Ich bin seit meiner Zulassung durch das Land- und Amtsgericht Siegen im Jahr 1983 als Rechtsanwalt tätig und habe die Kanzlei Kotz in Kreuztal bei Siegen gegründet. Meine besondere Kompetenz liegt im Arbeitsrecht, für das ich 1997 den Fachanwaltstitel erworben habe. Weitere Tätigkeitsschwerpunkte sind Baurecht, Steuerrecht, Zivilrecht, Sozialrecht und Nachbarrecht. Ich bin Mitglied im Deutschen Anwaltverein sowie in verschiedenen Arbeitsgemeinschaften und stehe als Fachanwalt für Arbeitsrecht bundesweit zur Verfügung. Dabei vertrete ich meine Mandanten vor allen deutschen Arbeitsgerichten, auch vor dem Arbeitsgericht Siegen. Regelmäßig bearbeite ich auch Fälle aus anderen Rechtsgebieten. [...] mehr über Hans Jürgen Kotz
Weihnachten steht vor der Tür – Wie umfangreich darf die Weihnachtsdeko am Haus ausfallen?
In der Weihnachtszeit ist es schön, die eigene Wohnung oder das Haus festlich zu dekorieren. Doch was ist eigentlich erlaubt und was nicht? Wir geben Ihnen einen Überblick über das Nachbarrecht und die Regeln für die Weihnachtsdekoration, damit Sie sich in der Vorweihnachtszeit entspannen und auf die Festtage freuen [...]
OLG München 1. Zivilsenat – Az.: 1 U 530/11 – Beschluss vom 11.04.2011
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Traunstein vom 21.12.2010, Az. 7 O 2915/10, wird durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen.
2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
3. Der Streitwert für das Berufungsverfahren wird auf 20.419,50 € festgesetzt.
Gründe
Die Berufung [...]
AG Kerpen – Az.: 110 C 140/10 – Urteil vom 12.04.2011
Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt,
1. den auf dem Grundstück des Grundeigentums F-Straße … in 50170 K. in Höhe des Hauses der Kläger stehenden Walnussbaum so zurückzuschneiden, dass keine Äste und Zweige auf das Grundstück der Kläger F-Straße … in 50170 K. hinüber ragen und
2. an die Kläger vorgerichtliche Anwaltskosten [...]
OLG Düsseldorf – Az.: I-24 U 145/10 – Urteil vom 12.04.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 27. Juli 2010 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach – Einzelrichter – abgeändert und unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung wie folgt neu gefasst:
Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 3.645,63 EUR nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten [...]
OLG Rostock – Az.: 3 U 24/19 – Urteil vom 11.06.2020
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Stralsund vom 21.02.2019 – 6 O 38/15 – abgeändert und wie folgt neu gefasst:
1. Die Beklagten werden verurteilt, zu dulden, dass der Kläger und seine Besucher als Mitbenutzer diejenige Fläche des Flurstückes 60/4 in einer Breite von 3 m zu Fuß und mit Fahrzeugen aller Art als Zuwegung [...]
BGH – Az.: VI ZR 435/19 – Urteil vom 23.06.2020
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom 30. September 2019 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand
Die Klägerin nimmt die Beklagte als Haftpflichtversicherer [...]
AG Göppingen – Az.: 9 OWi 34 Js 8330/10 – Beschluss vom 20.04.2011
Die Betroffenen werden freigesprochen.
Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen der Betroffenen trägt die Staatskasse.
Gründe
I.
Den Betroffenen war vorgeworfen worden, sie haben am 06.06.2006 in Göppingen, S. …, als Betriebsinhaber der GbR … eine Ordnungswidrigkeit begangen, indem sie zumindest vom 06.06.2006 [...]
Oberlandesgericht Schleswig-Holstein – Az.: 5 U 16/11 – Beschluss vom 27.04.2011
I. Die Klägerin wird gemäß § 522 Abs. 2 ZPO darauf hingewiesen, dass die Berufung keine Aussicht auf Erfolg bietet, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts durch Urteil nicht erfordert [...]
LG Essen – Az.: 1 O 101/11 – Beschluss vom 04.05.2011
Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Verfügungskläger.
Gründe
I.
