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Urteile und Artikel aus dem Telefonrecht
Hier finden Sie interessante Urteile und Artikel aus dem Bereich des Telekommunikationsrechts.
Kontroverse um Online-Banking: Autorisierung oder Missbrauch? Das Urteil befasst sich mit einem Fall von Online-Banking-Betrug, bei dem ein Kläger eine Überweisung von 24.291,49 Euro an einen Unbekannten nicht autorisiert hat. Das Gericht entscheidet, dass die Bank einen Teil des Schadens tragen muss, da sie den vom Kläger gewünschten Verfügungslimit von 1.000 Euro nicht berücksichtigt hat. […]
Sony Smartphone: Recht auf Neulieferung und Nutzungsausfallentschädigung In der modernen Gesellschaft hat das Mobilfunktelefon eine zentrale Rolle eingenommen und ist für viele Menschen unverzichtbar geworden. Dabei geht es nicht nur um die reine Kommunikation, sondern auch um zahlreiche andere Funktionen, die das Smartphone im Alltag übernimmt. Doch was passiert, wenn das Gerät defekt ist und […]
Streit um Administratorenpasswort bei Telefonanlagenkauf In einem Fall, der vor dem Amtsgericht Bonn verhandelt wurde, stand die Frage im Mittelpunkt, ob beim Kauf einer Telefonanlage die Herausgabe des Administratorenpasswortes eine kaufvertragliche Pflicht des Verkäufers ist. Die Klägerin hatte im Jahr 2009 eine Telekommunikationsanlage von einer ehemaligen Sparte des Gesamtkonzerns der Beklagten erworben. Trotz des Erwerbs […]
Mobilfunkausfall und Entschädigung: Ein komplexer Rechtsstreit um Netzstörungen und Vertragspflichten Der Fall, der vor dem Landgericht Göttingen verhandelt wurde, dreht sich um einen Mobilfunkkunden, der von seinem Anbieter eine Entschädigung nach § 58 Abs. 3 TKG fordert. Der Kläger hatte mehrere Mobilfunkverträge mit der Beklagten, die unter verschiedenen Marken Mobilfunkdienste anbietet. Das Hauptproblem liegt in […]
Ungebetene Elektronische Werbung: Deutung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Die Auseinandersetzung zwischen dem Kläger und der Beklagten dreht sich um eine Streitfrage, die im Kontext des digitalen Zeitalters immer relevanter wird: Ist die Angabe der Internetpräsenz in einer Abwesenheitsnotiz als unzulässige elektronische Werbung zu interpretieren? Der Kläger argumentiert, dass die Beklagte durch die Angabe der Internetpräsenz in […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einer aktuellen Entscheidung die Rechte der Verbraucher im digitalen Zeitalter gestärkt. Durch dieses Urteil sind nun Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Mobilfunkanbietern, die den Einsatz von bestimmten Endgeräten vorsehen oder einschränken, unwirksam. Damit wird die Endgerätewahlfreiheit der Kunden klar als elementarer Bestandteil der Verbraucherrechte manifestiert. Dieses bedeutende Urteil ebnet den Weg […]
AG Düsseldorf – Az.: 50 C 248/17 – Urteil vom 09.08.2018 Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin EUR 570,70 nebst 5 Prozentpunkten Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 16.04.2016 sowie EUR 147,56 an vorgerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren nebst 5 Prozentpunkten Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 09.10.2017 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die […]
LG Landau (Pfalz) – Az.: 2 O 33/18 – Urteil vom 13.09.2018 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 61,23 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 02.12.2017 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil […]
AG Charlottenburg – Az.: 219 C 21/19 – Urteil vom 05.04.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der […]
LG Mainz – Az.: 11 HK O 15/17 – Urteil vom 20.02.2020 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin € 4.422,34 nebst Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 21.09.2016 sowie weitere € 4,00 vorgerichtliche Mahnkosten, € 6,00 Auskunftskosten und € 216,95 Inkassokosten zu zahlen. 2. Im Übrigen wird die Klage […]
