BGH
Az: IV ZR 25/04
Urteil vom 11.05.2005
Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung vom 11. Mai 2005 für Recht erkannt:
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Naumburg vom 8. Januar 2004 aufgehoben.
Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, an das Berufungsgericht zurückverwiesen. [...]
BUNDESGERICHTSHOF
Az.: III ZR 28/08
Urteil vom 15.01.2009
In dem Rechtsstreit hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs auf die mündliche Verhandlung vom 15. Januar 2009 für Recht erkannt:
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 23. Oktober 2007 aufgehoben.
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Bochum vom 17. [...]
LANDGERICHT MANNHEIM
Az.: 9 O 257/03
Urteil vom 23.06.2004
In dem Rechtsstreit XXX wegen Forderung hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Mannheim auf die mündliche Verhandlung vom 28. April 2004 für Recht erkannt:
1. Die Beklagte Ziffer 2 wird verurteilt, an die Klägerin 111.514,95 E zuzüglich Zinsen hieraus in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. seit 01.04.2003 Zug um Zug gegen Rückübertragung [...]
OBERLANDESGERICHT DÜSSELDORF
Az.: 8 U 6/04
Urteil vom 20.12.2001
Vorinstanz: LG Düsseldorf, Az.: 6 O 361/99
In dem Rechtsstreit hat der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 22. November 2001 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Klägers wird das am 14. November 2000 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und wie folgt [...]
Bundesgerichtshof
Az: VI ZR 248/07
Urteil vom 10.06.2008
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 10. Juni 2008 für Recht erkannt:
Die Revision gegen das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 13. September 2007 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand:
Der Kläger verlangt nach einem Unfall, für dessen Folgen [...]
OLG Düsseldorf
Az: 1 U 60/02
Urteil vom 11.11.2002
In dem Rechtsstreit hat der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 7. Oktober 2002 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung seines weitergehenden Rechtsmittels das am 31. Januar 2002 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 1. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg teilweise abgeändert [...]
Brandenburgisches Oberlandesgericht
Az: 12 U 194/08
Urteil vom 02.04.2009
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 15. August 2008 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer – Einzelrichter – des Landgerichts Frankfurt (Oder), Az.: 17 O 176/08, teilweise abgeändert.
Die Beklagten werden verurteilt, an den Kläger 983,49 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 03.08.2007 [...]
Landgericht Paderborn
Az: 4 O 96/10
Urteil vom 25.08.2010
Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aus dem Urteil vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des [...]
Landgericht Dortmund
Az: 2 S 36/10
Urteil vom: 30.06.2011
Auf die Berufung des Klägers wird das am 07.06.2010 verkündete Urteil des Amtsgerichts Dortmund abgeändert:
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 3.613,59 € (in Worten: dreitausendsechshundertdreizehn 59/100 Euro) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 27.01.2009 zu zahlen.
Im Übrigen bleibt die Klage abgewiesen. [...]
BGH
Az: IV ZR 325/05
Urteil vom 20.12.2006
Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat auf die mündliche Verhandlung vom 20. Dezember 2006 für Recht erkannt:
Die Revision gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Würzburg vom 23. November 2005 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
Von Rechts wegen
Tatbestand:
Der Kläger unterhält bei der Beklagten für seine landwirtschaftliche Zugmaschine [...]
Oberlandesgericht Saarbrücken
Az: 4 U 112/06
Urteil vom 23.01.2007
In dem Rechtsstreit hat der 4. Zivilsenat auf die mündliche Verhandlung vom 19. Dezember 2006 für Recht erkannt:
1. Auf die Berufung der Beklagten zu 2), die diese zugleich als Streithelferin der Beklagten zu 1) auch für diese eingelegt hat, wird das Grundurteil des Landgerichts Saarbrücken vom 27.1.2006 – 1 O 257/04 – abgeändert und [...]
AG Oldenburg (Holstein)
Az: 23 C 927/09
Urteil vom 20.07.2010
Tenor
Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger zu 1) 234,00 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz auf einen Betrag in Höhe von 84,00 € seit dem 22.11.2009, an den Kläger zu 2) 326,00 € nebst Zinsen hierauf in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 22.11.2009 sowie an die Kläger [...]
OLG Oldenburg
Az: 5 U 48/10
Urteil vom 19.01.2011
In dem Rechtsstreit hat der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg auf die mündliche Verhandlung vom 5. Januar 2011 für Recht erkannt:
Die Berufung der Kläger gegen das am 3. März 2010 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg wird zurückgewiesen.
Die Kosten der Berufung tragen die Kläger.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die [...]
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
Az: 7 U 81/06
Urteil vom 24.04.2008
Auf die Berufung des Klägers wird das am 4. August 2006 verkündete Urteil des Einzelrichters der 9. Zivilkammer des Landgerichts Kiel teilweise geändert und wie folgt neu gefasst:
Die Beklagten werden verurteilt, als Gesamtschuldner an den Kläger 40.429,81 Euro nebst Jahreszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz [...]
KG Berlin
Az.: 22 U 39/06
Urteil vom 12.03.2009
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 14. März 2006 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin – 24 O 589/04 – teilweise geändert und wie folgt neu gefasst:
Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 32.426,83 EUR nebst 4% Zinsen seit dem 08. Dezember 2004 zu zahlen.
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
Die weitergehende [...]
Kammergericht Berlin
Az: 12 U 57/04
Urteil vom 26.09.2005
In Sachen hat der 12. Zivilsenat des Kammergerichts auf die mündliche Verhandlung vom 5. September 2005 für Recht erkannt:
Auf die Berufung des Klägers, die im Übrigen zurückgewiesen wird, wird das am 14. Januar 2004 verkündete Urteil der Zivilkammer 24 des Landgerichts Berlin – 24 O 386/02 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:
Das [...]
Oberlandesgericht Düsseldorf
Az.: I-1 U 151/06
Urteil vom 22.01.2007
Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung seines weitergehenden Rechtsmittels das am 20. Juni 2006 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 8. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:
Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 7.659,33 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten [...]
Landgericht Lüneburg
Az.: 8 O 57/02
Urteil vom 08.05.2002
In dem Rechtsstreit hat die 8. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg auf die mündliche Verhandlung vom 24.04.2002 für Recht erkannt:
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand:
Der Kläger [...]
OLG Hamm
Az: I-9 U 123/05
Urteil vom 06.06.2008
I. Die Beklagte wird verurteilt,
1. an die Klägerin zu 1) für den Zeitraum vom 13.02.2000 bis 30.06.2005 rückständige Geldrente von 2.110,38 € zu zahlen,
2. an die Klägerin zu 1) eine monatliche Geldrente jeweils vierteljährlich im Voraus zum 01.01., 01.04., 01.07. und 01.10. eines jeden Jahres wie folgt zu zahlen:
1.682,16 € seit dem 01.07.2005 bis zum 30.06.2007,
……………………………………………………………………….. [...]
LG Lüneburg
Az.: 8 O 57/02
Urteil vom 08.05.2002
In dem Rechtsstreit hat die 8. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg auf die mündliche Verhandlung vom 24.04.2002 für Recht erkannt:
Die Klage wird abgewiesen.
Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Tatbestand:
Der Kläger unterhält [...]
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