Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
OLG Karlsruhe – Az.: 12 U 77/18 – Urteil vom 15.03.2019
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Mannheim vom 17.04.2018, Az. 6 O 364/16, wird mit der Maßgabe, dass die Worte „oder nicht wesentlich“ am Ende von Ziff. 1 und 2. des Tenors des landgerichtlichen Urteils gestrichen werden, zurückgewiesen.
2. Die Anschlussberufung der Beklagten wird zurückgewiesen.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens [...]
OLG Koblenz – Az.: 4 U 979/18 – Beschluss vom 15.03.2019
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Einzelrichters der 15. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 9.7.2018, Az. 15 O 276/17, wird zurückgewiesen.
2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens und die Kosten der Nebenintervenienten des Beklagten zu tragen.
3. Die angefochtene Entscheidung ist ohne Sicherheitsleistung [...]
LG Köln – Az.: 32 O 201/19 – Urteil vom 19.03.2019
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kläger tragen die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Parteien streiten über einen möglichen Schadensersatzanspruch der Kläger gegen die Beklagte, anknüpfend an mögliche Mehrkosten im [...]
Ausgewählte Rechtsirrtümer aus dem Bereich des Arbeitsrechts und deren Richtigstellung.
Irrtum 1: Im Vorstellungsgespräch darf der Arbeitgeber alles fragen, was er wissen will.
Irrtum 2: Ohne schriftlichen Arbeitsvertrag hat man gar keinen Arbeitsvertrag.
Irrtum 3: Innerhalb der Probezeit darf der Arbeitgeber jederzeit kündigen.
Irrtum 4: Auf sog. „Minijobs“ findet das Arbeitsrecht keine Anwendung.
Irrtum [...]
AG Frankfurt – Az.: 31 C 2664/18 (23) – Urteil vom 22.03.2019
1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin EUR 700,00 nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 14.09.2016 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits haben die Beklagte zu 76 % und die Klägerin zu 24 % zu tragen.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der [...]
AG München – Az.: 113 C 16281/18 – Urteil vom 22.03.2019
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar.
Beschluss
Der Streitwert wird auf 5.000,00 € festgesetzt.
Tatbestand
Die Beklagte betreibt ein Ehe- und Partnerschaftsvermittlungsinstitut. [...]
LG Coburg – Az.: 14 O 271/17 – Urteil vom 25.03.2019
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kläger haben die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Kläger begehren Schadensersatz in Form von Mängelbeseitigungskosten nach dem Abschluss eines Kaufvertrages.
Mit notariellem [...]
AG Tübingen – Az.: 9 C 876/17 – Urteil vom 04.04.2019
1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 1.031,14 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit 14. Oktober 2013 zu zahlen.
2. Es wird festgestellt, dass die Beklagten darüber hinaus gesamtschuldnerisch verpflichtet sind, sämtliche weitere Schäden zu ersetzen, die [...]
OLG Celle – Az.: 14 U 157/18 – Beschluss vom 09.04.2019
Die Berufung der Klägerin gegen das am 17. August 2018 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 1. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg <1 O 64/17> wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Klägerin zu tragen.
Das angefochtene Urteil des Landgerichts Lüneburg und dieser Beschluss sind vorläufig vollstreckbar. [...]
OLG Celle – Az.: 21 UF 119/18 – Beschluss vom 09.04.2019
I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners und die Anschlussbeschwerde der Antragstellerin wird der am 17. Mai 2018 verkündete Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Tostedt unter Zurückweisung ihrer weitergehenden Rechtsmittel teilweise geändert und wie folgt neu gefasst:
Der Antragsgegner wird verpflichtet, an die Antragstellerin [...]
LG Essen – Az.: 6 O 305/18 – Urteil vom 11.04.2019
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Parteien streiten um die Rückzahlung der Vergütung aus einem Partnervermittlungsvertrag.
Am 31.08.2018 besuchte eine Mitarbeiterin [...]
LG Hamburg – Az.: 305a O 9/16 – Urteil vom 11.04.2019
1. Das Vorbehaltsurteil des Amtsgerichts Hamburg-Altona vom 12.01.2016 zur Geschäftsnummer 315b C 243/15 wird für vorbehaltlos erklärt.
2. Es wird festgestellt, dass dem Beklagten gegenüber der Klägerin keine Mängelansprüche wegen der behaupteten Mängel am Trittschallschutz zustehen.
3. Die weitergehende Klage wird abgewiesen.
4. Auf die [...]
VG Gelsenkirchen – Az.: 6 L 351/19 – Beschluss vom 12.04.2019
1. Der Antrag wird abgelehnt.
Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen.
2. Der Streitwert wird auf 3.750,00 EUR festgesetzt.
Gründe
Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Anfechtungsklage (6 K 749/19) gegen die Baugenehmigung der Antragsgegnerin [...]
Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 7 U 63/18 – Urteil vom 17.04.2019
1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Cottbus vom 21.03.2018, – 3 O 214/17 – unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert:
Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 20.000 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 15.06.2017 sowie 1.171,67 [...]
LG Hamburg – Az.: 328 O 231/18 – Urteil vom 18.04.2019
1.
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 142.911,86 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 3.4.2018 Zug-um-Zug gegen Rückübereignung einer Photovoltaikanlage in D- … B., …, mit einer Leistung von 80,6 kWp zu zahlen.
2.
Die Beklagte wird weiter verurteilt, an die Klägerin [...]
OLG Celle – Az.: 6 U 100/18 – Urteil vom 25.04.2019
Die Berufung des Beklagten gegen das am 11. Oktober 2018 verkündete Urteil des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Bückeburg wird zurückgewiesen.
Auf die Anschlussberufung des Klägers wird das angefochtene Urteil teilweise abgeändert. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger weitere 380,00 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten [...]
OLG Düsseldorf – Az.: I-5 U 91/18 – Urteil vom 25.04.2019
Das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 18.04.2018 – Az. 6 O 427/14 – wird aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Kläger.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Streitwert: 8.150,63 EUR.
Gründe
I.
Die Kläger nehmen den beklagten Rechtsanwalt in Regress [...]
LG Osnabrück – Az.: 4 S 106/19 – Beschluss vom 26.04.2019
Gründe
I.
Die Kammer beabsichtigt, die Berufung durch nicht anfechtbaren einstimmigen Beschluss nach §§ 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.
Der Beklagte erhält Gelegenheit, zu diesem Hinweisbeschluss binnen zwei Wochen Stellung zu nehmen.
Der Beklagte wird ferner um Klarstellung seines Vornamens gebeten.
II.
Der Beklagte wendet sich gegen seine [...]
LG Berlin – Az.: 28 O 457/15 – Urteil vom 17.06.2019
1. Die Klage gegen die Beklagten 1), 3) und 4) wird abgewiesen.
2. Die Klägerin trägt die Gerichtskosten zu 3/4, sowie die außergerichtlichen Kosten der Beklagten zu 1), 3) und 4). Der Beklagte zu 2) trägt die Gerichtskosten zu 1/4 und die außergerichtlichen Kosten der Klägerin zu 1/4. Im Übrigen tragen die Parteien ihre außergerichtlichen Kosten selbst. [...]
LG Freiburg – Az.: 3 S 197/18 – Urteil vom 02.05.2019
I.
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Lörrach vom 31.07.2018 – 3 C 803/17 – im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Die Klage wird abgewiesen.
II.
Die Kläger tragen als Gesamtschuldner die Kosten des Rechtsstreits.
III.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
IV.
Die [...]
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