Monat: Juni 2023

Verkehrsunfall – Umfang der Nutzungsausfallentschädigung

Eine Frage der Kompensation: Nutzungsausfallentschädigung nach Verkehrsunfall In der Welt des Rechts kann man sich leicht verirren, insbesondere wenn es um komplexe Themen wie Verkehrsunfälle und die daraus resultierenden Schäden geht. Nehmen wir zum Beispiel einen Fall, der vom Amtsgericht Schwelm entschieden wurde. Hier geht es um eine Klägerin, die nach einem Unfall eine Nutzungsausfallentschädigung [...]

Verkehrsunfall – Kollision eines die Vorfahrt mißachtenden Leichtkraftrads mit Pkw

Verkehrsunfall in Haigerloch: Kollision zwischen Leichtkraftrad und PKW Im idyllischen Haigerloch ereignete sich am 1. Juni 2017 ein Verkehrsunfall, der nun Gegenstand eines Rechtsstreits vor dem Landgericht Hechingen ist. Der Fall dreht sich um Schadensersatzansprüche, die aufgrund einer Kollision zwischen einem Leichtkraftrad und einem PKW entstanden sind. Das Hauptproblem liegt in den unterschiedlichen [...]

Verkehrsunfall – Haftungsprivilegierung von Arbeitgebern und Arbeitskollegen

Verkehrsunfall auf dem Weg zur Arbeit: Einstandspflicht und Schadenersatzansprüche Bei der Beurteilung von Verkehrsunfällen kann das Gesetz manchmal überraschend sein. Vor allem, wenn diese auf dem Weg zur oder von der Arbeit passieren, werden Fragen der Haftung komplexer. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Cottbus (Az.: 2 O 106/20) liefert dazu interessante Erkenntnisse. Zwei Mitarbeiter eines Krankenhauses [...]

Verkehrsunfall – Kostenersatz für Reparaturdauer-Bescheinigung

Verkehrsunfall und Kostenersatz: Ein tiefgehender Blick auf den Fall der Reparaturdauer-Bescheinigung In einer komplexen Auseinandersetzung um den Kostenersatz für eine Reparaturdauer-Bescheinigung im Zuge eines Verkehrsunfalls, hat das Amtsgericht Delmenhorst eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen. Im Kern des Konflikts stand die Frage, ob der Kläger, der von einem Verkehrsunfall betroffen [...]

Grundstückskaufvertrag – Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten

Ein Landhof, eine komplexe Vereinbarung und eine strittige Rechtssache Ein idyllischer Landhof in Mecklenburg-Vorpommern ist das Zentrum einer komplizierten rechtlichen Auseinandersetzung. Der Landhof, der einst 30 Hektar Ackerland und zusätzliche gepachtete Flächen umfasste, wurde von der Beklagten und ihrem Ehemann betrieben. Doch wirtschaftliche Schwierigkeiten zwangen sie, ihr Ackerland an die [...]

Indizien für Verursachung eines Schadens durch ein Kraftfahrzeug

Schadensersatzforderung nach Verkehrsunfall: Die Rolle des Lieferwagens Mercedes Sprinter In einer kleinen Gasse in F. ereignete sich eine scheinbar unbedeutende Begebenheit, die jedoch zu einer Schadensersatzforderung führte. Ein Lieferwagen Mercedes Sprinter soll während eines Wendemanövers einen Zaun beschädigt haben, der zu einem Wohngrundstück gehört. Der Kläger, Eigentümer des Wohngrundstücks, [...]

Verkehrsunfall unter Beteiligung eines rückwärts fahrenden Fahrzeugs

Verkehrschaos: Rückwärtsfahrt endet in Gerichtsprozess In der ruhigen Stadt Lohmar kam es zu einem chaotischen Ereignis, als ein VW T4, der von einem der Beklagten gefahren und bei der anderen Beklagten versichert wurde, in einen Unfall verwickelt wurde. Der Fahrer des VW T4 hatte geplant, rückwärts in die Einfahrt eines Grundstücks einzufahren. Dazu hatte er sein Fahrzeug am rechten Fahrbahnrand angehalten [...]

