BAG
Az.: 2 AZR 103/08
Urteil vom 23.06.2009
1. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 19. Dezember 2007 - 6 Sa 316/07 - aufgehoben.
2. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 14. Juni 2007 - 2 Ca 245/07 - wird zurückgewiesen.
3. Die Beklagte hat die Kosten der Berufung und der Revision zu tragen.
Tatbestand
Die Parteien [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az: 10 Sa 512/07
Urteil vom 17.08.2007
Die Berufung des Beklagten gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Bielefeld vom 31.01.2007 – 4 Ca 1794/06 – wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten über die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses sowie über Zahlungsansprüche.
Der am 16.05.1977 geborene [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az.: 10 Sa 512/07
Urteil vom 17.08.2007
Vorinstanz: Arbeitsgericht Bielefeld, Az.: 4 Ca 1794/06
Leitsätze:
Einer Kündigung per SMS mangelt es an der erforderlichen Schriftform. Auch ein Auflösungsvertrag kann nicht durch wechselseitige SMS formwirksam abgeschlossen werden.
Die Berufung des Beklagten gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Bielefeld vom 31.01.2007 – [...]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Az.: 10 Sa 562/09
Urteil vom 21.01.2010
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 10. Juni 2009, Az.: 8 Ca 206/09, wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
2. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung der Beklagten vom 27.01.2009 [...]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf
Az.: 7 Sa 1385/08
Urteil vom 08.04.2009
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 20.08.2008 – 14 Ca 3466/08 – abgeändert.
Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen.
3. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer seitens der Beklagten [...]
Landesarbeitsgericht Köln
Az: 5 Sa 1077/08
Urteil vom 12.01.2009
Das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 14.08.2008
– 4 Ca 1030/08 – wird teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt gefasst:
1. Es wird festgestellt, dass die Kündigung der Beklagten vom 28.01.2008 rechtsunwirksam ist.
2. Das Arbeitsverhältnis der Parteien wird gemäß § 9 KSchG gegen Zahlung einer Abfindung von 2.000,00 € zum 29.02.2008 [...]
ArbG Freiburg (Breisgau)
Az.: 12 Ca 187/08
Urteil vom 22.07.2009
1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht durch die außerordentliche Kündigung der Beklagten vom 25. April 2008, zugegangen am 29. April 2008, sein Ende gefunden hat.
2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger € 4 215,45 (i. W. EURO viertausendzwei- hundertfünfzehn 45/100) brutto zzgl. Zinsen in Höhe von [...]
Landesarbeitsgericht Hamm
Az: 10 Sa 1282/06
Urteil vom 22.06.2007
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund vom 19.07.2006 – 8 Ca 991/06 – wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung.
Der am 31.01.11xx geborene Kläger ist verheiratet [...]
Landesarbeitsgericht Nürnberg
Az: 7 Sa 182/07
Urteil vom 16.10.2007
Die 7. Kammer des Landesarbeitsgerichts Nürnberg hat aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 16. Oktober 2007 für Recht erkannt:
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Bamberg vom 28.11.2006 – Az. 2 Ca 657/06 – abgeändert.
2. Die Klage wird abgewiesen.
3. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits [...]
Hessisches Landesarbeitsgericht
Az.: 9 Sa 1075/08
Urteil vom 11.12.2008
Vorinstanz: Arbeitsgericht Frankfurt am Main , Az.: 22 Ca 2654/07
In dem Berufungsverfahren hat das Hessische Landesarbeitsgericht, Kammer 9, in Frankfurt am Main auf die mündliche Verhandlung vom 11. Dezember 2008 für Recht erkannt:
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 02. Mai 2008 – [...]
Landesarbeitsgericht Köln
Az: 11 Sa 632/06
Urteil vom 18.05.2007
Leitsätze:
1. Unterschiedliche Erkrankungen können den Schluss auf eine gewisse Krankheitsanfälligkeit des Arbeitnehmers zulassen und damit eine negative Prognose begründen (wie BAG, Urteil vom 10.11.2005 – 2 AZR 44/05, AP Nr. 42 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit).
2. Vor Ausspruch einer krankheitsbedingten Kündigung ist der Arbeitgeber nicht [...]
Landesarbeitsgericht Mainz
Az..: 6 Sa 55/09
Urteil vom 08.05.2009
Vorinstanz: ArbG Ludwigshafen, Az.: 3 Ca 1929/07
1. Die Berufung der Beklagten gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 5.11.2008 – 3 Ca 1929/07 – wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
2. Die Revision wird nicht zugelassen
Tatbestand:
Die Parteien streiten insbesondere um die Wirksamkeit einer [...]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Az: 8 Sa 154/08
Urteil vom 27.08.2008
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 16.01.2008, Az.: 3 Ca 1456/07, wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
2. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit mehrerer Kündigungen, über einen Anspruch des Klägers auf Zahlung von Arbeitsvergütung [...]
LAG Mainz
Az: 10 Sa 503/11
Urteil vom 23.02.2012
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 10.08.2011 verkündete Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz, Az. 4 Ca 2514/10, abgeändert und die Klage abgewiesen.
Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung der Beklagten vom 28.10.2010 [...]
Bundesarbeitsgericht
Az: 2 AZR 623/04
Urteil vom 10.11.2005
In Sachen hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 10. November 2005 für Recht erkannt:
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 28. September 2004 – 5 Sa 358/04 – wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
Von Rechts wegen!
Tatbestand: [...]
ArbG Reutlingen
Az: 2 Ca 601/09
Urteil vom 11.05.2010
1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 02.12.2009 nicht aufgelöst worden ist.
2. Die Widerklage wird abgewiesen.
3. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.
4. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf EUR 9.367,61 festgesetzt.
5. Die Berufung wird, soweit sie nicht bereits kraft [...]
BUNDESARBEITSGERICHT
Az.: 2 AZR 984/06
Urteil vom 05.06.2008
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 24. August 2006 - 11 Sa 535/06 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
Tatbestand:
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer fristlosen, hilfsweise fristgerechten Kündigung und über Verzugslohnansprüche des Klägers.
Der Kläger war bei der Beklagten, [...]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen
Az: 12 Sa 875/09
Urteil vom 31.05.2010
In dem Rechtsstreit hat die 12. Kammer des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen auf die mündliche Verhandlung vom 31. Mai 2010 durch für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts D-Stadt vom 26.02.2009 – 3 Ca 311/08 – abgeändert.
Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der [...]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf
Az: 9 Sa 699/08
Urteil vom 30.01.2009
Das Urteil des Arbeitsgerichts Krefeld vom 01.04.2008 wird teilweise abgeändert:
Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung vom 30.11.2007, zugegangen am selben Tag, nicht aufgelöst worden ist.
Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.
Die Revision wird für die Beklagte zugelassen.
Tatbestand
Die Parteien [...]
BAG
Az: 2 AZR 182/06
Urteil vom 07.12.2006
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 22. August 2005 – 12 Sa 1052/05 – wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.
Tatbestand
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung sowie über einen hilfsweise gestellten Auflösungsantrag des Arbeitgebers.
Der 1961 geborene, [...]
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