Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
KG Berlin, Az.: 13 U 46/01, Urteil vom 23.07.2002
Die Berufung des Klägers gegen das am 26. April 2001 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 3.500 Euro abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung seinerseits in gleicher Höhe Sicherheit leistet. [...]
OLG Frankfurt, Az: 23 U 171/95, Urteil vom 21.02.1996
Orientierungssatz
Die Zuerkennung eines Sockelbetrages von 500.000 DM Schmerzensgeld und einer monatlichen lebenslänglichen Schmerzensgeldrente von 500 DM für eine allmählich eingetretene unfallbedingte Erblindung eines siebenjährigen Kindes stellt eine angemessene, den Rahmen des Vertretbaren nicht überschreitende und damit die Grenzen des Entschädigungssystems [...]
OLG Karlsruhe, Az.: 6 U 198/93, Urteil vom 25.01.1995
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Heidelberg vom 26. August 1993 – 1 O 117/93 – im Kostenausspruch aufgehoben und im übrigen wie folgt abgeändert:
Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kläger tragen die Kosten des Rechtsstreits zu je 1/2.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
4. Der Wert der Beschwer der Kläger beträgt [...]
OLG Köln, Az.: 7 U 76/87, Urteil vom 17.09.1987
Die Berufung gegen das am 15. Oktober 1986 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Bonn — 1 O 122/84 — wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Den Beklagten wird gestattet, die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 9.000,– DM abzuwenden, wenn nicht die Klägerin vor [...]
OLG Düsseldorf, Az.: 13 U 65/98, Urteil vom 08.11.2001
Die Berufung des Klägers und die Anschlussberufung des Beklagten gegen das am 23.01.1998 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Kleve werden zurückgewiesen.
Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger zu 93 % und dem Beklagten zu 7 % auferlegt.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Kläger kann die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung [...]
LG Osnabrück, Az.: 7 T 72/98, Beschluss vom 12.06.1998
Auf die Beschwerde des Schuldners vom 15.05.1998 wird der Pfändungs- und Überweisungsbeschluß des Amtsgerichts Osnabrück vom 09.03.1998 dahin geändert, daß die hinzuzurechnenden Trinkgelder nicht 300,00 DM, sondern lediglich 180,00 DM betragen. Die weitergehende Beschwerde wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden gegeneinander [...]
In den letzten Jahren ist die Zahl der Privatinsolvenzen in Deutschland stetig angestiegen. Daher ist es wichtiger denn je, sich mit dem Thema zu befassen und einen Einblick in die Rechte und Pflichten zu erhalten, die eine Person hat, wenn sie sich für die Insolvenz entscheidet. In diesem Artikel werden wir uns näher mit dem Thema Privatinsolvenz auseinandersetzen und herausfinden, welche verschiedenen Arten [...]
Ein geläufiger Irrtum ist, dass ein Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses automatisch Anspruch auf eine Abfindung hat.
Kaum ein Mythos hält sich im deutschen Arbeitsrecht so hartnäckig wie der, dass Arbeitnehmern ein Recht auf Abfindung zusteht, wenn sie von ihrem Arbeitgeber gekündigt werden. Dabei kennt das deutsche Recht keinen Anspruch auf Abfindung. In rechtlicher Hinsicht ist die Abfindung [...]
AG Hamburg-Blankenese, Az.: 531 C 190/15, Urteil vom 12.08.2015
1. Der Beschluss dieses Gerichts vom 07.07.2015 – einstweilige Verfügung – wird aufgehoben.
2. Der Verfügungsantrag vom 06.07.2015 wird abgewiesen.
3. Die Antragstellerinnen tragen als Gesamtschuldner die Kosten des Verfahrens.
4. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar.
Die Antragstellerinnen können die Vollstreckung [...]
AG Hamburg, Az.: 12 C 196/15, Urteil vom 31.10.2016
1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 352,55 € nebst 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 21.06.2015 sowie vorgerichtliche Anwaltskosten von 83,54 € zu bezahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte.
3. Das Urteil ist gegen vorläufig vollstreckbar. Der Beklagten bleibt nachgelassen, die Vollstreckung [...]
AG Hannover, Az.: 908 IK 820/17 – 8, Beschluss vom 30.10.2017
In dem Verbraucherinsolvenzverfahren über das Vermögen des … werden dem Antragsteller die Kosten des Insolvenzverfahrens bis zur Erteilung der Restschuldbefreiung gestundet, und zwar für das Verfahren
über den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens
das Insolvenzverfahren
das Restschuldbefreiungsverfahren
Die Entscheidung [...]
