Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
OLG Koblenz – Az.: 5 U 1224/11 und 5 U 1324/11 – Beschluss vom 09.03.2012
1. Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufungen der Klägerin gegen die Urteile des Landgerichts Bad Kreuznach vom 14.09.2011 und vom 28.10.2011 einstimmig gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.
2. Die Klägerin erhält Gelegenheit, zu den Hinweisen bis zum 02.04.2012 Stellung zu nehmen. Die Rücknahme [...]
Oberlandesgericht Naumburg – Az.: 4 U 68/11 – Urteil vom 15.03.2012
1. Die Berufung der Kläger gegen das am 01. Juni 2011 verkündete Urteil des Landgerichts Stendal, Az.: 21 O 236/08, wird zurückgewiesen.
2. Die Kläger tragen die Kosten der Berufung jeweils zur Hälfte.
3. Das Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar.
4. Das Urteil des Landgerichts Stendal vom 01. Juni 2011, Az.: [...]
LG Halle (Saale) – Az.: 2 S 263/11 – Urteil vom 16.03.2012
I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Halle (Saale) vom 16.09.2011 -Az. 102 C 1199/10 – abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen.
II. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt.
III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
und beschlossen:
Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird [...]
LG Bremen – Az.: 13 O 250/11 – Urteil vom 16.03.2012
I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin € 11.154,84 nebst fünf Prozentpunkten über dem Basiszins auf jeweils € 1.900,00 brutto seit dem 01.01.2011, 01.02.2011, 01.03.2011, 01.04.2011, 01.05.2011 sowie auf € 1.654,84 seit dem 01.06.2011 zu zahlen.
II. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
III. Die Kosten des Rechtsstreits werden gegeneinander [...]
VG Mainz – Az.: 7 K 802/02.MZ – Urteil vom 15.01.2003
Tatbestand
Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks.., das mit einem Einfamilienhaus bebaut ist; ferner finden sich auf dem Grundstück ein Doppelcarport sowie ein an der Grenze des Grundstück des Beigeladenen errichteter überdachter Freisitz. Dem Beigeladenen gehört das Grundstück …. (….), …., das mit einem Gebäude bebaut [...]
OLG München – Az.: 5 U 4557/11 – Urteil vom 27.03.2012
I. Die Berufung der Kläger gegen das Endurteil des Landgerichts München I vom 06.10.2011 wird zurückgewiesen.
II. Die Kläger tragen die Kosten des Berufungsverfahrens.
III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Kläger dürfen die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht [...]
LG Itzehoe – Az.: 4 T 267/12 – Beschluss vom 03.05.2013
1. Die Beschwerde der Betroffenen wird als unzulässig verworfen.
2. Die Beschwerde des Sohnes der Betroffenen wird als unbegründet zurückgewiesen.
3. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei; Auslagen werden nicht erstattet.
Gründe
I.
Die Betroffene ist 79 Jahre alt, hat zwei Söhne und eine Tochter. Sie lebt in einem Haus, dessen Eigentümerin [...]
AG Charlottenburg – Az.: 216 C 270/11 – Urteil vom 03.04.2012
1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin ein Schmerzensgeld i.H.v. 1.000 EUR nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 6.06.2011 zu zahlen.
2. Die Beklagten werden ferner als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin Schadensersatz i.H.v. 441,25 EUR nebst Zinsen i.H.v. fünf Prozentpunkten [...]
VG Ansbach – Az.: AN 3 K 12.00118 – Urteil vom 04.04.2012
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens einschließlich der notwendigen außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen; insoweit ist das Urteil vorläufig vollstreckbar.
3. Der Kläger kann die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe der festgesetzten Kosten abwenden.
Tatbestand
Mit Bauantrag vom … [...]
LG Magdeburg – Az.: 11 O 1698/11 – Urteil vom 17.04.2012
1. Die Klage wird auf Kosten der Klägerin abgewiesen.
2. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Parteien streiten sich wegen der Folgen einer Leistungsverweigerung aus einem zugrunde liegenden Vertragsverhältnis.
Die Klägerin betreibt einen zivilen [...]
