OLG München
Az: 20 U 4661/10
Urteil vom 19.01.2011
1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Endurteil des Landgerichts München I vom 02.09.2010, AZ: 6 O 3183/10, dahingehend abgeändert, dass der Beklagte verurteilt wird, an die Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von EUR 4.000.- nebst Zinsen in Höhe von 5%punkten über dem Basiszinssatz hieraus seit dem 19.11.2009 zu bezahlen.
2. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az.: 13 U 81/08
Urteil vom 05.11.2008
Vorinstanz: Landgericht Essen, Az.: 2 O 378/07
Die Berufung des Beklagten gegen das am 07.04.2008 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Essen wird zurückgewiesen.
Die Kosten der Berufungsinstanz werden dem Beklagten auferlegt.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Die Revision wird nicht zugelassen.
Gründe:
Die Berufung des Beklagten [...]
Landgericht Bonn
Az.: 1 O 484/04
Urteil vom 21.03.2005
Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 5.071,88 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz aus 4.737,80 € vom 07.07.2004 bis zum 11.11.2004 und aus 5.071,88 € ab dem 12.11.2004 zu zahlen.
Der Beklagte hat der Klägerin 60 Prozent aller weiteren immateriellen und materiellen Schäden aus dem Unfall auf der Piste 23 im Skigebiet [...]
OLG Celle
Az.: 8 U 131/08
Urteil vom 15.01.2009
Die Berufung des Klägers gegen das am 27. Mai 2008 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Hannover wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung von 110 % des aus dem Urteil vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte zuvor Sicherheit in Höhe [...]
LG Ravensburg
Az.: 2 O 392/06
Urteil vom 22.03.2007
1. Der Beklagte Ziff. 1 wird verurteilt, an die Klägerin 839,23 EUR nebst jährlichen Zinsen hieraus in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz seit 7.9.2006 zu bezahlen. Im übrigen ist die Klage gegen den Beklagten Ziff. 1 dem Grunde nach gerechtfertigt.
2. Die gegen den Beklagten Ziff. 2 gerichtete Klage wird abgewiesen.
3. Die außergerichtlichen Kosten des [...]
OLG Hamm
Az: 6 U 6/01
Urteil vom 04.10.2001
Die Berufung des Klägers gegen das am 04. September 2000 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Beschwer des Klägers (zugleich Streitwert der Berufung): 20.384,19 DM.
Gründe
I.
Anfang 1999 erwarb der Kläger bei der Beklagten ein [...]
Landgericht Bonn
Az.: 1 O 484/04
Urteil vom 21.03.2005
Leitsätze:
1. Im Falle einer nicht näher aufklärbaren Kollision zweier Ski-Fahrer, von denen keiner der wesentlich schnellere und keiner der hintere und/oder obere Fahrer ist spricht eine widerlegliche Vermutung dafür, dass jeder der beiden dem jeweils anderen nicht die nötige Aufmerksamkeit geschenkt und damit gleichermaßen schuldhaft, gegen die FIS-Regeln [...]
Oberlandesgericht Hamm
Az: I-9 U 100/10
Urteil vom 25.11.2011
Die Berufung des Klägers gegen das am 12.03.2010 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund wird zurückgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Dem Kläger wird gestattet, die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des zu vollstreckenden Betrages [...]
Landgericht Coburg
Az.: 1 C 351/02
Urteil vom 09.04.2003
Leitsatz (vom Verfasser nicht amtlich!):
Ein Schwimmbadbetreiber muss im Schwimmbad in der Regel nicht für trockene Treppenstufen sorgen! Jeder Schwimmbadbesucher muss in Bereichen, die mit nasser Badekleidung benutzt werden, damit rechnen, dass der Boden nass ist. Stürzt ein Schwimmbadbesucher aufgrund der Nässe und verletzt er sich hierbei, so kann [...]
Landgericht München I
Az.: 9 O 20237/01
Leitsatz (vom Verfasser – nicht amtlich!):
Eine Spielbank (bzw. deren Mitarbeiter) darf einen stehengebliebenen Gewinn nicht sofort „neutralisieren“.
Sachverhalt:
Der Kläger hatte beim Roulette auf „Schwarz“ gesetzt und seinen Einsatz bis zum höchstmöglichen Gewinn von 24.000,00 DM stehenlassen wollen. Der Groupier hatte jedoch bei einem Einsatz von 1.280,00 DM [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: VIII ZR 266/06
Urteil vom 07.02.2007
Vorinstanzen:
LG Karlsruhe, Az.: 8 O 103/03, Urteil vom 01.02.2005
OLG Karlsruhe, Az.: 11 U 9/05, Urteil vom 23.05.2006
Leitsätze:
Die Eignung eines klinisch unauffälligen Pferdes für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung als Reitpferd wird nicht schon dadurch beeinträchtigt, dass aufgrund von Abweichungen von der „physiologischen [...]
