Urteile zum Arbeitsrecht
Urteile Arbeitsrecht
Wiedereingliederung nach Hamburger Modell – krankheitsbedingte Absenkung der Anforderungen
OVG NRW – Az.: 6 B 822/14 – Beschluss vom 06.08.2014 Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Streitwert wird auch für das Beschwerdeverfahren auf 2.500,00 Euro festgesetzt. Gründe Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Aus den zu ihrer Begründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz […]
Werkvertrag – Schuldanerkenntnis durch vorbehaltlose Zahlungszusage
KG Berlin – Az.: 14 U 105/14 – Beschluss vom 19.08.2014 Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das am 11. April 2014 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin – 23 O 346/13 – nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. Gründe A. I. Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Es […]
Wirksamkeit der fristlosen Kündigung des Dienstleistungsvertrages gemäß § 627 Abs. 1 BGB
LG Detmold – Az.: 1 O 191/13 – Urteil vom 19.09.2014 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagten vor der Vollstreckung Sicherheit […]
Werkvertrag – Schuldanerkenntnis durch vorbehaltlose Zahlungszusage
KG Berlin – Az.: 14 U 105/14 – Beschluss vom 06.10.2014 1. Die Berufung der Beklagten gegen das am 11. April 2014 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin – 23 O 346/13 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Der Streitwert für die zweite Instanz wird auf 115.230,39 EUR festgesetzt. 3. Das angefochtene Urteil ist ohne […]
Werkvertrag – Unwirksamkeit einer Sicherungsabrede wegen unangemessener Benachteiligung
LG München I – Az.: 24 O 16912/13 – Urteil vom 02.12.2013 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist für die Beklagte gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags vorläufig vollstreckbar. Beschluss Der Streitwert wird auf 13.501,01 € […]
Amtsärztliche Untersuchung zur Feststellung der Dienstunfähigkeit – vorläufiger Ruhestand
VG Meiningen – Az.: 1 E 601/13 Me – Beschluss vom 11.12.2013 I. Der Antrag wird abgelehnt. II. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. III. Der Streitwert wird auf 2.500, – EUR festgesetzt. Gründe Der – sinngemäße – Antrag des Antragstellers festzustellen, dass er nicht verpflichtet ist, der Aufforderung der Antragsgegnerin, sich […]
Fehlerhafte kosmetische Tätowierung – Rückzahlungsanspruch des Werklohns und Schmerzensgeld
LG Flensburg – Az.: 1 T 7/14 – Beschluss vom 13.02.2014 Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den ihr Prozesskostenhilfe versagenden Beschluss des Amtsgerichts Flensburg vom 13.11.2013 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Eine Erstattung außergerichtlicher Kosten findet nicht statt. Gründe Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin ist gemäß § 127 Abs. 2 ZPO zulässig, hat aber […]
Werklohnanspruch – Voraussetzung einer Stundenlohnvergütung für Zusatzarbeiten
OLG München, Az.: 27 U 103/14, Beschluss vom 06.05.2014 I. Die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Landgerichts Augsburg vom 03.12.2013, Az 2 HK O 103/12, wird einstimmig gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen. II. Die Klagepartei hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Das in Ziffer I. genannte Urteil und dieser […]
Werkvertrag – Kostenvorschuss und Schadenersatz
OLG Jena, Az.: 2 U 70/13, Urteil vom 07.05.2014 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 20.12.2012, Az. 10 O 1849/11, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der Kosten der Streitgehilfen zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil […]
Wissenswertes zum Arbeitsrecht
Auf dieser Seite möchten wir Sie möglichst umfassend über arbeitsrechtliche Fragestellungen informieren. So können Sie sich ohne sofort einen Anwalt konsultieren zu müssen einen Überblick über bestimmte arbeitsrechtliche Problemfelder verschaffen. Wir informieren Sie – von der Arbeitsplatzsuche, über die Begründung des Arbeitsverhältnisses bis hin zur Kündigung und darüber hinaus!
Bei Fragen stehen Ihnen die Rechtsanwälte Kotz selbstverständlich gerne zur Verfügung. Natürlich beraten wir Sie gerne umfassend. Nutzen Sie dazu die Onlinerechtsberatung oder wenden sich gleich an unser zuvorkommendes Kanzleiteam!