LG Göttingen – Az.: 5 O 168/10 – Urteil vom 18.04.2012
Es wird festgestellt, dass die Beklagte der Klägerin aufgrund des Unfalls des am 03.11.2009 verstorbenen … auf dem Gelände der Firma … am 15.10.2008 zum Schadensersatz verpflichtet ist, wobei sich die Klägerin eine Mitverschuldensquote von 50 % zurechnen lassen muss.
Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil vorbehalten. [...]
LG Hamburg – Az.: 319 O 262/11 – Urteil vom 19.04.2012
I. Die Klage wird abgewiesen.
II. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.
III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte zuvor Sicherheit in dieser Höhe leistet.
Tatbestand
Der Kläger begehrt von der Beklagten, [...]
LG Bochum – Az.: I-10 O 122/11 – Urteil vom 20.04.2012
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt.
3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aus dem Urteil zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Parteien führen sogenannte Dinner-Events durch, bei denen zur Kennzeichnung der Begriff „Krimi-Dinner“ [...]
VG Würzburg – Az.: W 4 K 11.733 – Urteil vom 20.04.2012
I. Die Klage wird abgewiesen.
II. Die Kläger haben gesamtschuldnerisch die Kosten des Verfahrens einschließlich der außergerichtlichen Aufwendungen der Beigeladenen zu tragen.
III. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Kläger können die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe des zu vollstreckenden Betrages [...]
VG Hamburg – Az.: 11 K 3222/10 – Urteil vom 22.05.2012
Der Widerspruchsbescheid vom 26. Oktober 2010 wird aufgehoben.
Die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten des Klägers tragen die Beklagte, die Beigeladenen zu 1. bis 3. – diese als Gesamtschuldner – sowie die Beigeladene zu 4. jeweils zu einem Drittel. Ihre außergerichtlichen Kosten tragen die Beklagte und die Beigeladenen selbst. [...]
Kündigung trotz Kurzarbeit? Sind betriebsbedingte Kündigungen wegen der Coronavirus Pandemie möglich?
Dass derzeitig sehr viele Unternehmen aufgrund der aktuellen Covid-19-Krise ihre Mitarbeiter in die Kurzarbeit schicken müssen, damit ein wirtschaftliches Überleben gewährleistet werden kann, ist hinlänglich bekannt. Unzählige Arbeitnehmer in Deutschland sind derzeitig von der Kurzarbeitsmaßnahme [...]
AG Bad Segeberg – Az.: 3 XVII 7655 – Beschluss vom 24.05.2012
In dem Betreuungsverfahren betreffend wird Herr XXX zum ehrenamtlichen Betreuer bestellt.
Als Aufgabenkreise werden bestimmt: die Vermögenssorge.
Das Gericht wird spätestens bis zum 22. Mai 2019 über eine Aufhebung oder Verlängerung der Betreuung beschließen.
Die Entscheidung ist sofort wirksam.
Die Kosten des Verfahrens werden auferlegt [...]
VG Minden 9. Kammer – Az.: 9 K 1227/10 – Urteil vom 08.06.2012
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kläger tragen die Kosten des Verfahrens als Gesamtschuldner.
Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Kläger dürfen die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung [...]
Unter welchen Voraussetzungen können Unternehmen auch auf Geschäftsführerebene Kurzarbeit einführen?
Wenn es um Arbeitsplatzrationalisierungen oder Kurzarbeitsmaßnahmen geht, ist für gewöhnlich der „untere“ Bereich eines Unternehmens betroffen. Die vermeintlich geringeren Einkommensklassen in einem Unternehmen trifft es für gewöhnlich zuerst, da das Unternehmen in dem unteren Segment [...]
Was Sie zum Nachbarrecht in Nordrhein Westfalen wissen sollten
Bereits Friedrich Schiller betonte in seinem Stück „Wilhelm Tell“ im vierten Akt dritte Szene überdeutlich, dass auch der frömmste Mensch nicht in Frieden bleiben könne, wenn dem bösen Nachbar dies nicht gefiele. Obgleich dieses Stück schon einige Jahrhunderte in die Jahre gekommen ist, so hat diese Weisheit auch in der heutigen modernen [...]
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