Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
LArbG Berlin-Brandenburg
Az.: 22 Sa 725/08
Urteil vom 23.01.2009
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 23. 01. 2008 – 77 Ca 2687/07 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
2. Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand
1
Die Parteien streiten über einen Anspruch auf Urlaubsgeld für die Jahre 2005 und 2006.
2
Der Kläger ist seit dem 01.010.1998 auf der Grundlage des [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az: 16 Sa 1039/09
Urteil vom 12.04.2010
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 9. April 2009 – 3 Ca 9227/08 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten über Restvergütungsansprüche für den Zeitraum 1. Januar 2006 bis 31. Januar 2008 in Höhe von 6.194,92 €, die sich aus der Differenz [...]
Landesarbeitsgericht Köln
Az: 11 Sa 950/08
Urteil vom 16.01.2009
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 01.07.2008 – 6 Ca 992/08 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten zuletzt noch um Mehrarbeitsvergütung für den Zeitraum Mai 2004 bis 30.09.2006.
Die Klägerin war vom 01.04.2004 bis zum 30.09.2006 [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 5 AZR 399/92
Urteil vom21.04.1993
Leitsätze:
1. Hat der Arbeitgeber durch Abrechnung eine Forderung des Arbeitnehmers vorbehaltlos ausgewiesen, so braucht der Arbeitnehmer diese Forderung nicht mehr geltend zu machen, um eine Ausschlußfrist zu wahren (wie BAG 40, 258 = AP Nr. 76 zu § 4 TVG Ausschlußfristen).
2. Die Pflicht zur Geltendmachung wird nicht dadurch wieder begründet, daß [...]
Allgemeine Einführung:
Zahlt ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer nicht alle Vergütungsansprüche, Prämien etc. oder wird ein Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber überzahlt, können Ausschlussklauseln in Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen die Geltendmachung dieser Forderungen nach einer gewissen Zeit ausschließen, unabhängig davon, ob der jeweiligen Partei (Arbeitnehmer [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 7 AZR 513/09
Urteil vom 08.09.2010
In Sachen hat der Siebte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 8. September 2010 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 17. Juni 2009 – 9 Sa 997/08 – aufgehoben, soweit es der Klage stattgegeben hat.
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil [...]
Amtsgericht Aurich
Az.: 10a M 6394/10
Beschluss vom 09.03.2011
In der Zwangsvoltstreckungssache hat das Amtsgericht Aurich am 09.03.2011 beschlossen:
Auf die Erinnerung der Gläubigerin wird der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss vom
29.10.2010 dahin ergänzt, dass die Auskunftskosten in Höhe von 29,– Euro erstattungsfähig
sind.
Die Kosten des Verfahrens trägt die Schuldnerin
Gründe:
I.
Mit Beschluss [...]
Bundesarbeitsgericht
Az.: 9 AZR 16/01
Urteil vom 19.03.2002
Vorinstanzen:
Arbeitsgericht Berlin, Az.: 10 Ca 9705, 10339/00, Urteil vom 19.07.2000
Landesarbeitsgericht Berlin, Az.: 19 Sa 2007/00, Urteil vom 27.10.2000
In Sachen … hat der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 19. März 2002 für Recht erkannt:
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts [...]
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
Az: 12 Sa 524/07
Urteil vom 05.06.2007
I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 17.01.2007 – 43 Ca 17751/06 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
II. Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten um Überstundenvergütung.
Die Klägerin stand bei der Beklagten vom 30. August 2004 bis zum 31. August 2006 [...]
LAG Düsseldorf
Az: 12 Sa 154/05
Urteil vom 13.04.2005
In Sachen hat die 12. Kammer des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 13.04.2005 für Recht erkannt:
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Krefeld vom 07.12.2004 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Beklagte verurteilt wird, aus dem Betrag von 4.500,00 Euro brutto abzüglich erhaltener
a) Arbeitslosenhilfe [...]
