere 1.000 Euro zuzüglich Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 23.6.2011 zu zahlen.
3. Der Beklagte [...]
Landgericht Berlin
Az: 33 O 434/11
Urteil vom 13.08.2012
Anmerkung des Bearbeiters
Eine Beleidigung in sozialen Netzwerken kann für den diese Äußernden teuer werden. Im vorliegenden Fall hatte sich das Landgericht Berlin mit der Klage einer im Fernsehen auftretenden Person zu befassen, welche von einem Musiker aus Berlin mehrfach in sozialen Netzwerken beleidigt worden war. Bei der Bemessung des Schmerzensgeldes [...]
Landgericht Oldenburg
Az: 5 S 595/12
Urteil vom 07.02.2013
Tenor
I.
Die Kammer beabsichtigt, die Berufung durch nicht anfechtbaren einstimmigen Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.
Für den Kläger dürfte es sich empfehlen, das Rechtsmittel zurückzunehmen, um unnötige Kosten zu vermeiden.
Es wird Gelegenheit gegeben, zu diesem Hinweisbeschluss binnen 2 Wochen Stellung zu nehmen.
Gründe
II.
Die Kammer [...]
Amtsgericht Fürth
Az: 340 C 1198/08
Urteil vom 03.07.2008
Tenor
I.
Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger zwei Flachbildschirme der Firma P mit der Bestellnummer 435097N zu der im Rubrum bezeichneten Adresse zu liefern und ihm Eigentum daran zu verschaffen, Zug um Zug gegen Zahlung von EUR 419,93.
II.
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger EUR 402,82 nebst Zinsen von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz [...]
LSG Hessen
Az.: L 3 U 28/10
Urteil vom 29.10.2013
I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Frankfurt am Main vom 22. Dezember 2009 wird zurückgewiesen.
II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten.
III. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Der Kläger streitet um die Anerkennung einer Epicondylitis als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2101 der Anlage 1 zur [...]
OLG Stuttgart
Az: 2 U 54/00
Urteil vom 01.12.2000
Tenor
1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Einzelrichters der zweiten Zivilkammer des Landgerichts Rottweil vom 21.01.2000 wird
zurückgewiesen.
2. Der Beklagte trägt auch die Kosten des Berufungsverfahrens.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Streitwert des Berufungsverfahrens und Beschwer des Beklagten aus diesem
Urteil: [...]
AG Kassel
Az: 40 C 134/13
Urteil vom 25.02.2014
Tenor
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 444,57 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 18.12.2012 sowie den Kläger von vorgerichtliche Anwaltskosten in Höhe von 83,54 € freizustellen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits mit Ausnahme derjenigen, die durch die Einholung des Sachverständigengutachtens [...]
AG Ahrensburg
Az:45 C 279/12
Urteil vom 25.02.2014
Tenor
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 885,55 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozent punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz auf 335,73 € vom 20.01.2011 – 09.02.2012 zu zahlen sowie ihn von vorgerichtlich entstandenen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 312,92 € freizustellen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits [...]
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Az: 3 ZB 12.2132
Beschluss vom 21.01.2014
Tenor
I. Die Berufung wird zugelassen.
II. Der Streitwert wird vorläufig auf 3.926,52 Euro festgesetzt.
Gründe
Die Berufung ist zuzulassen, weil ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils bestehen (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO). Diese ergeben sich daraus, dass das Verwaltungsgericht grobe Fahrlässigkeit hinsichtlich [...]
OLG Frankfurt
Az: 1 U 245/12
Urteil vom 20.01.2014
Tenor
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 27.08.2012 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Limburg teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.000 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 29.11.2011 sowie außergerichtliche Rechtsanwaltsgebühren [...]
Bundesgerichtshof
Az: VII ZR 177/13
Urteil vom 23.01.2014
Tenor
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 3. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 5. Juni 2013 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an einen anderen Senat des Berufungsgerichts zurückverwiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand
Die Klägerin fordert [...]
OLG Koblenz
Az.: 3 U 985/13
Urteil vom 19.12.2013
In dem Rechtsstreit hat der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz am 19. Dezember 2013 e i n s t i m m i g beschlossen:
Der Senat erwägt, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Mainz – Einzelrichter – vom 1. März 2013 durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.
Gründe:
Der Senat hat die Sache beraten. Er erwägt [...]
Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 369/12
Urteil vom 01.10.2013
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 1. Oktober 2013 für Recht erkannt:
Die Revision gegen das Urteil des 18. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 4. Juli 2012 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.
Tatbestand
Der Kläger ist selbstständiger Transportunternehmer. Er ist Eigentümer einer Sattelzugmaschine. [...]
LAG Köln – Az: 4 Ta 217/13 – Beschluss vom 15.01.2014
Leitsatz:
Bei drei Abmahnungen in kurzer Folge, mit denen ein gleichförmiges Verhalten gerügt wird, ist es gerechtfertigt, als Streitwert insgesamt ein Bruttomonatsgehalt anzusetzen. (Anschluss an Landesarbeitsgericht Köln vom 20.05.2009 – 3 Ta 144/09 -).
Die sofortige Beschwerde des Prozessbevollmächtigten der Klägerin gegen die [...]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen
Az: 12 Sa 443/13
Urteil vom 24.01.2014
Leitsatz (amtlich)
1. Erlässt die Landesschulbehörde in Bezug auf eine bestimmte Lehrkraft an einer Privatschule eine Untersagungsverfügung, weil die fachliche Eignung für den Lehrerberuf nicht gegeben sein soll, kann dies – beim Fehlen anderweitiger Beschäftigungsmöglichkeiten – eine personenbedingte Kündigung [...]
SG Augsburg
Az: S 8 U 228/13
Urteil vom 31.01.2014
Anmerkung des Bearbeiters
An dieser Stelle soll auf folgende Urteile zu Dienst- bzw. Arbeitsunfällen verwiesen werden:
Lehrerin stürzt von Bierzeltbank (Verwaltungsgericht Stuttgart)
Lehrerin stürzt auf Klassenfahrt bei morgendlichem Duschen (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg)
Lehrer verletzt sich bei Schneeballschlacht (Verwaltungsgericht [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az.: 9 U 219/08
Urteil vom 19.05.2009
Leitsätze: Der Rückschnitt von Bäumen an allgemein zugänglichen Verkehrsflächen (hier: Parkplatz einer Schule) begründet auch dann keine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht, wenn herabfallende Früchte (Eicheln) – angeblich wegen nun „ungebremsten“ Falls aus größerer Höhe – Schäden an einem Kraftfahrzeug verursachen, [...]
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