Artikel & Urteile zum Internetrecht (A-Z)

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Wissenswertes zum Online- und Internetrecht

Das Internetrecht ist ein noch junges Rechtsgebiet. Allmählich setzt sich auch in der Bevölkerung die Erkenntnis durch, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Dennoch zeigt ein Blick in die verschiedenen Internetforen der Massenmedien, dass eine Vielzahl der User das Internet als Plattform zur Verbreitung von Beleidigungen und Diffamierungen unter dem Schutz vermeintlicher Anonymität missbraucht. Dieser Schutz besteht dabei manchmal nur scheinbar. Zunehmend werden die Täter identifiziert und entsprechend belangt. Weitere typische Fälle aus dem Bereich des Internetrechts sind Abo-Fallen, Abmahnungen aufgrund von angeblichen Urheberrechtsverletzungen und Probleme beim Kauf über das Internet. Gerade das Thema Abmahnungen steht aufgrund der Abmahnwelle im Zusammenhang mit dem Porno-Streaming-Portal Redtube aktuell im Fokus der Medien. Mit Beschluss vom 24.01.2014 hat das Landgericht Köln entschieden, dass die Auskunftserteilung hinsichtlich der Namen und Anschriften von Nutzern des Streaming-Portals, die das Landgericht Köln ursprünglich legitimiert hatte, rechtswidrig war.

Einen lesenswerten Artikel bezüglich des Streaming- / Filesharingdienstes „Popcorn Time“ hat das Rechtsmagazin Legal Tribune Online kürzlich veröffentlicht.

Speziell zu den Themen eBay-Kaufverträge und Internetkaufverträge haben wir für Sie aktuelle Info-Flyer erstellt, die Sie hier kostenlos herunterladen können.

In den letzten Monaten immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen war die vorzeitige Auktionsbeendigung bei eBay. Wir haben Ihnen zu dieser Thematik einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zusammengestellt.

Bei weiteren Fragen beraten wir – die Rechtsanwälte Kotz – Sie selbstverständlich gerne.

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Neuste Artikel und Urteile zum Internet- und Onlinerecht

Matratze – Wertersatz nach Widerruf?

Amtsgericht Bremen
Az: 7 C 273/15
Urteil vom 15.04.2016

Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Berufung gegen dieses Urteil wird nicht zugelassen.

Tatbestand
Der Darstellung des Tatbestandes bedarf es gem. § 313a […]

Arztbewertungsportal – Löschungsanspruch

Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 34/15
Urteil vom 01.03.2016

Tenor
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 16. Dezember 2014 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten […]

Klarnamenprinzip in sozialen Netzwerken

Verwaltungsgericht Hamburg
Az: 15 E 4482/15
Beschluss vom 03.03.2016

Tenor
1. Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin gegen die Anordnung Ziffer I.1. des Bescheids vom 24. Juli 2015 wird wiederhergestellt.
2. Die Kosten des Verfahrens hat die Antragsgegnerin zu […]

eBay – Folgen der nachträglichen Änderung eines Angebots

Amtsgericht Dieburg
Az: 20 C 945/14
Urteil vom 15.04.2015

Tenor
Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 621,18 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 23.12.2014 Zug um Zug gegen Übergabe und […]

Internetauktion – Schadensersatz wegen ungerechtfertigter vorzeitiger Auktionsbeendigung

Bundesgerichtshof
Az: VIII ZR 42/14
Urteil vom 12.11.2014

Tenor
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des 7. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts vom 15. Januar 2014 wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Revisionsverfahrens hat der Beklagte zu tragen.
Von Rechts wegen

Tatbestand
Der Beklagte […]

Von |7 September, 2015|Internetrecht, Internetrecht Urteile mit A|

Angebot aus eBay entfernt – Schadensersatz

Bundesgerichtshof
Az: VIII ZR 90/14
Urteil vom 10.12.2014

Tenor
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 26. Februar 2014 wird zurückgewiesen.
Der Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.
Von Rechts wegen

Tatbestand
Der Kläger […]

Arztbewertungsportal – Aufnahme gegen den Willen eines Arztes

Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 358/13
Urteil vom 23.09.2014

Tenor
Die Revision gegen das Urteil der 30. Zivilkammer des Landgerichts München I vom 19. Juli 2013 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.
Von Rechts wegen

Tatbestand
Die Parteien streiten über die Zulässigkeit der […]

„TÜV neu“ als Beschaffenheitsvereinbarung bei eBay?

Oberlandesgericht Karlsruhe
Az: 9 U 233/12
Urteil vom 14.01.2014

Tenor
I. Das Urteil des Landgerichts Konstanz vom 08.11.2012 – 2 O 210/12 B – wird im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt abgeändert:
1. Der Beklagte wird verurteilt, an […]

Web-Seite – Abzug neu für alt bei Zerstörung?

Landgericht Duisburg
Az: 22 O 102/12
Urteil vom 25.07.2014

Tenor
Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.267,01 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 02.09.2012 sowie 117,18 € außergerichtliche Kosten nebst Zinsen […]

Partnervermittlung via Videointerview – Kündigung

Bundesgerichtshof
Az: III ZR 93/09
Urteil vom 08.10.2009

Tenor
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg vom 24. Februar 2009 wird zurückgewiesen.
Die Beklagte hat die Kosten des Revisionsrechtszugs zu tragen.
Von Rechts wegen

Tatbestand
Der Kläger […]

Anforderungen an die Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung im Internet

Bundesgerichtshof
Az: III ZR 368/13
Urteil vom 15.05.2014

Anmerkung des Bearbeiters
Das vorliegende Urteil des Bundesgerichtshofs setzt sich mit der Frage auseinander, welche Anforderungen an die Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung auf einer Internetseite zu stellen sind. Der Anbieter bot auf […]

Vertragspartner bei eBay bei Nutzung eines fremden Accounts

Oberlandesgericht Celle
Az: 4 U 24/14
Urteil vom 09.07.2014

Tenor
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 20. Zivilkammer – Einzelrichter – des Landgerichts Hannover vom 28. Januar 2014 abgeändert.
Die Beklagte zu 1 wird verurteilt, an den […]