Verkehrsunfall zwischen Kraftfahrzeug und Pedelec-Fahrer

Schadensersatz nach tragischem Verkehrsunfall: Der Fall der Erben von Herrn Z In einem intensiven und komplexen Rechtsstreit sah sich der Kläger gezwungen, die Erben eines verstorbenen Verkehrsteilnehmers, bekannt als Herr Z, in Anspruch zu nehmen. Der Grund? Ein tragischer Verkehrsunfall, der materielle und immaterielle Schäden für den Kläger verursachte und das Leben von Herrn Z forderte. Der Unfall ereignete [...]

Energieversorgerwechsel und Verbraucherrechte – Fallstricke beim Anbieterwechsel vermeiden

Durch die gestiegenen Energiekosten denken viele Verbraucher aktuell darüber nach, den Energieversorger zu wechseln. Dieser Schritt kann eine vielversprechende Möglichkeit darstellen, monatlich bares Geld einzusparen und überdies auch umweltfreundlichere Energie zu beziehen. Es gibt jedoch einige rechtliche Kriterien, die bei diesem Schritt berücksichtigt werden wollen. Gewisse Fallstricke können [...]

Verkehrsunfall – Auffahren auf ein in eine Grundstückseinfahrt abbiegendes Fahrzeug

Straßenverkehr: Unfall nach abruptem Abbiegen Es ist ein alltäglicher Anblick, der jedoch zu einem unerwarteten Unfall führte: Ein 20 Jahre alter Volkswagen Golf IV, gefahren von Zeugin R., folgte einem Audi, der plötzlich und stark bremste, um in eine Baustelleneinfahrt abzubiegen. Trotz sofortiger Reaktion konnte die Zeugin R. einen Zusammenstoß nicht verhindern. Der Haupteinwand lag in der Behauptung, [...]

Hobbymäßige Tierhaltung als ersatzfähiger Haushaltsführungsschaden

Die Berechnung des Haushaltsführungsschadens: Ein juristischer Stolperstein In einem komplexen juristischen Fall stellte sich das Problem, wie genau der Haushaltsführungsschaden eines Klägers zu bewerten ist, insbesondere im Hinblick auf die Versorgung von Haustieren und typischen Haushaltsarbeiten. Die Klägerin argumentierte, dass die Schadensberechnung auf verschiedenen Schätzgrundlagen basieren [...]

Verkehrsunfall – Grundstück ausfahrender Pkw mit Radfahrer

Verkehrsunfall führt zu rechtlicher Auseinandersetzung: Autofahrer gegen Radfahrer Es ist ein alltäglicher Moment, der zu einem Rechtsstreit führt: Ein Autofahrer will sein Grundstück verlassen und muss dazu einen kombinierten Geh- und Radweg überqueren. Eine Hecke versperrt ihm die Sicht, er fährt vorsichtig auf den Weg und kommt zum Stillstand. Genau in diesem Moment kommt ein Radfahrer entlang, schaut [...]

Betriebsgefahrzurechnung bei Unaufklärbarkeit des Unfallherganges

Der Komplex der Betriebsgefahr in Unklaren Unfällen In der Welt des Rechts gibt es Fälle, die sich durch ihre Komplexität und ihr unvorhersehbares Natur auszeichnen. Ein solcher Fall betrifft die Frage der Haftung in Situationen, in denen der genaue Hergang eines Unfalls unklar bleibt. Das Hauptproblem besteht darin, die Verantwortung für einen Unfall zuzuschreiben, wenn der konkrete Unfallhergang und die daraus [...]