I. Einführung in die Problemstellung:
Stellen Sie sich folgenden Fall vor:
Ihr Arbeitgeber kündigt Ihnen aus heiterem Himmel und Sie erheben eine Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht. Durch glückliche Umstände finden Sie einen neuen Arbeitsplatz. Sie wollen jetzt wenigstens noch eine Abfindung für Ihre „jahrelangen Mühen“ von Ihrem ehemaligen Arbeitgeber haben.
Jetzt bekommen Sie im Rahmen [...]
BUNDESARBEITSGERICHT – Az.: 9 AZR 494/06 – Urteil vom 13.03.2007
Die Revision der Klägerin gegen das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 14. Dezember 2005 - 10 Sa 51/05 - wird zurückgewiesen.
Die Klägerin hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten über den Zeitpunkt der Beendigung eines Berufsausbildungsverhältnisses. [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 9 AZR 999/06
Urteil vom 22.01.2008
In Sachen hat der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 22. Januar 2008 für Recht erkannt:
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 24. Oktober 2006 – 9 Sa 69/06 – wird zurückgewiesen.
Die Klägerin hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.
Von Rechts [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az.: 9 Sa 2313/05
Urteil vom 12.09.2006
Vorinstanz: Arbeitsgericht Dortmund, Az.: 9 Ca 4339/05
Leitsätze:
Es ist in Ausbildungsverträgen zulässig, eine fehlende gesundheitliche Eignung als aufschiebende Bedingung zu vereinbaren.
1) Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund vom 10.10.2005 – 9 Ca 4339/05 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. [...]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Kammern Freiburg –
Az.: 10 Sa 51/05 1
Teilurteil vom 14.12.2005
Vorinstanz: Arbeitsgericht Freiburg, Az.: 9 Ca 456/04
In dem Rechtsstreit hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – 10. Kammer – auf die mündliche Verhandlung vom 14.12.2005 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des [...]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
Az.: 2 Ta 45/08
Beschluss vom 20.03.2008
Vorinstanz: ArbG Lübeck, Az.: 6 Ca 3294/07
Im Beschwerdeverfahren betr. Prozesskostenhilfe hat die 2. Kammer des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein am 20.3.2008 beschlossen:
Die sofortige Beschwerde der Klägerin gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Lübeck vom 6.2.2008 – 6 Ca 3294/07 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 6 AZR 743/00
Urteil vom 24.10.2002
Vorinstanzen:
I. Arbeitsgericht Nordhausen, AZ.: 2 Ca 586 / 98, Urteil vom 29.05.1999
II. Thüringer Landesarbeitsgericht, AZ.: 9 Sa 630 / 99, Urteil vom 27.09.2000
Leitsatz:
Erfüllt der Ausbilder nicht seine Hinweispflicht aus § 4 Abs. 1 Nr. 9 BBiG, haftet er dem Auszubildenden gem. § 286, § 285, § 249 BGB aF auf Schadenersatz. Das gilt auch, wenn es der Ausbilder [...]
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
Az: 23 Sa 127/10
Urteil vom 12.05.2010
In Sachen hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, 23. Kammer, auf die mündliche Verhandlung vom 12. Mai 2010 für Recht erkannt:
1. Auf die Berufung des beklagten Landes wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 06.01.2010 – 56 Ca 18669/09 – abgeändert.
2. Die Klage wird abgewiesen.
3. Die Kosten des Rechtsstreits [...]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern
Az: 2 Sa 301/08
Urteil vom 29.04.2009
I. Die Berufung der Beklagten wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
II. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten über die Angemessenheit der vereinbarten Ausbildungsvergütung. Die Beklagte hat das Klinikum von öffentlich-rechtlicher Trägerschaft übernommen. Während der gesamten Zeit sowohl [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 9 AZR 1091/06
Urteil vom 19.02.2008
Leitsätze:
1. Der Träger der Ausbildung hat Schülern nach § 12 Abs. 1 KrPflG eine angemessene Ausbildungsvergütung zu gewähren. Die Grundsätze, die das Bundesarbeitsgericht zu § 10 Abs. 1 Satz 1 BBiG aF und § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG nF entwickelt hat, sind nach Wortlaut, Zweck und Gesetzesgeschichte des § 12 Abs. 1 KrPflG auf diese Regelung zu übertragen.
2. [...]
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