Die Verfügungskläger sind Eigentümer, Mit- oder Wohnungseigentümer der Grundstücke …str. 7, 9 und 11 in F., die Verfügungsbeklagte Eigentümerin des benachbarten Grundstücks … Str. 62 – 64 in F.. Auf dem Grundstück der Verfügungsbeklagten befindet sich ein Gebäude, das [...]
OVG Lüneburg – Az.: 1 ME 40/20 – Beschluss vom 15.10.2020
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover – Einzelrichterin der 4. Kammer – vom 6. Februar 2020 wird zurückgewiesen.
Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Die außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 1. und 2. sind nicht erstattungsfähig.
Der Streitwert [...]
AG München – Az.: 224 C 33358/10 – Endurteil vom 24.05.2011
1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 2.250,00 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 14.08.2010 zu bezahlen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Die Widerklage wird abgewiesen.
2. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe [...]
Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 13 U 83/10 – Urteil vom 25.05.2011
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 14.07.2010 – 5 O 100/08 – wird zurückgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten der Berufung.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Kläger kann die Vollstreckung aus diesem Urteil durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund dieses [...]
AG Remscheid – Az.: 8 C 176/10 – Urteil vom 30.05.2011
Das Versäumnisurteil des Amtsgerichts Remscheid vom 13.12.2010, 8 C 176/10, wird aufrechterhalten.
Der Beklagte trägt die weiteren Kosten des Rechtsstreits.
Die Vollstreckung aus dem oben bezeichneten Versäumnisurteils darf nur gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 5.000,00 EUR fortgesetzt werden.
Tatbestand
Die Klägerin ist Eigentümerin [...]
OLG Hamm – Az.: 21 U 103/10 – Urteil vom 16.06.2011
Auf die Berufung des Beklagten wird das am 27.05.2010 verkündete Urteil des Landgerichts Essen (9 O 152/09) abgeändert.
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Gründe
(abgekürzt gemäß §§ 540 II, 313a I S.1 ZPO)
I.
Die Klägerin macht [...]
OLG Frankfurt – Az.: 4 U 240/09 – Urteil vom 15.06.2011
Auf die Berufung des Klägers wird das am 07.09.2009 verkündete Urteil des Landgerichts Wiesbaden – 5. Zivilkammer – (Az.: 5 O 325/07) unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Der Beklagte wird verurteilt, es zu unterlassen, zum Grundstück des Klägers gehörende Bäume und Sträucher zurückzuschneiden. [...]
LG Münster – Az.: 16 O 251/08 – Urteil vom 15.06.2011
1. Die Beklagten zu 1) bis 3) werden verurteilt, als Gesamtschuldner an den Kläger 15.281,16 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen und zwar die Beklagte zu 1) seit dem 09.07.2008, der Beklagte zu 2) seit dem 20.06.2008 sowie die Beklagte zu 3) seit dem 23.06.2008.
2. Die Beklagten zu 1) bis 3) werden verurteilt, als [...]
OLG Nürnberg – Az.: 2 U 1369/10 – Urteil vom 17.06.2011
1. Auf die Berufung der Kläger wird das Urteil des Landgerichts Regensburg vom 11.06.2010, Az. 3 O 2386/09, abgeändert:
Es wird festgestellt, dass die Beklagte den Klägern als Gesamtgläubigern zum Ersatz der entstandenen und noch entstehenden Schäden verpflichtet ist, die auf der Verletzung von Aufklärungs- und Beratungspflichten vor Abschluss [...]
AG Bochum – Az.: 75 C 45/11 – Urteil vom 24.06.2011
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 4.600,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank seit dem 30.12.2010, Zug um Zug gegen Rückübereignung einer Uhr Marke C. Cosmonaute Flyback, Serien-Nr.: …, Gehäuse-Zusatznummer: …, zu zahlen.
Ferner wird festgestellt, dass die Beklagte [...]
Oberlandesgericht in Bremen – Az.: 3 U 69/10 – Urteil vom 11.07.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels das Urteil des Landgerichts Bremen vom 22.10.2010 (3 O 476/19) abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin insgesamt EUR 4.000,00 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit [...]
KG Berlin – Az.: 15 W 51/11 – Beschluss vom 25.07.2011
Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Landgerichts vom 12.05.2011 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.
Der Wert des Beschwerdegegenstands entspricht einem Drittel des Werts der Hauptsache.
Gründe
I.
Die Parteien streiten im Rahmen eines selbständigen Beweisverfahrens über das Vorhandensein von Baumängeln [...]
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