BAG
Az: 2 AZR 360/05
Urteil vom 27.04.2006
In Sachen hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 27. April 2006 für Recht erkannt:
Auf die Revisionen des Klägers und der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 7. April 2005 – 4 Sa 955/04 – aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die [...]
Hessisches Landesarbeitsgericht
Az.: 6 Sa 262/09
Urteil vom 08.04.2009
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 26. Januar 2006 – 21 Ca 2929/05 wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten über eine Karenzentschädigung.
Der Kläger war bei der Beklagten seit dem 15. Dezember 2000 als „Manager … [...]
LAG Hamm
Az: 9 Sa 1553/05
Urteil vom 15.08.2006
1) Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Münster vom 16.06.2005 – 2 Ca 2963/04 – wird zurückgewiesen.
2) Die Kosten der Berufung, auch soweit sie durch die übereinstimmende Erledigungserklärung hinsichtlich des Antrages des Klägers auf Verringerung der Arbeitszeit veranlasst sind, werden der Beklagten auferlegt.
Tatbestand: [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az: 14 Sa 543/11
Urteil vom: 11.10.2011
Auf die Berufungen der Parteien wird unter Zurückweisung ihrer weitergehenden Berufungen das Urteil des Arbeitsgerichts Paderborn vom 25. Februar 2011 (3 Ca 1633/10) abgeändert und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst:
Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 131.873,14 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen [...]
Das Bundeskabinett hat am 18.06.2003 den Entwurf eines Gesetzes zu Reformen am Arbeitsmarkt beschlossen. Dieses Gesetz soll einen zentralen Punkt in der Agenda 2010 darstellen.
1. Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes wird geändert:
Der Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes (dieses findet Anwendung auf Betriebe mit mehr als 5 Arbeitnehmern) soll flexibel gestaltet werden. Zusätzlich eingestellte [...]
Landesarbeitsgericht Köln 2. Kammer
Az: 2 Sa 674/09
Urteil vom 21.09.2009
Vorinstanz: ArbG Siegburg, 29.04.2009, Az: 2 Ca 59/09
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 29.04.2009 – 2 Ca 59/09 – wird auf deren Kosten zurückgewiesen. Der Auflösungsantrag wird zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten darum, ob das Arbeitsverhältnis [...]
LAG Düsseldorf
Az: 9 Sa 1541/09
Urteil vom 01.10.2010
A. Auf die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung der Anschlussberufung des Klägers das Urteil des ArbG Essen vom 30.10.2009, Az.: 5 Ca 2439/09, wie folgt abgeändert:
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger.
B. Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand
Der Kläger begehrt die Zahlung von Urlaubsabgeltung.
Der 45-jährige [...]
(Stand: 01.07.1998)
(neue unterhaltsrechtliche Leitlinien – Stand: 01.07.2002)
(alte Unterhaltsrichtlinien gültig vom 01.07. – 31.12.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Oldenburg handelt!
I. Einkommen des Unterhaltspflichtigen
1. Nettoeinkommen
a) Ausgangspunkt ist das durchschnittliche Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen [...]
(Stand: 01. 07.1999 – gültig bis zum 30.06.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Dresden handelt!
In die nachfolgend abgedruckten Leitlinien (Stand: 01.08.1998 sind die zum 01.07.1999 erfolgten Änderungen eingearbeitet.
Vorbemerkung
Die Unterhaltsleitlinien wurden von den Familiensenaten des OLG Dresden erarbeitet. Sie sind keine [...]
Oberlandesgerichte Bamberg, München und Nürnberg
(Stand: 1.7.1999 – 30.06.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite der Familiensenate in Bayern handelt!
Die Familiensenate der Bayerischen Oberlandesgerichte verwenden diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit [...]
(Stand: 01.07.1999 – gültig bis 30.06.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Hamm handelt!
In die nachfolgend abgedruckten Leitlinien (Stand: 01.07.1998) sind die zum 01.07.1999 erfolgten Änderungen eingearbeitet.
