OLG Koblenz – Az.: 2 U 1025/10 – Beschluss vom 11.08.2011
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Mainz – Einzelrichterin – vom 03. August 2010 wird zurückgewiesen.
Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
Gründe
Die Berufung ist nicht begründet.
Der Senat hat gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO mit Hinweisbeschluss vom 24.06.2011 (GA 300 ff.) darauf hingewiesen, [...]
OLG Köln – Az.: I-5 U 74/11 – Beschluss vom 11.08.2011
1. Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das am 10.03.2011 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Bonn – 9 O 342/09 – gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als unbegründet zurückzuweisen.
2. Die Beklagten erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem Hinweis innerhalb von drei [...]
LG Berlin – Az.: 19 O 173/11 – Beschluss vom 12.08.2011
Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Gründe
Nachdem die Parteien den Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt haben, war gemäß § 91a ZPO nur noch über die Kosten des Rechtsstreits unter Berücksichtigung des bisherigen Sach- und Streitstands nach billigem Ermessen zu entscheiden.
Dies führte zur [...]
AG Charlottenburg – Az.: 231 C 154/11 – Urteil vom 15.08.2011
1. Das Versäumnisurteil des Amtsgerichts Charlottenburg vom 08.06.2011 – AZ. 231 C 154/11 – wird aufrecht erhalten.
2. Die Klägerin hat die weiteren Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des [...]
Sächsisches Oberverwaltungsgericht – Az.: 3 A 230/10 – Beschluss vom 15.08.2011
Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 5. Februar 2010 – 3 K 974/09 – wird abgelehnt.
Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens vor dem Oberverwaltungsgericht.
Der Streitwert für das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht wird auf 179,73 [...]
OLG München – Az.: 7 U 5289/09 – Beschluss vom 16.08.2011
1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts München I vom 16.10.2009, Aktenzeichen 29 O 10789/09, wird durch einstimmigen Beschluss zurückgewiesen.
2. Der Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.
3. Der Streitwert wird auf 19.743,94 € festgesetzt.
Gründe
Die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts [...]
Oberlandesgericht Saarbrücken – Az.: 5 W 189/11 – 81 – Beschluss vom 16.08.2011
1. Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landgerichts Saarbrücken vom 29.4.2011 (Az. 6 O 123/08) wird zurückgewiesen.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Kläger.
3. Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens wird auf 11.840 € festgesetzt.
4. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. [...]
AG Hamburg – Az.: 49 C 89/20 – Beschluss vom 18.09.2020
Der Antrag des Beklagten auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die erste Instanz unter Beiordnung von Rechtsanwältin wird zurückgewiesen.
Gründe
Die beabsichtigte Rechtsverteidigung weist keine hinreichende Erfolgsaussicht auf. Es wird insoweit Bezug genommen auf die Entscheidungsgründe des Urteils in der Sache 49 C 89/20 vom heutigen [...]
VG Berlin – Az.: 1 K 230.18 – Gerichtsbescheid vom 11.09.2020
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.
Der Gerichtsbescheid ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Gerichtsbescheides vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung [...]
AG Königs Wusterhausen – Az.: 4 C 39/11 – Urteil vom 22.08.2011
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Der Klägerin wird nachgelassen, die Vollstreckung durch die Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages abzuwenden, sofern nicht die Beklagten vor der Vollstreckung Sicherheit [...]
AG Wiesbaden – Az.: 93 C 2691/11 (34) – Urteil vom 18.08.2011
Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin einen Betrag in Höhe von 213,76 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 11.12.2010 sowie 46,41 € vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Die Widerklage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits [...]
AG Kenzingen – Az.: 1 C 81/11 – Urteil vom 23.08.2011
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Kläger haben die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Kläger können die Vollstreckung des Beklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in [...]
AG Wuppertal – Az.: 98 C 89/11 – Urteil vom 24.08.2011
Die Klage wird abgewiesen.
Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu [...]
AG München – Az.: 322 C 17679/10 – Urteil vom 24.08.2011
I. Die Beklagten werden gesamtschuldnerisch verurteilt, an den Kläger EUR 1.970,73 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 26. Mai 2010 zu bezahlen, zuzüglich EUR 229,55 vorgerichtliche Anwaltskosten.
II. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Beklagten als Gesamtschuldner.
III. Das Urteil ist vorläufig [...]
OLG Koblenz – Az.: 8 W 468/11 – Beschluss vom 24.08.2011
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Einzelrichters der 9. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 03.08.2011 wird zurückgewiesen.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die Antragstellerin zu tragen.
Der Beschwerdewert wird auf 15.000 € festgesetzt.
Gründe
I.
Die Antragstellerin macht gegen den Antragsgegner [...]
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Wenn es um den Bund der Ehe geht heisst es so schön, dass das, was Gott zusammengefügt hat, durch den Menschen nicht geschieden werden sollte. Bedauerlicherweise ist dies leider nur ein frommer Spruch, denn immer mehr Ehen werden [...]
AG Köln – Az.: 130 C 65/11 – Urteil vom 25.08.2011
Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 1.595,62 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz von 1.586,62 € seit dem 17.02.2011 und von 9,00 € seit dem 21.04.2011 zu zahlen.
Sie werden weiter verurteilt, an die Klägerin außergerichtliche Anwaltskosten in Höhe von 229,55 € zu zahlen.
Die weitergehende [...]
OLG München – Az.: 1 U 1798/11 – Beschluss vom 25.08.2011
I. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Deggendorf vom 06.04.2011, Az. 22 O 568/10, durch einstimmigen Beschluss nach § 522 II Satz 1 ZPO zurückzuweisen.
Hierzu wird binnen 3 Wochen ab Zugang Gelegenheit zur Äußerung gegeben.
II. Es ist beabsichtigt, den Streitwert für das Berufungsverfahren auf [...]
VG Münster – Az.: 1 K 2077/10 – Urteil vom 26.08.2011
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.
Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des auf Grund des Urteils vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils [...]
BGH – Az.: IX ZR 110/10 – Urteil vom 13.01.2011
Die Revision gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Magdeburg vom 15. Dezember 2009 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand
Durch notariellen Vertrag vom 25. April 2001 erklärte der Kläger, der zu diesem Zeitpunkt noch mit der Beklagten verheiratet war, dieser (umgerechnet) 70.046,98 € als Darlehen zu schulden. [...]
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