Auf dem Arbeitsmarkt weht ein rauer Wind. Unter den hiesigen Arbeitsmarktbedingungen ist es zwingend erforderlich, dass Arbeitnehmer Ihre Rechte effektiv durchsetzen. Diese Rechte sind in vielen arbeitsrechtlichen Bereichen vorhanden, da das Arbeitsrecht in erster Linie Arbeitnehmerschutzrecht ist.
Viele Arbeitnehmer kennen ihre Rechte jedoch nicht. Am besten gelingt die Durchsetzung der Rechte mit Hilfe eines Fachanwaltes für Arbeitsrecht. Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz steht Ihnen diesbezüglich mit Rat und Tat gerne zur Seite.
Vor Beginn eines Arbeitsverhältnisses…
Am Anfang des Arbeitslebens oder nach einer Kündigung steht regelmäßig die Suche nach einem Arbeitsplatz. Erfahren Sie näheres zur Jobsuche, zum Bewerbungsverfahren, zum Vorstellungsgespräch und zu weiteren ähnlichen Fragen.
weitere InfosArten des Arbeitsverhältnisses
Am Ende des Bewerbungsverfahrens steht hoffentlich die Begründung eines Arbeitsverhältnisses. Das Normalarbeitsverhältnis (Vollzeit, unbefristet, das gesamte Arbeitsleben bei einem Arbeitgeber) verliert dabei zunehmend an Bedeutung. Weitere Arbeitsverhältnisse sind das Leiharbeitsverhältnis, der Minijob, das Teilzeitarbeitsverhältnis, die freie Mitarbeit, u.v.m.. Erfahren Sie dazu und zu weiteren Fragen, wie beispielsweise zum Arbeitsvertrag.
weitere InfosBestehendes Arbeitsverhältnis: Urlaub, Mehrarbeit, Überstunden,…
Auch im bestehenden Arbeitsverhältnis kann es selbstverständlich zu Problemen kommen. Regelmäßiger Streitpunkt ist dabei der Urlaub. Ebenso stellt sich die Frage nach Mehrarbeit, Überstunden und deren Vergütung.
weitere InfosBestehendes Arbeitsverhältnis: Mobbing, Beschäftigungsverbote, u.v.m.
Aber juristische Probleme kann es während des Arbeitsverhältnisses nicht nur im Hinblick auf Erholungsurlaub und Überstunden geben. Ein weiteres Problem von großer Bedeutung ist Mobbing. Ferner können in bestimmten Situationen Beschäftigungsverbote eingreifen, z.B. während der Schwangerschaft. Es stellt sich auch die Frage, inwieweit ein Arbeitnehmer für einen Schaden aufkommen muss, den er bei seiner Tätigkeit verursacht. Lesen Sie mehr zu diesen Fragen….
weitere InfosBeendigung des Arbeitsverhältnisses: Kündigung
Das Arbeitsverhältnis wird regelmäßig durch eine Kündigung beendet. Die Anforderungen an eine Kündigung richten sich unter anderem nach der Betriebsgröße. Man unterscheidet grundsätzlich zwischen ordentlicher und außerordentlicher Kündigung. Im Rahmen der ordentlichen Kündigung in Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes existieren die verhaltensbedingte, die personenbedingte und die betriebsbedingte Kündigung. Erfahren Sie hier mehr zu den einzelnen Arten der Kündigung und insbesondere über Verteidigungsmöglichkeiten gegen eine Kündigung.
weitere InfosBeendigung des Arbeitsvertrages: Ende einer Befristung, Aufhebungsvertrag,…
Neben der Kündigung gibt es jedoch weitere Möglichkeiten der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Vertraglich besteht die Möglichkeit der Vereinbarung eines Aufhebungsvertrages. Ein Arbeitsverhältnis kann ebenso natürlich durch Erreichung des Renteneintrittsalters enden. Befristete Arbeitsverhältnisse enden ohne Kündigung durch Ablauf der Befristung.
weitere InfosArbeitszeugnis
Insbesondere nach der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer regelmäßig das Bedürfnis ein Arbeitszeugnis zu erhalten. Erfahren Sie hier mehr zu den einzelnen Arten des Arbeitszeugnisses und zu Ansprüchen hinsichtlich des Inhalts des Arbeitszeugnisses.
weitere Infos