LG Trier
Az.: 3 O 156/03
Urteil vom 12.02.2004
Leitsatz vom Verfasser (nicht amtlich!):
Wer mit seinem Pferd an ein anderes Pferd dicht aufreitet und von diesem dann durch ein austreten verletzt wird, hat kein Mitverschulden an diesem Unfall. Auch ein geübter Reiter ist beim Reiten in freiem Gelände nicht ohne weiteres in der Lage, sein Pferd so zu beherrschen, dass es sich unter allen Umständen außerhalb der Trittweite [...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Az.: 22 U 148/99
Urteil vom 05.05.2000
Tenor
In dem Rechtsstreit hat der 22. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 07. April 2000 für Recht erkannt:
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg vom 28. Juni 1999 teilweise abgeändert.
Die Beklagte zu 1 wird verurteilt, an die Klägerin ein Schmerzensgeld [...]
Landgericht Koblenz
Az.: 6 S 342/06, 131 C 726/06, 6 S 342/06
Urteil vom 26.06.2007
In dem Rechtsstreit hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz auf die mündliche Verhandlung vom 08.05.2007 für Recht erkannt:
I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Koblenz vom 28.11.2006 abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.336,10 EUR nebst [...]
1. Während vier Wochen innerhalb der Sommerferien, während der Oster- und Weihnachtsferien … fällt der Unterricht ohne Kürzung des Unterrichtshonorars aus.
2. Das Unterrichtshonorar wird in monatlichen Teilbeträgen von DM …. im Lastschriftverfahren erhoben. Falls der Kursteilnehmer jedoch manuelle Zahlungsweise wünscht, werden jeweils drei Monate im voraus erhoben
OBERLANDESGERICHT FRANKFURT [...]
PFÄLZISCHES OBERLANDESGERICHT ZWEIBRÜCKEN
Az.: 6 U 40/98
Verkündet am 26.08.1999
rechtskräftig!
Vorinstanz: Landgericht Zweibrücken Az.: l O 279/98
In dem Rechtsstreit wegen Schmerzensgeldes hat der 6. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken auf die mündliche Verhandlung vom 8. Juli 1999 für Recht erkannt:
I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts [...]
LANDGERICHT MÜNCHEN I
Az.: 20 O 7772/04
Urteil vom 21.09.2005
In dem Rechtsstreit wegen Forderung erlässt das Landgericht München I, 20. Zivilkammer im schriftlichen Verfahren, in dem Schriftsätze bis zum 31.08.2005 eingereicht werden konnten am 21.09.2005 folgendes Endurteil:
I. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger ein Schmerzensgeld in Höhe von 17.500,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten [...]
OLG Celle
Az.: 7 U 199/02
Urteil vom 21.05.2003
Vorinstanz: LG Lüneburg – Az.: 4 O 88/02
Leitsatz:
Die in Jagdpachtverträgen weit verbreitete (Mustervertrags) Klausel: „Flächen, die nicht zum Jagdbezirk gehören, aber irrtümlich mitverpachtet sind, gelten als nicht mitverpachtet; Flächen, die irrtümlich bei der Verpachtung ausgeschlossen sind, treten zu dem Jagdbezirk hinzu“ erfasst – [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: III ZR 168/98
Verkündet am: 18.11.1999
Vorinstanzen: OLG Naumburg, LG Stendal
Leitsätze:
Vereinbaren Jagdpächter und Inhaber einer (entgeltlichen) Jagderlaubnis, daß die Erlaubnisinhaber im Innenverhältnis zu den Jagdpächtern in bezug auf die Wahrnehmung des Jagdausübungsrechts und der sonstigen Pächterrechte eine völlig gleichberechtigte Stellung innehaben, so ist diese [...]
Oberlandesgericht Celle
Az.: 7 U 115/00
Verkündet am 28.03.2001
Vorinstanz: LG Verden – Az.: 8 O 419/99
In dem Rechtsstreit hat der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Celle auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 1. März 2001 für Recht erkannt:
Die Berufungen des Klägers und der Beklagten zu 1 gegen das Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Verden vom 7. Juni 2000 werden zurückgewiesen.
Die Kosten des [...]
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