Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Zusammenfassung:
Welche Pflichten treffen den Betreiber eines Arztbewertungsportals (hier: sanego), wenn er von Bewerteten auf vermeintlich falsche oder ehrverletzende Bewertungen aufmerksam gemacht wird? Wie muss sich der Arztbewertungsportalbetreiber konkret verhalten, um die Rechte des Bewerteten nicht zu verletzen. Zu diesen Fragen nahm das Oberlandesgericht Düsseldorf im anliegenden Urteil [...]
Zusammenfassung:
In welcher Höhe ist ein Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall angemessen, wenn nach dem Unfall ein zunächst bestehende Restbeweglichkeit eines Handgelenks auf eine schmerzfreie Versteifung in optimaler Position hinausläuft? Welches Schmerzensgeld ist bei einer Handgelenksversteifung angemessen? Mit diesen und weiteren Fragen des Haftungsrechts setzte sich das Oberlandesgericht [...]
Zusammenfassung:
Inwieweit sind die Fahrtkosten eines Rechtsanwaltes im Rahmen der Prozesskostenhilfe erstattungsfähig? Kann die Gewährung von Prozesskostenhilfe mit der Maßgabe erfolgen, dass diese lediglich zu den Bedingungen eines im Bezirk des Prozessgerichts niedergelassenen Rechtsanwalts gewährt wird? Lesen Sie zu dieser Frage den anliegenden Beschluss des Oberlandesgerichtes Celle.
Oberlandesgericht [...]
Zusammenfassung:
Welche Anforderungen sind an eine Unterschrift in einem bestimmenden Schriftsatz zu stellen? Ist eine Berufung als unzulässig zu verwerfen, wenn diese lediglich mit einem Namenskürzel unterzeichnet wurde? Ist dies auch dann der Fall, wenn sich der gleiche Schriftzug auf dem Personalausweis des Rechtsanwaltes befindet? Lesen Sie zu den Anforderungen an eine Unterschrift den anliegenden [...]
Zusammenfassung:
In dem anliegenden Urteil beschäftigte sich das Landgericht Frankenthal mit der Wirksamkeit eines Rücktritts im Falle des so genannten Abgasskandals. Es wies die Klage unter anderem auch deshalb ab, weil eine angemessene Frist zur Nacherfüllung nicht gesetzt worden sei. Aufgrund der Umstände des Einzelfalls betrage eine solche angemessene Frist zur Nacherfüllung mehrere Monate und sei bis [...]
Zusammenfassung:
Besteht nach einem Rücktritt vom Kaufvertrag ein einheitlicher Erfüllungsort des Rücktritts, der an demjenigen Ort angesiedelt ist, an welchem sich die Sache nach beiderseitiger Erfüllung des Kaufvertrages vertragsgemäß befindet? Kann ein Käufer die Rückzahlung des Kaufpreises nach erfolgtem Rücktritt am Gericht seines Wohnsitzes einklagen, wenn der Beklagte seinen Wohnsitz in einem [...]
AG Brandenburg, Az.: 31 C 138/14, Urteil vom 22.01.2016
1. Die Beklagte wird verurteilt, die auf dem Hof des Grundstücks der Beklagten – gelegen … Straße … in … – installierten Kameras der Videoüberwachungsanlage so einzustellen, dass ausschließlich nur noch die Grundstücksbereiche ihres eigenen Hofgrundstücks, gelegen … Straße … in … (d.h. somit nicht das [...]
Zusammenfassung:
Bei einem Freundschaftsspiel der Alten Herren kam es zu einer erheblichen Verletzung eines Spielers, nachdem dieser zuvor von einem Gegenspieler am Kopf getroffen worden war. Das Oberlandesgericht Koblenz setzte sich nach dem Hinweisbeschluss vom 17.07.2015 mit der Sach- und Rechtslage auseinander und hielt an seiner Auffassung fest, dass ein den Schmerzensgeldanspruch auslösendes Verhalten [...]
Zusammenfassung:
Unter welchen Voraussetzungen kommt ein Schmerzensgeldanspruch eines Fußballspielers bei einem Freundschaftsspiel nach einem Foulspiel in Betracht? Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof und zahlreicher Obergerichte ist eine Haftung für Verletzungen beim Fußballsport dann gegeben, wenn ein schuldhafter Regelverstoß zu einer Verletzung führt, wobei ein Verschulden nicht [...]
Wichtige Verkäuferzusicherungen müssen in notariellen Vertrag aufgenommen werden
BGH, Az.: V ZR 78/14, Urteil vom 06.11.2015
Leitsatz: Eine Beschreibung von Eigenschaften eines Grundstücks oder Gebäudes vor Vertragsschluss durch den Verkäufer, die in der notariellen Urkunde keinen Niederschlag findet, führt in aller Regel nicht zu einer Beschaffenheitsvereinbarung nach § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB.
