Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
Az: 26 Sa 896/10
Urteil vom 05.08.2010
In Sachen hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, 26. Kammer, auf die mündliche Verhandlung vom 5. August 2010 für Recht erkannt:
1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus vom 12.02.2010 – 7 Ca 389/09 – abgeändert und
a. festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az: 8 Sa 95/11
Urteil vom 26.05.2011
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Herford vom 15.12.2010 – 2 Ca 1201/10 – teilweise abgeändert.
Das Arbeitsverhältnis der Parteien wird auf Antrag des Klägers mit Wirkung zum 28.09.2010 aufgelöst.
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger eine Abfindung in Höhe von 6.350,00 € zu zahlen.
Die Beklagte trägt [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 2 AZR 483/07
Urteil vom 23.10.2008
In Sachen hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 23. Oktober 2008 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 19. Dezember 2006 – 13 Sa 627/06 – aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht den Auflösungsantrag der Beklagten [...]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf
Az.: 12 Sa 132/07
Urteil vom 18.04.2007
Vorinstanz: Arbeitsgericht Mönchengladbach, Az.: 4 Ca 2358/06
Leitsätze:
1. Eine Kündigung ist dem Arbeitnehmer nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Schriftform zugegangen, wenn ihm das Kündigungsschreiben lediglich in Kopie übergeben wird. Dass dem Empfänger anlässlich der Übergabe der Kopie das Originalschreiben zur Ansicht [...]
BAG
Az: 2 AZR 215/05
Urteil vom 06.07.2006
In Sachen hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der Beratung vom 6. Juli 2006 für Recht erkannt:
1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 18. Februar 2005 – 8 Sa 921/04 – aufgehoben.
2. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz – Auswärtige Kammern Neuwied [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 6 AZR 145/07
Urteil vom 13.12.2007
Leitsätze:
1. Wird die Kündigungserklärung für den Arbeitgeber von einem Vertreter mit dem Zusatz „i.A.“ unterzeichnet, ergibt sich daraus allein noch nicht, dass der Erklärende lediglich als Bote gehandelt hat. Maßgeblich sind vielmehr gemäß §§ 133, 157 BGB die Gesamtumstände. Der so ermittelte rechtsgeschäftliche Vertretungswille [...]
ArbG Frankfurt am Main
Az.: 9 Ca 127/02
Teilurteil vom 14.08.2002
In dem Rechtsstreit hat das Arbeitsgericht Frankfurt am Main auf die mündliche Verhandlung vom 14.08.2002 für Recht erkannt:
1) Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die ordentliche Kündigung der Beklagten vom 27.12.2001 nicht aufgelöst worden ist.
2) Die Beklagte wird verpflichtet, den Kläger – vorläufig [...]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf
Az: 7 Sa 1052/09
Urteil vom 10.11.2010
I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 21.08.2009, 13 Ca 4234/09, abgeändert:
Die Klage wird abgewiesen.
II. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen.
III. Die Revision wird zugelassen.
Tatbestand
Mit seiner Klage wehrt der Kläger sich gegen eine seitens der Beklagten aus verhaltensbedingten [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 2 AZR 293/09
Urteil vom 28.10.2010
In Sachen hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 22. April 2010 für Recht erkannt:
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 12. Februar 2009 – 17 Sa 1567/08 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
Von Rechts wegen!
Tatbestand
Die Parteien streiten über [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 2 AZR 536/06
Urteil vom 17.01.2008
Leitsätze:
1. Die verhaltensbedingte Kündigung gegenüber einem leistungsschwachen Arbeitnehmer kann nach § 1 Abs. 2 KSchG gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglichen Pflichten dadurch vorwerfbar verletzt, dass er fehlerhaft arbeitet.
2. Ein Arbeitnehmer genügt – mangels anderer Vereinbarungen – seiner [...]
Landesarbeitsgericht Sachsen
Az: 3 Sa 601/06
Urteil vom 23.04.2007
In dem Rechtsstreit hat das Sächsische Landesarbeitsgericht – Kammer 3 – auf die mündliche Verhandlung vom 23.04.2007für Recht erkannt:
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 25.07.2006 – 3 Ca 1205/06 – wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.
2. Die Revision wird nicht zugelassen. [...]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern
Az: 5 Sa 10/08
Urteil vom 12.08.2008
1. Auf die klägerische Berufung wird der noch nicht rechtskräftige Teil des arbeitsgerichtlichen Urteils abgeändert und festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien auch nicht durch die hilfsweise ausgesprochene ordentliche Kündigung vom 22.08.2005 beendet wurde.
2. Das beklagte Land wird verurteilt, den Kläger [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 2 AZR 323/10
Urteil vom 09.06.2011
In Sachen … hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 9. Juni 2011 für Recht erkannt:
1.
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 15. Oktober 2009 – 11 Sa 511/09 – aufgehoben.
2.
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Paderborn [...]
LAG Mainz
Az: 9 Sa 308/11
Urteil vom 20.01.2012
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 03.05.2011 – Az: 7 Ca 241/11 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
Der Auflösungsantrag der Beklagten wird zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer von der Beklagten mit Schreiben vom 28.02.2011 [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 2 AZR 764/08
Urteil vom 28.01.2010
1. Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17. Juli 2008 - 16 Sa 544/08 - aufgehoben.
2. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herford vom 30. Oktober 2007 - 3 Ca 749/07 - wird zurückgewiesen.
3. Der Kläger hat auch die Kosten der Berufung und der Revision zu tragen.
Tatbestand:
Die [...]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Az: 10 Sa 445/10
Urteil vom 13.01.2011
Leitsatz: Wiederholte Verspätungen eines Arbeitnehmers können eine ordentliche verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen, wenn dieser bereits zuvor wegen häufiger Verspätungen durch den Arbeitgeber abgemahnt worden ist. Durch das unpünktliche Erscheinen am Arbeitsplatz verletzt der Arbeitnehmer schuldhaft seine arbeitsvertragliche [...]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Az: 8 Sa 260/09
Urteil vom 09.12.2009
I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern – Auswärtige Kammern Pirmasens – vom 4.3.2009, 4 Ca 703/08, wie folgt teilweise abgeändert:
1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien weder durch die fristlose Kündigung der Beklagten vom 27.10.2008 noch durch [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 3 AZN 1155/06
Beschluss vom 22.05.2007
In Sachen hat der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts am 22. Mai 2007 beschlossen:
Auf die Beschwerde der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 17. Oktober 2006 – 7 Sa 964/05 – aufgehoben.
Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens [...]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
Az: 5 Sa 150/07
Urteil vom 14.08.2007
In dem Rechtsstreit hat die 5. Kammer des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein auf die mündliche Verhandlung vom 14.08.2007 für Recht erkannt:
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 02.02.2007, Az. 4 Ca 2531/06, wird zurückgewiesen.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. [...]
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
Az: 2 Sa 2015/11
Urteil vom 01.12.2011
I.
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 17.08.2011 – 43 Ca 6400/11 – geändert:
1.
Die Klage wird unter Einschluss des Auflösungsantrages abgewiesen.
2.
Die Kosten des Rechtsstreites werden dem Kläger auferlegt.
II.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien [...]
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