Vorbemerkung:
Die Leitlinien sind von den Familiensenaten des OLG Hamm – nach Vorarbeiten der Unterhaltskommission [...]
(Stand: 01.07.1999 – gültig bis 30.06.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Frankfurt handelt!
I. Vorbemerkung
Die von den Richtern der Familiensenate des für ganz Hessen zuständigen OLG Frankfurt a. M. erarbeiteten Grundsätze beruhen auf der Rechtsprechung des BGH und sollen im Interesse der Einheitlichkeit und Überschaubarkeit Orientierungslinien [...]
KG Berlin
(Stand: 01.07.1999 – gültig bis 30.06.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des KG Berlin handelt!
A. Kindesunterhalt
I. Ermittlung des für die Einstufung in die Einkommensgruppen der Düsseldorfer Tabelle maßgebenden Einkommens
a. Einkünfte
1. Vom Bruttoeinkommen sind die Steuern und die Vorsorgeaufwendungen abzuziehen. Zu [...]
OLG Bamberg
(Stand: 01. 07.1999 – gültig bis 30.06.2001)
Aus gegebenen Anlass weisen wir daraufhin, dass es sich vorliegend um keine Internet-Seite des OLG Bamberg handelt!
Die Familiensenate der Bayerischen Oberlandesgerichte verwendeten diese Leitlinien als Orientierungshilfe für den Regelfall unter Beachtung der Rechtsprechung des BGH, wobei die Angemessenheit des Ergebnisses in jedem Fall [...]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
Az.: 2 Sa 155/06
Urteil vom 18.07.2006
Vorinstanz: ArbG Elmshorn, Az.: 5 Ca 1791 d/05
In dem Rechtsstreit hat die 2. Kammer des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein auf die mündliche Verhandlung vom 18.07.2006 für Recht erkannt:
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 23.03.2006 – 5 Ca 1791 d/05 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az: 11 UF 84/06
Urteil vom 17.01.2007
In der Familiensache hat der 11. Senat für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm auf die mündliche Verhandlung vom 13. Dezember 2006 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin wird das am 28. Februar 2006 verkündete Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Schwerte unter Aufrechterhaltung [...]
LAG Berlin-Brandenburg
Az.: 20 Sa 2431/08
Urteil vom 04.06.2009
I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 16.10.2008 – 57 Ca 3587/08 – wird zurückgewiesen.
II. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 16.10.2008 – 57 Ca 3587/08 – teilweise abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen.
III. Der Kläger hat die Kosten [...]
Amtsgericht Grevenbroich
Az.: 11 C 460/96
Urteil vom 14.03.1996
In dem Rechtsstreit hat das Amtsgericht Grevenbroich auf die mündliche Verhandlung vom 14.03.1996 durch den für Recht erkannt:
Unter Abweisung der Klage im übrigen wird der Beklagte verurteilt, an die Kläger 2.072,- DM nebst 4 % Zinsen seit 8.6.1996 zu zahlen.
Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Beklagten auferlegt.
Dieses Urteil ist gegen Sicherheitsleistung [...]
Oberlandesgericht München
Az: 19 U 2255/11
Urteil vom 05.12.2011
In dem Rechtsstreit wegen Forderung erlässt der 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München durch die Richter am Oberlandesgericht auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 05.12.2011 folgendes Endurteil:
I. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts München II vom 08.04.2011 wird zurückgewiesen.
II. Die Kosten des Berufungsverfahrens [...]
Oberlandesgericht Karlsruhe
Az.: 9 U 34/06
Urteil vom 12.10.2006
Vorinstanz: Landgericht Freiburg, Az.: 10 O 88/04 und Revision, Az.: II ZR 255/06
In dem Rechtsstreit wegen Auskunft und Abfindungszahlung hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe auf die mündliche Verhandlung vom 27. September 2006 für Recht erkannt:
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Teil-Urteil des Landgerichts Freiburg [...]
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