Verkehrssicherungspflichtverletzung wegen Verstoß gegen Räum- und Streupflichten

Sturz auf vereistem Tankstellengelände: Schmerzensgeld gefordert Auf einer vereisten Fläche einer Tankstelle stürzte ein Mann und fordert nun Schmerzensgeld sowie die Kompensation materieller und immaterieller Schäden. Das Herzstück der Debatte ist die Frage, ob der Betreiber der Tankstelle seine winterliche Räum- und Streupflicht verletzt hat. Der Kläger behauptet, aufgrund der schlechten Sichtverhältnisse [...]

Wohnungsmietvertrag – getrennte Kündigung des Garagenmietvertrags

Mietverhältnis: Einheitlichkeit von Wohnungs- und Garagenvertrag hervorgehoben In einem aktuellen Rechtsstreit stellte sich die Frage der Einheitlichkeit eines Mietverhältnisses. Hierbei ging es um einen Wohnungsvertrag und einen Garagenmietvertrag, die zeitgleich zwischen den gleichen Parteien abgeschlossen wurden. Die Vermieterin kündigte den Garagenmietvertrag und verlangte dessen Rückgabe, [...]

Verkehrsunfall – Darlegungs- und Beweislast bei Vorschäden

Vorschäden nach Autounfall: Beweislast und Rechtsauslegung In einem kürzlich veröffentlichten Fall hat das OLG Köln ein Urteil gefällt, das sowohl für Autobesitzer als auch für Versicherungen von Bedeutung ist. Der Fall drehte sich um die Frage der Verantwortung und Beweislast bei Vorschäden an einem Fahrzeug nach einem Verkehrsunfall. Direkt zum Urteil Az: 15 U 164/19 springen. Untersuchung der Beweislast [...]

Mäharbeiten am Straßenrand – notwendige Sicherheitsvorkehrungen

Mäharbeiten und Sicherheit: Ein Gerichtsfall Es war ein gewöhnlicher Maitag im Jahr 2019, als ein BMW-Fahrer seine Reise auf der Bundesstraße B28 fortsetzte, nur um auf unerwartete Weise mit den Konsequenzen einer scheinbar alltäglichen Mäharbeit konfrontiert zu werden. Während er an einem Mähfahrzeug vorbeifuhr, das von einem Mitarbeiter des Beklagten bedient wurde, fanden Steine, aufgewirbelt durch das [...]

Verkehrsunfall – Schmerzensgeld bei Polytrauma mit Dauerfolgen

Schmerzensgeldforderungen und weitere Kosten nach Autounfall: Ein Streitfall Es ist ein alltäglicher Vormittag im Jahr 2008. Auf der N-Straße fährt ein Mann namens S mit seinem Pkw X, dessen Haftpflichtversicherung von der Beklagten getragen wird, in eine Rechtskurve und gerät dabei auf die Gegenfahrbahn. In diesem Moment trifft er frontal auf den SUV M des Klägers. Dieser Unfall zieht eine Kette von Rechtsstreitigkeiten [...]

Hauskauf – feuchter Keller bei 60 Jahre altem Haus üblich

Komplexer Immobilienfall: Kein Schadensersatz trotz Feuchtigkeit im Keller Stellen Sie sich vor, Sie kaufen ein Haus und entdecken später Feuchtigkeitsschäden im Keller, die Sie beim Kauf nicht bemerkt hatten. Sie fühlen sich betrogen und reichen eine Klage auf Schadensersatz ein, nur um zu erfahren, dass Ihre Chancen auf Erfolg gering sind. Dies ist die Realität, mit der sich die Kläger in dem Fall Az: 7 U 199/22 [...]

Hauskaufvertrag – Schadensersatzhaftung wegen mangelhafter Kellerabdichtung

Schadensersatz wegen mangelhafter Kellerabdichtung beim Hauskauf Die Kläger erwarben 2015 ein bebauten Grundstück in Berlin. Ihnen wurde beim Kauf eine trockene und vollständig abgedichtete Kellereigenschaft zugesichert. Sie stellten jedoch nach dem Kauf fest, dass der Keller feucht und somit nur eingeschränkt nutzbar ist. Die Kläger werfen dem Verkäufer, dem Beklagten vor, arglistig über die Beschaffenheit [...]