Der V. Zivilsenat [...]
BGH, Az.: XII ZB 181/13, Beschluss vom 03.12.2014
Leitsätze
a) Im Falle einer Schwiegerelternschenkung führt das Scheitern der Ehe von Kind und Schwiegerkind auch dann, wenn der Fortbestand der Ehe Geschäftsgrundlage der Zuwendung war, nicht automatisch, sondern nur bei gesondert festzustellender Unzumutbarkeit des Festhaltens an der Schenkung zu einem Anspruch auf Vertragsanpassung.
b) Zu den Voraussetzungen [...]
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In welchem Umfang darf ein Verbraucher, ohne dass er durch den Unternehmer zur Erstattung eines etwaigen Wertverlustes verpflichtet werden kann, eine im Wege des Fernabsatzes erworbene Ware prüfen, bevor er den Fernabsatzvertrag widerruft? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Amtsgericht Bremen im anliegenden Urteil. Ein Verbraucher hatte eine Matratze über das Internet erworben, diese [...]
Amtsgericht Brandenburg – Az: 31 C 204/15 – Urteil vom 18.04.2016
Zusammenfassung:
Welche Rechtsnatur hat ein so genannter Fitnessstudiovertrag? Handelt es sich bei einem Fitnessstudiovertrag um einen Mietvertrag, einen Werkvertrag, einen Dienstvertrag oder einen anderen Vertragstypus? Welche Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind auf den Fitnessstudiovertrag anzuwenden? [...]
Zusammenfassung:
Ist eine Person, die übliche Wegstrecken aufgrund eines eingeschränkten Sehvermögens nur unter besonderen Gefahren zurücklegen kann, erwerbsgemindert? Mit dieser Frage setzte sich das Landessozialgericht Baden-Württemberg im anliegenden Urteil auseinander. Das Landessozialgericht arbeitete heraus, welche Anforderungen an die Einschränkung des Sehvermögens zu stellen sind, um [...]
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Im Rahmen einer Fahrt in einem Bus stürzt ein Fahrgast infolge einer Vollbremsung, welche der Fahrer des Busses ausgeführt hat. Der Fahrgast erleidet unter anderem einen Oberschenkelhalsbruch. Zu dem Sturz kam es, obwohl der Fahrgast sich auf einen Sitzplatz gesetzt hatte und sich festgehalten hatte. Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte zu entscheiden, inwieweit der Busfahrer, das Busunternehmen [...]
Zusammenfassung:
Unter welchen Voraussetzungen ist ein Arbeitgeber zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigt, wenn der Arbeitnehmer eine Haftstrafe zu verbüßen hat? Mit der Frage der Rechtmäßigkeit einer Kündigung eines Arbeitnehmers, der aufgrund der Verbüßung einer Freiheitsstrafe nicht auf der Arbeit erscheinen konnte, befasste sich das Bundesarbeitsgericht im anliegenden Urteil.
Bundesarbeitsgericht [...]
Zusammenfassung:
Ist ein Urlaubsabgeltungsanspruch vererblich? Im anliegenden Urteil des Bundesarbeitsgerichts änderte das oberste deutsche Gericht für arbeitsgerichtliche Angelegenheiten in Erfurt seine bisherige Rechtsprechung, nach welcher der Urlaubsabgeltungsanspruch nicht vererblich war. Lesen Sie hier die Gründe der Rechtsprechungsänderung unter Berücksichtigung europarechtlicher [...]
Zusammenfassung:
Ist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wenn ein Rechtsanwalt es versäumt die Kontrolle der Ausgangspost so zu organisieren, dass es ausgeschlossen ist, dass ein nicht unterschriebener Schriftsatz an das Gericht übermittelt wird? Mit dieser Frage hatte sich der BGH im anliegenden Beschluss zu befassen. Einem Rechtsanwalt war ein Schriftsatz erneut zur Unterschrift vorgelegt [...]
Zusammenfassung:
Urteil des Verwaltungsgerichtshofsmannheim zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit einer Kindertagesstätte in einem Wohngebiet, in welchem auch Gewerbebetriebe angesiedelt sind. Der Antragsgegner, Eigentümer eines Nachbargrundstücks des Grundstücks, auf welchem die Kindertagesstätte geplant wurde, wandte sich gegen die durch die Antragsgegnerin zugunsten der Beigeladenen [...]
Zusammenfassung:
Wann ist eine Kündigung des Arbeitgebers dem Arbeitnehmer zugegangen? Wann gilt gegenüber einem Arbeitnehmer, obwohl er den Inhalt einer Kündigung nicht näher zur Kenntnis genommen hat, ein Schreiben als zugegangen? Muss der Arbeitnehmer eine Kündigung zu jeder Zeit entgegennehmen? Mit diesen Fragen setzte sich das Bundesarbeitsgericht im anliegenden Urteil im Zusammenhang mit der (versuchten) [...]
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