Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Oberlandesgericht München
Az: 10 U 1750/13
Urteil vom 21.03.2014
Tenor
1. Auf die Berufung der Klägerin vom 30.04.2013 wird das Endurteil des LG Landshut vom 28.03.2013 (Az. 54 O 3278/11) in Nr. 1. und 4. abgeändert und insoweit wie folgt neu gefasst:
1. Die Beklagten werden verurteilt, an die Klägerin samtverbindlich weitere 10.454,30 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz [...]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
Az: 1 Sa 421/13
Urteil vom 06.05.2014
Tenor
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 19.11.2014 – 3 Ca 539 d/13 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten über die Rechtmäßigkeit einer ordentlichen sowohl verhaltens-, als auch betriebsbedingt begründeten Kündigung [...]
Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 246/12
Urteil vom 29.04.2014
Tenor
Die Revision des Klägers gegen den Beschluss des 10. Zivilsenats des Kammergerichts Berlin vom 3. Mai 2012 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand
Die Beklagte ist Gesamtrechtsnachfolgerin der H. B. Zeitschriften Verlag KG (im Folgenden ebenfalls: Beklagte), die im Zeitraum von März 2009 bis August 2010 mehrfach in von ihr [...]
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
Az: 12 C 12.264
Beschluss vom 29.02.2012
Tenor
I. Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 16. Januar 2012 – AN 14 K 11.02132 – wird aufgehoben.
Der Klägerin wird Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt … aus … beigeordnet.
II. Der Beklagte trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.
Gründe
Die schwangere Klägerin begehrt Prozesskostenhilfe und Anwaltsbeiordnung [...]
Amtsgericht Solingen
Az: 13 C 278/13
Urteil vom 16.04.2014
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Dem Kläger bleibt nachgelassen, die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht die Beklagte selbst vor der Vollstreckung Sicherheit [...]
Bundesgerichtshof
Az: IX ZR 217/12
Urteil vom 06.02.2014
Tenor
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 8. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 1. August 2012 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand
Die Klägerin war als Arbeitgeberin ihres [...]
Amtsgericht Hamm
Az: 17 C 443/13
Urteil vom 16.05.2014
Tenor
Die Einsprüche der Beklagten gegen die Vollstreckungsbescheide des Amtsgerichts Hünfeld vom 03.12.2013 – 00-000000-0-3 und 00-0000000-0-1 – werden verworfen mit der Maßgabe, dass die Beklagten als Gesamtschuldner verpflichtet bleiben, an die Klägerin 472,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az.: 9 U 145/13
Urteil vom 04.04.2014
Anmerkung des Bearbeiters
Zum Haftungsmaßstab in Bezug auf deliktische Verhaltenspflichten der Eltern zum Schutz der Gesundheit des Kindes, insbesondere zu der Beachtung von Sorgfaltsanforderungen beim Grillen.
Tenor
Die Berufung gegen das am 05.06.2013 verkündete Urteil des Einzelrichters der 12. Zivilkammer des Landgerichts Münster wird zurückgewiesen. [...]
Bundesgerichtshof
Az: VII ZR 209/07
Urteil vom 07.04.2011
Tenor
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 9. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Naumburg vom 9. November 2007 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand
Der Kläger nimmt die Beklagten auf Zahlung [...]
Landgericht Detmold
Az: 10 S 218/12
Urteil vom 26.03.2014
Tenor
Die Berufung des Klägers gegen das am 04.12.2012 verkündete Urteil des Amtsgerichts Detmold wird zurückgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens nach einem Gegenstandswert von 2.874,26 EUR.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Gründe
Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a [...]
Bundesfinanzhof
Az.: GrS 2/13
Beschluss vom 06.05.2014
Leitsätze
Verstößt eine Ersatzzustellung durch Einlegen in den Briefkasten gegen zwingende Zustellungsvorschriften, weil der Zusteller entgegen § 180 Satz 3 ZPO auf dem Umschlag des zuzustellenden Schriftstücks das Datum der Zustellung nicht vermerkt hat, ist das zuzustellende Dokument i.S. des § 189 ZPO in dem Zeitpunkt dem Empfänger tatsächlich zugegangen, [...]
Arbeitsgericht Düsseldorf
Az: 8 Ca 7883/12
Urteil vom 04.09.2013
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.
3. Streitwert: 8.000,00 Euro.
4. Soweit die Berufung nicht bereits kraft Gesetzes zulässig ist (§ 64 Abs. 2 Buchst. b und c ArbGG), wird sie nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten über einen Anspruch der Klägerin auf Gleichbehandlung.
Die Klägerin [...]
Arbeitsgericht Berlin
Az: 24 Ca 8017/13
Urteil vom 03.04.2014
Tenor
Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die fristlose Kündigung vom 27.05.2013 nicht beendet worden ist.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger.
Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 32.336,14 € festgesetzt.
Tatbestand
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer [...]
Arbeitsgericht Hamburg
Az: 27 Ca 537/13
Urteil vom 07.05.2014
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger.
3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf € 16.074,36 festgesetzt.
4. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten über die Anfechtung eines Aufhebungsvertrags und den Wegfall der Geschäftsgrundlage.
Der Beklagte ist der Insolvenzverwalter [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az: 4 Sa 1018/99
Urteil vom 27.04.2000
Tenor
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bielefeld vom 21.04.1999 (2/4 Ca 379/99) teilweise abgeändert:
1. Die Beklagte wird verurteilt, Zug-um-Zug gegen Rückgabe des unter dem 30.06.1998 erteilten Zeugnisses der Klägerin mit gleichem Datum ein neues Zeugnis zu erteilen, das folgenden Wortlaut enthält:
Frau E. [...]
Amtsgericht Gummersbach
Az: 12 C 78/13
Urteil vom 10.01.2014
Tenor
1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 115,76 € nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz hieraus seit dem 02.08.2013 sowie
ein Schmerzensgeld i.H.v. 1.000,00 € nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz hieraus seit dem 02.08.2013 zu zahlen und
die Klägerin von einer Forderung [...]
Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 530/12
Beschluss vom 29.04.2014
Tenor
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten zu 2, zugleich als Streithelferin des Beklagten zu 1, wird das Urteil des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Celle vom 28. November 2012 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde, an das Berufungsgericht [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 8 AZR 838/12
Urteil vom 12.12.2013
Tenor
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 27. Juli 2012 – 3 Sa 129/12 – wird zurückgewiesen.
Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.
Tatbestand
Die Parteien streiten um eine Entschädigung wegen einer Benachteiligung aufgrund des Geschlechts.
Die 1978 geborene, geschiedene [...]
Bundessozialgericht
Az: B 2U 3/13 R
Urteil vom 04.07.2013
Tenor
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 20. September 2012 aufgehoben und die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Reutlingen vom 15. September 2011 zurückgewiesen.
Kosten sind in allen drei Rechtszügen nicht zu erstatten.
Tatbestand
Zwischen den Beteiligten ist die Feststellung [...]
Landgericht Köln
Az: 7 O 362/11
Urteil vom 25.04.2014
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.
Das Urteil ist gegen Leistung einer Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Parteien streiten über Schadensersatzansprüche infolge einer Auseinandersetzung, die nach Vortrag der Klägerin zu einer extremen [...]
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