Es gibt eine wahre Vielzahl von unterschiedlichen Verträgen, mit denen sich ein Mensch im Verlauf seines Lebens konfrontiert sehen kann. Zu den gängigsten Verträgen gehören dabei der Kaufvertrag und der Werkvertrag, doch ist den wenigsten Menschen die genaue Abgrenzung zwischen diesen beiden Vertragsarten bekannt. Gleichermaßen verhält es sich auch mit dem rechtlichen Charakter, den diese beiden Vertragsarten [...]
Ein Gebrauchtwagenkauf bei Nacht: Kein Schutz durch guten Glauben
Es war einmal eine nächtliche Begegnung an einer Tankstelle, die einen Gebrauchtwagenkauf beinhaltete. Ein Lamborghini, ursprünglich rot, dann grellgrün, war der Star der Show. Der Verkäufer, ein Mann, der sich in der Dunkelheit auf mysteriöse Weise versteckte, und der Käufer, der das prachtvolle Gefährt für sich gewinnen wollte. Doch hinter [...]
Ungeklärte Finanztransaktionen und die Folgen: Ein Blick auf die Haftung
In einer komplexen Situation, bei der es um einen bedeutenden Betrag, Online-Betrug und eine nachlässige Überlassung von Bankkontodaten ging, zeigt sich, wie schnell man in den Strudel unerwünschter rechtlicher Konsequenzen geraten kann. Im Fokus des Falls stand ein Beklagter, der mit dem Versprechen einer Nebentätigkeit in eine Falle [...]
Streit um Verantwortlichkeit und Kosten bei Wasserversorgungsleitung
In einem bemerkenswerten Fall, der vor dem Landgericht Köln verhandelt wurde (Az.: 21 O 231/21), ist eine tiefgreifende Kontroverse zwischen den Parteien entstanden. Die Auseinandersetzung dreht sich um die Zuständigkeit und die Kostenverantwortlichkeit für eine Wasserversorgungsleitung, die zum Grundstück des Klägers führt. Die [...]
Schmerzensgeld und Schadenersatz: Verkehrsunfall mit überraschenden Wendungen
Ein Verkehrsunfall auf der R. Straße in H., der im Oktober 2020 stattfand, führte zu einem bemerkenswerten Rechtsstreit. In diesem Fall war der Kläger in seinem VW Sharan auf der besagten Straße unterwegs, als sich vor ihm der Verkehr aufgrund einer sich stauenden Fahrzeugkolonne, die in Richtung Autobahn abbiegen wollte, aufstaute. [...]
Die feinen Details eines Immobilienmaklervertrags
Eine vielschichtige rechtliche Auseinandersetzung rund um einen Immobilienmaklervertrag hat kürzlich das OLG Saarbrücken beschäftigt. Es handelte sich dabei um einen Maklervertrag zwischen einer Witwe und einer Immobilienagentur. Die Witwe hatte sich nach dem Tod ihres Ehemannes entschieden, ihr Anwesen zu verkaufen und erteilte der Agentur einen exklusiven [...]
In einer Welt, in der wir von Werbung auf fast jeder Plattform umgeben sind, sind Klarheit und Transparenz entscheidend. Doch was passiert, wenn diese klare Linie verschwimmt und potenzielle Käufer durch irreführende Angaben in die Irre geführt werden? Diese Frage wird in einem vor kurzem entschiedenen Fall vor dem Amtsgericht München beleuchtet, bei dem es um die Werbung eines Staubsaugerherstellers ging, der [...]
Käufer verliert Streit um Rücktritt vom Autokaufvertrag
In einem aufsehenerregenden Fall vor dem Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken dreht sich alles um einen gebrauchten Pkw, der von einem Käufer im Jahr 2017 erworben wurde. Kurz nach dem Kauf zeigten sich jedoch Mängel am Luftfederfahrwerk des Fahrzeugs, was zu ständigen Fehlermeldungen führte und ein beinahe Aufsitzen des Autos verursachte. Der Käufer [...]
Zwielichtige Geschäfte mit Pkws: Verbotener Rückkaufhandel aufgedeckt
In einem Fall, der sowohl rechtlich als auch moralisch knifflig ist, hat das LG München I (Az.: 40 O 590/21) ein Urteil gefällt, das Aufsehen erregt. Es geht um den Ankauf und die Rückvermietung von Pkws, eine Praxis, die auf den ersten Blick wie eine clevere Lösung für Menschen in finanziellen Schwierigkeiten erscheinen mag, sich jedoch als [...]
Streit um Schadensersatz: Der Fall eines kontroversen Autokaufs
In einem spannenden Fall, der vor dem Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm) verhandelt wurde, ging es um die Frage des Schadensersatzes nach einem Autounfall. Die Beklagten stritten ab, dass der Kläger berechtigt war, den Schadensersatz zu fordern. Sie argumentierten, dass der Kläger nicht der rechtmäßige Eigentümer des Unfallautos sei. Doch das [...]