Faire Verbraucherverträge: Neues Sonderkündigungsrecht zur Kündigung von Laufzeitverträgen Es ist in der gängigen Praxis nicht ungewöhnlich, dass Unternehmen ihre Kunden für einen möglichst langen Zeitraum an sich binden möchten. Die sogenannten Laufzeitverträge bieten Unternehmen die Chance, auf lange Sicht gesehen mit Einnahmen kalkulieren zu können. Diese Strategie verfolgen dabei sowohl Versicherungsgeber als auch Mobilfunkanbieter sowie […]
Internet langsamer als zugesagt? Ab 1. Dezember 2021 kann das vertraglich vereinbarte Entgelt gemindert werden Langsame Internetgeschwindigkeiten können frustrierend sein. Noch schlimmer ist es, wenn man das Internet zeitnah nutzen muss und es aus irgendeinem Grund einfach nicht funktioniert oder viel langsamer ist als vom Anbieter versprochen. Ab Dezember 2021 müssen sich das Kunden nicht […]
AG Brandenburg – Az.: 85 XVII 154/18 – Beschluss vom 03.09.2021 Die Betreuung wird erweitert. Die Betreuung umfasst nunmehr folgende Aufgabenkreise: Umgangsbestimmung, Werkstattangelegenheiten, Vermögenssorge, Wohnungsangelegenheiten, Aufenthaltsbestimmung, Entgegennahme, Öffnen und Anhalten der Post sowie die Entscheidung über die Überwachung des Fernmeldeverkehrs und Vertretung gegenüber Behörden, Versicherungen, Renten- und Sozialleistungsträgern. Als Betreuerin bleibt bestellt: Frau… – Vereinsbetreuerin – Der […]
LG Hagen – Az.: 7 S 8/19 – Urteil vom 28.06.2019 Der Beklagte verurteilt, an die Klägerin einen Betrag von 554,83 EUR nebst Zinsen i.H.v. 5%-Punkten über dem Basiszinssatz aus einem Betrag von 530,99 EUR seit dem 03.08.2015 und aus einem Betrag von 14,84 EUR seit dem 11.09.2015 zu zahlen. Der Beklagte wird weiter verurteilt, […]
LG Arnsberg – Az.: I-3 S 155/10 – Urteil vom 12.04.2011 Auf die Berufung des Beklagten wird das am 10.11.2010 verkündete Urteil des Amtsgerichts Menden (AZ: 3 C 296/09) teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 3,83 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz […]
AG Hamburg-Barmbek – Az.: 822 C 182/10 – Urteil vom 15.07.2011 Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 383,18 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 23.03.2010 sowie 37,80 Euro vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Von den Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin […]
AG Charlottenburg – Az.: 209 C 57/11 – Urteil vom 06.01.2012 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des beizutreibenden Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung […]
AG Eisenach – Az.: 54 C 1006/10 – Urteil vom 12.04.2012 Die Klage wird abgewiesen Die Klägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung oder Hinterlegung in Höhe von 120 % des aus dem Urteil zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte […]
AG Montabaur – Az.: 19 C 366/11 – Urteil vom 04.06.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 254,89 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 07.10.2011 sowie weitere 46,41 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 04.01.2012 zu zahlen. […]
AG Bingen – Az.: 22 C 225/11 – Beschluss vom 17.12.2012 Gründe Das Gericht rät der Klägerin zu prüfen, ob die Klage nicht aus Kostengründen zurückgenommen werden sollte. Zwar beabsichtigt das Gericht nicht, sich der Ansicht des Landgerichts Arnsberg anzuschließen. Es sieht vielmehr die Verbindungsaufstellung in Verbindung mit dem Prüfprotokoll als ausreichend an zum Nachweis, […]
Wissenswertes zum Telefonrecht und Telekommunikationsrecht
In der Rubrik Telefonrecht stellen wir Ihnen Urteile und Beiträge rund um den Telefonmarkt, das Internet (Dialer) und den Mobilfunk zur Verfügung. In diesem Bereich existiert eine Fülle an Rechtsprechung, da Rechtsfragen auf diesem Gebiet nahezu jeden Menschen betreffen. Vielleicht werden Sie hier fündig, wenn Sie eine Fundstelle für Ihr telefonrechtliches Spezialproblem suchen.