AG Schopfheim, Az.: 2 M 864/11, 2 M 176/12, 2 M 745/14, Beschluss vom 12.12.2016
1. Der Antrag der Schuldnerin … vom 22.09.2016, gerichtet auf Erhöhung des monatlichen pfändungsfreien Betrages nach § 850k Abs. 4 ZPO, wird in vollem Umfang zurückgewiesen.
2. Das Verfahren ist gerichtsgebührenfrei; außergerichtliche Auslagen werden nicht erstattet.
Gründe
Der gestellte Antrag ist unbegründet. Durch die Pfändungs- [...]
AG Remscheid, Az.: 13 M 2806/11, Beschluss vom 12.09.2016
In dem Zwangsvollstreckungsverfahren wird der Antrag der Schuldnerin vom 21.7.2016 zurückgewiesen.
Die Kosten des Verfahrens trägt die Schuldnerin, § 788 ZPO.
Die Wirksamkeit des Beschlusses tritt mit dessen Rechtskraft ein.
Gründe
Die Schuldnerin beantragte am 21.07.2016, den pfändungsfreien Betrag auf dem Konto IBAN DE … einmalig zu erhöhen [...]
AG Wolfsburg, Az.: 11a M 7879/15, Beschluss vom 06.02.2017
In der Zwangsvollstreckungssache wird der Antrag der Schuldnerin vom 13.09.2016 zurückgewiesen.
Der Beschluss vom 20.09.2016 über die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung wird aufgehoben.
Gründe
Die Schuldnerin befindet sich infolge der Kontopfändung in einer finanziellen Notlage, die in der gesetzlichen Wirkungsweise des Pfändungsschutzkontos [...]
AG Halle (Saale), Az.: 50 M 6195/14, Urteil vom 09.02.2017
In der Zwangsvollstreckungssache wird der Antrag des Schuldners vom 06.12.2016 auf einmalige Erhöhung des Freibetrags für den Monat November 2016 zurückgewiesen.
Der Beschluss über die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung vom 06.12.2016 wird aufgehoben.
Gründe
Mit dem Pfändungs- und Überweisungsbeschluss des Amtsgerichts Halle (Saale) [...]
AG Norderstedt, Az.: 65 IK 29/17, Beschluss vom 06.06.2017
Der Erinnerung der Gläubigerin … vom 08.05.2017, wird nicht abgeholfen. Die Sache wird zur abschließenden Entscheidung dem Insolvenzrichter vorgelegt.
Gründe
Im vorliegenden, am 16.02.2017 eröffneten und schriftlich durchgeführten Insolvenzverfahren hat die Gläubigerin eine Forderung zur Tabelle angemeldet, die von der Insolvenzverwalterin [...]
AG Hamburg-Wandsbek, Az.: 706 XVII 53/17, Beschluss vom 15.06.2017
Für die Betroffene wird zur Betreuerin bestellt:
Frau B. A. C. A., Hamburg
Die Betreuung umfasst folgende Aufgabenkreise:
– Vermögenssorge
Das Gericht wird spätestens bis zum 15.06.2024 über die Aufhebung oder Verlängerung der Betreuung entscheiden.
Bis zu einer erneuten Entscheidung gelten die getroffenen Regelungen fort.
Die sofortige [...]
AG Brandenburg, Az.: 31 C 216/16, Urteil vom 22.09.2017
1. Die Beklagten zu 1.) und 2.) werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 600,00 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 14.10.2016 zu zahlen.
2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
3. Von den Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger 60 % zu tragen. Die Beklagten zu 1.) und 2.) haben als Gesamtschuldner von [...]
AG Kehl, Az.: 3 Cs 206 Js 2217/17, Beschluss vom 28.09.2017
1. Der Antrag auf Wiedereinsetzung in die versäumte Einspruchsfrist wird als unbegründet zurückgewiesen.
2. Der Einspruch gegen den Strafbefehl des Amtsgerichts Kehl vom 13.02.2017, Az. 3 Cs 206 Js 2217/17, wird als unzulässig verworfen.
Gründe
I.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft erließ das Amtsgericht Kehl gegen den Angeklagten am 13.02.2017 einen [...]
OLG Koblenz, Az.: 5 U 176/16, Urteil vom 17.05.2017
In dem Rechtsstreit hat der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 17. Mai 2017 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 12. Januar 2016 abgeändert und wird folgt neu gefasst:
Der Beklagte wird verurteilt, an die Kläger 70.000 Euro Zug um Zug gegen [...]
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