Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
OLG München – Az.: 23 U 3830/12 – Urteil vom 22.11.2012
I. Auf die Berufung des Klägers wird das Endurteil des Landgerichts München I vom 24.08.2012, Az. 23 O 269/12 aufgehoben.
II. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 1.560,76 Euro nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 18.01.2012 sowie weitere 461,13 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von fünf Prozentpunkten [...]
LG Hamburg – Az.: 332 S 150/10 – Urteil vom 22.11.2012
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgericht Hamburg-St. Georg vom 12.08.2010 (Az.: 914 C 85/10) wird zurückgewiesen.
2. Die Kläger tragen die Kosten der Berufung.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
4. Der Streitwert wird für das Berufungsverfahren auf 3.000,00 € festgesetzt.
Tatbestand
Die Kläger und Berufungskläger sind [...]
LG Flensburg – Az.: 3 O 259/09 – Urteil vom 23.11.2012
Die Beklagte wird verurteilt, den geplanten und am 16. März 2009 genehmigten Umbau des Vortragssaales auf dem Grundstück A. in der Gemeinde S. (Flurstück …) zu unterlassen.
Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 10.000,00 € vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Kläger begehren [...]
AG Brandenburg – Az.: 31 C 59/11 – Urteil vom 27.11.2012
1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Kläger als Gesamtgläubiger 670,00 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 11.12.2010 zu zahlen.
2. Die Beklagte wird verurteilt, die Kläger von der Zahlung der außergerichtlich entstandenen Rechtsanwaltskosten der Rechtsanwältin … in Höhe von 120,67 [...]
OLG München – Az.: 20 U 2491/12 – Urteil vom 28.11.2012
I. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Landgerichts Landshut vom 11.05.2012, Az. 72 O 329/12, wird zurückgewiesen.
II. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
III. Dieses Urteil und das Endurteil des Landgerichts Landshut vom 11.05.2012, Az. 72 O 329/12, sind vorläufig vollstreckbar.
Die Klägerin kann die Vollstreckung [...]
KG Berlin – Az.: 27 U 174/11 – Urteil vom 04.12.2012
Die Berufung der Klägerin gegen das am 15.11.2011 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin – 3 O 75/11 – wird auf deren Kosten zurückgewiesen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Klägerin wird nachgelassen, die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht die [...]
LG Hamburg – Az.: 301 O 10/09 – Urteil vom 12.12.2012
1. Die Klage, die Widerklage und die Drittwiderklage werden abgewiesen.
2. Von den Gerichtskosten mit Ausnahme der Kosten des selbständigen Beweisverfahrens 301 OH 1/09, den außergerichtlichen Kosten des Klägers und den außergerichtlichen Kosten der Beklagten haben der Kläger je 16 % und die Beklagten als Gesamtschuldner je 84 % zu tragen. Die Kosten [...]
LG Itzehoe – Az.: 2 O 195/12 – Urteil vom 12.12.2012
1. Die Klage ist in den Klageanträgen zu 1), 2), 4) und 5) dem Grunde nach zu 70 % gerechtfertigt.
2. Es wird festgestellt, dass die Beklagten als Gesamtschuldner verpflichtet sind, den Klägerinnen 70 % der ihnen in Folge des Unfalls vom 05.02.2010 ihres Versicherten H. noch entstehenden übergangsfähigen Aufwendungen zu ersetzen.
3. Die Kostenentscheidung [...]
Berücksichtigung eines Notwegerechtes
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 9 C 10741/12 – Urteil vom 19.12.2012
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen, einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 2), aber mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 1), die diese selbst trägt.
Das Verfahren ist gebührenpflichtig. [...]
Oberlandesgericht Schleswig-Holstein – Az.: 5 U 631/10 – Urteil vom 21.12.2012
Auf die Berufung des Beklagten gegen das am 16. September 2011 verkündete Urteil des Einzelrichters der 9. Zivilkammer des Landgerichts Kiel (9 O 60/11) wird das angefochtene Urteil abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen trägt die Klägerin.
Das [...]
LG Stendal – Az.: 21 O 70/13 – Urteil vom 13.12.2013
1. Der Beklagte wird verurteilt, 3.552,83 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 19.03.2013 zu zahlen sowie weitere 356,00 €.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
2. Von den Kosten des Verfahrens haben die Klägerin 3/5 und der Beklagte 2/5 zu tragen.
3. Das Urteil ist für die Klägerin gegen Sicherheitsleistung [...]
AG Mannheim – Az.: 3 C 137/13 – Urteil vom 07.02.2014
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Kläger kann die Vollstreckung durch die Beklagte gegen Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher [...]
LG Rostock – Az.: 1 S 106/13 – Teilurteil vom 16.01.2014
1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Rostock vom 30.05.2013, Az. 42 C 340/12, wird hinsichtlich der auf die Verandafläche entfallenden Teilforderung von 3.627,- € nebst Zinsen zurückgewiesen.
2. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil vorbehalten.
Gründe
I. Es wird auf die tatsächlichen Feststellungen im [...]
OLG Bamberg – Az.: 3 Ss OWi 1488/13 – Beschluss vom 28.01.2014
I. Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts vom 20.06.2013 wird mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass der Betroffene wegen eines Falls der vorsätzlichen Beschäftigung von vier Ausländern ohne Arbeitsgenehmigung zu einer Geldbuße von 7.200 Euro verurteilt wird.
II. Der Betroffene hat die Kosten [...]
KG Berlin – Az.: 7 U 30/13 – Urteil vom .01.2014
Auf die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung des Klägers wird das am 23. Januar 2013 verkündete Urteil der Zivilkammer 18 des Landgerichts Berlin – 18 O 259/12 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:
1. Die Beklagte wird verurteilt an den Kläger, 10.976,32 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem [...]
Preisgefahrübergang bei Übergabe der Anlage
LG Freiburg – Az.: 12 O 139/13 – Urteil vom 10.03.2014
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Das Urteil ist für die Beklagte im Kostenpunkt gegen Sicherheitsleistung in Höhe des 1,1 fachen des jeweils zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Gegenstand des Rechtsstreits sind [...]
SG Konstanz – Az.: S 1 AS 560/20 ER – Beschluss vom 02.04.2020
Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt.
Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.
Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt.
Gründe
I.
Der Antragsteller begehrt höheres Arbeitslosengeld II als Zuschuss oder Darlehen für erhöhte Aufwendungen wegen der Carona-Pandemie (Covid-19-Pandemie). [...]
AG Bremen – Az.: 9 C 521/13 – Urteil vom 20.03.2014
Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin von sämtlichen Ansprüchen des Herrn K… gegen die Klägerin aufgrund des Urteils des Amtsgerichts Bremen vom 05.04.2013, Az. 6 C 0076/12 freizustellen.
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin € 719,10 zu zahlen.
Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung [...]
LG Frankenthal – Az.: 6 O 361/13 – Urteil vom 08.04.2014
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits einschl. der Kosten der Streitverkündeten.
3. Das Urteil ist für die Beklagte sowie die Streitverkündete wegen der Kostenentscheidung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand
Die Klägerin [...]
LG Coburg – Az.: 22 O 598/13 – Urteil vom 15.04.2014
1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 59.344,78 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 05.11.2013 zu zahlen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen.
3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages [...]
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