Oberlandesgericht Celle
Az.: 21 UF 25/05
Verkündet am 15.07.2005
Vorinstanz: Amtsgericht Wennigsen – Az.: 12 F 1242/04
In der Familiensache wegen Trennungsunterhalts hat der 21. Zivilsenat – Senat für Familiensachen – des Oberlandesgerichts Celle auf die mündliche Verhandlung vom 29. Juni 2005 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht [...]
Kammergericht Berlin
Az: (4) 1 Ss 288/05
Beschluss vom 06.02.2007
In der Strafsache wegen Verletzung der Unterhaltspflicht hat der 4. Strafsenat des Kammergerichts in Berlin am 6. Februar 2007 beschlossen:
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Berlin vom 18. April 2005 mit der Maßgabe aufgehoben, dass die Feststellungen zum äußeren Tatgeschehen aufrechterhalten bleiben.
Im Umfang [...]
OLG Koblenz
Az: 1 Ss 59/05
Beschluss vom 04.04.2005
In der Strafsache wegen Verletzung der Unterhaltspflicht hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz am 4. April 2005 gemäß § 349 Abs. 4 StPO einstimmig beschlossen:
Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil der 1. kleinen Strafkammer des Landgerichts Trier vom 3. November 2004 mit den zugrunde liegenden Feststellungen aufgehoben.
Die Sache wird [...]
(Stand: 01.07.2007)
Die drei Familiensenate des OLG Zweibrücken wenden die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland an.
Da die zum 01.07.2007 erwartete Unterhaltsreform bislang nicht verabschiedet ist, wird eine Neufassung der Süddeutschen Leitlinien erst beschlossen werden, wenn das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist. Bis dahin gelten die Süddeutschen Leitlinien [...]
(Stand: 01.07.2007)
Die Familiensenate des OLG Stuttgart wenden die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland an.
Da die zum 01.07.2007 erwartete Unterhaltsreform bislang nicht verabschiedet ist, wird eine Neufassung der Süddeutschen Leitlinien erst beschlossen werden, wenn das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist. Bis dahin gelten die Süddeutschen Leitlinien [...]
(Stand: 01.07.2005)
Unterhaltsrechtliche Leitlinien 01.07.2003 – 30.06.2005
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Schleswig handelt!
Die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate des OLG Schleswig dienen nur als Hilfsmittel zur Bestimmung des angemessenen Unterhalts. Sie beruhen auf für typische Sachverhalte geltenden Erfahrungswerten. [...]
(Stand 01.07.2005)
Unterhaltsleitlinien vom 01.07.2003 – 30.06.2005
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Saarbrücken handelt!
Als Ergebnis einer gemeinsamen Besprechung der Senate für Familiensachen bei dem hiesigen Oberlandesgericht teilen diese mit, dass die Senate die ab 1.7.2005 geltende Düsseldorfer Tabelle in der bisherigen [...]
OLG Rostock
(Stand: 01.07.2005)
alte Leitlinien 01.07.2003 – 30.06.2005
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Rostock handelt!
Vorbemerkung
Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Rostock verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses [...]
(Stand 01.07.2007)
Leitlinien 01.07.2003 – 30.06.2005 Leitlinien 01.07.2005 – 30.06.2006
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Oldenburg handelt!
Die Unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate des Oberlandesgerichts Oldenburg dienen nur als Hilfsmittel zur Bestimmung des angemessenen Unterhalts. Sie beruhen auf [...]
(Stand 01.07.2007)
Das OLG Nürnberg wendet nunmehr die Süddeutschen Unterhaltsleitlinien an (Link!)
Da die zum 01.07.2007 erwartete Unterhaltsreform bislang nicht verabschiedet ist, wird eine Neufassung der Süddeutschen Leitlinien erst beschlossen werden, wenn das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist. Bis dahin gelten die Süddeutschen Leitlinien in der Fassung vom 01.01.2005 weiter.
Nachdem [...]
Stand: 01.07.2007
Im Bezirk des OLG München gelten die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland (Stand: 01.07.2005).
Da die zum 01.07.2007 erwartete Unterhaltsreform bislang nicht verabschiedet ist, wird eine Neufassung der Süddeutschen Leitlinien erst beschlossen werden, wenn das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist. Bis dahin gelten die Süddeutschen Leitlinien [...]
(Stand: 01.07.2007)
Unterhaltsleitlinien vom 01.07.2005 – 30.06.2007
Unterhaltsleitlinien vom 01.07.2003 – 30.06.2005
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Köln handelt!
Die Familiensenate des OLG Köln verwenden diese Leitlinien für den Regelfall, um eine in praktisch bedeutsamen Unterhaltsfragen möglichst einheitliche Rechtsprechung [...]
(Stand 01.07.2007)
Unterhaltsleitlinien 01.07.2005 – 30.06.2007
Unterhaltslinien 01.07.2003 – 30.06.2005
(Die Leitlinien stimmen mit wenigen Abweichungen mit den von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts Düsseldorf herausgegebenen Leitlinien überein.)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Koblenz handelt!
1. Geldeinnahmen [...]
Die Karlsruher und Freiburger Familiensenate wenden die unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate in Süddeutschland an.
Da die zum 01.07.2007 erwartete Unterhaltsreform bislang nicht verabschiedet ist, wird eine Neufassung der Süddeutschen Leitlinien erst beschlossen werden, wenn das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist. Bis dahin gelten die Süddeutschen Leitlinien in der [...]
Stand: 01.07.2005
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Jena handelt!
Die Unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate des Thüringer Oberlandesgerichts, Stand: 01.07.2003, gelten auch über den 01.07.2005 hinaus weiter, mit Ausnahme der nachstehenden Änderungen:
Die „Düsseldorfer Tabelle“ und die „Berliner Tabelle“ als Vortabelle [...]
(alte Leitlinien – Stand: 01.07.2003 – 30.06.2005)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Hamm handelt!
Die Leitlinien vom 01.07.2005 gelten fort. Die beabsichtigte grundsätzliche Überarbeitung wird im Hinblick auf die angekündigte Unterhaltsreform zurückgestellt.
Mit Rücksicht auf die Neufassung der Düsseldorfer Tabelle [...]
Stand 01.07.2005
Unterhaltsrechtliche Leitlinien vom 01.07.2003 bis 30.06.2005
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Hamburg handelt!
Die Familiensenate des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit [...]
Stand: 08.06.2006
Unterhaltsgrundsätze 01.07.2003 – 30.06.2005
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Frankfurt handelt!
Beschlüsse des großen Senats des OLG Frankfurt am Main vom 08.06.2006:
Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main sehen sich unter anderem durch die aktuellen Unterhaltsentscheidungen des Bundesgerichtshofs [...]
(Stand: 01.07.2005)
Unterhaltsleitlinien 01.07.2003 – 30.06.2005
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Dresden handelt!
Die von den Familiensenaten des Oberlandesgerichtes Dresden erarbeiteten Unterhaltsleitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsanwendung möglichst zu vereinheitlichen, stellen aber keine verbindlichen Regelungen dar, [...]
(Stand: 01.07.2005)
Leitlinien vom 01.07.2003 bis 30.06.2005
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Celle handelt!
Die von den Familiensenaten zusammengestellten Leitlinien dienen dem Ziel, die Rechtsprechung der Senate möglichst weitgehend zu vereinheitlichen. Sie werden der Entwicklung des Unterhaltsrechts angepasst und lassen bewusst Raum [...]
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