Sollten Sie als Verbraucher von einem Verkäufer ein fehlerhaftes Produkt erworben haben oder das von Ihnen erworbene Produkt nach kürzester Zeit seinen Dienst versagen, so haben Sie in Ihrer Eigenschaft als Käufer gegenüber dem Verkäufer gewisse Rechte. Ein zentrales Instrument dieser Rechte ist die Gewährleistung, die in Deutschland den Verbraucher schützt und bei der Durchsetzung der Käuferrechte hilft. [...]
Urteil im Streit um Familienarchiv: Landgericht Koblenz weist Klage ab
In einem komplexen Rechtsstreit vor dem Landgericht Koblenz hat die Klägerin, eine Glaubensgemeinschaft in der Form einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, die Herausgabe des Familienarchivs der Familie K. gefordert. Die beklagte Partei, ein Museum, ist derzeitiger Besitzer des Archivs, das die Verfolgung der Familie aufgrund ihrer [...]
Kontroverser Fahrzeugkauf: LG Essen weist Klage ab und spricht Widerklage zu
Das Landgericht Essen (Az.: 5 O 265/20) hat am 23.12.2021 ein Urteil in einem Rechtsstreit über einen strittigen Fahrzeugkauf gefällt. In dem Verfahren ging es um einen Kaufvertrag zwischen dem Kläger, der ein Franchise-System betrieb, und der Beklagten über verschiedene Fahrzeuge und Gegenstände zu einem Gesamtkaufpreis von 131.335,20 [...]
Unwirksamkeit eines Maklervertrags bei unverhältnismäßig hohem Maklerlohn
In einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg (Az.: 10 U 97/21) wurde die Berufung eines Klägers zurückgewiesen, der einen Maklerlohn für seine Dienste einforderte. Das Gericht bestätigte damit die Entscheidung des Landgerichts Potsdam vom 15.07.2021 (Az. 13 O 197/19), die Klage abzuweisen.
Direkt zum Urteil Az: [...]
Urteil zur Verpflichtung der Wasserversorgung eines Nachbargrundstücks
In einem aktuellen Gerichtsurteil des OLG Bamberg (Az.: 6 U 93/20) wurde entschieden, dass die Beklagte zur unentgeltlichen Wasserversorgung eines Nachbargrundstücks verpflichtet ist. Die Entscheidung bestätigt das vorangegangene Urteil des Landgerichts Schweinfurt und bezieht sich auf einen Streit um die Wasserversorgung aus [...]
Kläger verliert Berufung in Fall von verschwiegenen Mängeln bei Grundstückskauf
In einem aktuellen Fall hat das Oberlandesgericht Köln (Az.: 12 U 83/20) die Berufung des Klägers gegen ein Urteil des Landgerichts Köln (27 O 116/19) vom 05.03.2020 zurückgewiesen. Der Kläger hatte die Rückabwicklung eines notariellen Kaufvertrages über ein Hausgrundstück und Schadensersatz wegen arglistiger Täuschung über [...]
Enkel muss Großeltern kein Geld zurückzahlen
In einem Rechtsstreit zwischen Großeltern und ihrem Enkel entschied das Gericht, dass der Enkel den Großeltern einen Betrag von 76.000 € nicht zurückzahlen muss. Die Kläger hatten behauptet, dass die Zahlung im Zusammenhang mit einem Wohnrecht im verkauften Hausanwesen stehen sollte, welches der Beklagte ihnen verweigere.
Direkt zum Urteil: Az.: 4 U 140/21 springen. [...]
Bayerischer VGH lehnt Antrag auf Aussetzung eines Bebauungsplans ab
In einem kürzlich gefällten Beschluss hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Az.: 1 NE 21.2464) den Antrag auf Aussetzung eines Bebauungsplans abgelehnt. Die Antragsteller, Eigentümer benachbarter Grundstücke, hatten befürchtet, dass die Bebauung in der Nähe ihrer Fischteiche die Wasserqualität und -quantität beeinträchtigen [...]
Ein Mensch wird in seinem Leben sehr häufig mit Situationen konfrontiert, in denen eine Willenserklärung erforderlich wird. In jungen Jahren ist diese Willenserklärung noch recht simpel mit einem „ja“ oder einem „nein“ ausgestaltet. Je älter der Mensch wird, desto komplizierter wird die Willenserklärung jedoch. Gerade im Erwachsenenalter nimmt die Willenserklärung jedoch an Bedeutung zu, sodass nicht selten [...]
Schadensersatz und Minderung im Kaufvertrag einer Segelyacht
In einem Rechtsstreit geht es um Schadensersatz bzw. Minderung im Rahmen eines Kaufvertrages über eine Segelyacht. Die Parteien streiten über den Zustand der Yacht und die Haftung für Sachmängel.
Direkt zum Urteil: Az.: 19 O 87/20 springen.
Mangelhafte Yacht und Verantwortung
Der Kläger behauptet, die Yacht sei bereits bei Übergabe schadhaft gewesen. [...]
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