Urteile zum Arbeitsrecht
Urteile Arbeitsrecht
Fehlerhafte kosmetische Tätowierung – Rückzahlungsanspruch des Werklohns und Schmerzensgeld
LG Flensburg – Az.: 1 T 7/14 – Beschluss vom 13.02.2014 Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den ihr Prozesskostenhilfe versagenden Beschluss des Amtsgerichts Flensburg vom 13.11.2013 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Eine Erstattung außergerichtlicher Kosten findet nicht statt. Gründe Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin ist gemäß § 127 Abs. 2 ZPO zulässig, hat aber […]
Werklohnanspruch – Voraussetzung einer Stundenlohnvergütung für Zusatzarbeiten
OLG München, Az.: 27 U 103/14, Beschluss vom 06.05.2014 I. Die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Landgerichts Augsburg vom 03.12.2013, Az 2 HK O 103/12, wird einstimmig gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückgewiesen. II. Die Klagepartei hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Das in Ziffer I. genannte Urteil und dieser […]
Werkvertrag – Kostenvorschuss und Schadenersatz
OLG Jena, Az.: 2 U 70/13, Urteil vom 07.05.2014 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 20.12.2012, Az. 10 O 1849/11, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der Kosten der Streitgehilfen zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil […]
Werkvertrag – mangelhafter Einbau einer Duschtasse
LG Berlin, Az.: 57 S 112/13, Urteil vom 08.05.2014 Auf die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung ihres Rechtsmittels im übrigen das am 09.01.2013 verkündete Urteil des Amtsgerichts Schöneberg – 6 C 248/12 – geändert: 1. Das Versäumnisurteil des Amtsgerichts Schöneberg vom 10. Oktober 2012 – 6 C 248/12 – wird aufrechterhalten, soweit die Beklagte […]
Werkvertrag – Beweislast hinsichtlich der Mangelhaftigkeit einer Heizungsanlage
OLG Celle, Az.: 5 U 163/13, Urteil vom 08.05.2014 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg vom 17. Oktober 2013 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Dem Kläger bleibt nachgelassen, die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von […]
Windkraftanlage – Einbau eines gebrauchten generalüberholten Getriebes – Schadensersatz
OLG Schleswig-Holstein, Az.: 17 U 36/13, Urteil vom 09.05.2014 Die Berufung der Klägerin gegen das am 3. Mai 2013 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen I des Landgerichts Flensburg – 6 O 61/12 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vollstreckbar. Jedoch kann die Klägerin die Vollstreckung […]
Fristlose Kündigung eines Dienstvertrags wegen unberechtigter Bonuszahlung
OLG München, Az.: 7 U 3407/13, Teilurteil vom 09.07.2014 I. Auf die Berufung des Klägers und auf die Anschlussberufung der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Berufung des Klägers im Übrigen und unter Abweisung der Klageerweiterung des Klägers im Berufungsverfahren – das Urteil des Landgerichts München I, 16 HK O 6807/12, vom 23.07.2013 abgeändert und […]
Schwarzgeldabrede – Nichtigkeit des Werkvertrags
Oberlandesgericht Schleswig-Holstein, Az.: 7 U 16/08, Urteil vom 14.08.2014 Die Berufung der Klägerin gegen das am 22. Februar 2008 verkündete Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Flensburg wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Hinterlegung oder Sicherheitsleistung […]
Werkvertrag – Schadenersatzanspruch bei mangelhaft ausgeführten Reparaturarbeiten
LG Itzehoe, Az.: 3 O 143/14, Urteil vom 20.03.2015 Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger € 6.590,74 nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 11.03.2014 zu zahlen. Die Kosten des Rechtsstreits und des selbständigen Beweisverfahrens vor dem Landgericht Itzehoe, Az.: 10 OH 3/13, trägt die Beklagte. Das Urteil ist […]
Wissenswertes zum Arbeitsrecht
Auf dieser Seite möchten wir Sie möglichst umfassend über arbeitsrechtliche Fragestellungen informieren. So können Sie sich ohne sofort einen Anwalt konsultieren zu müssen einen Überblick über bestimmte arbeitsrechtliche Problemfelder verschaffen. Wir informieren Sie – von der Arbeitsplatzsuche, über die Begründung des Arbeitsverhältnisses bis hin zur Kündigung und darüber hinaus!
Auf dem Arbeitsmarkt weht ein rauer Wind. Unter den hiesigen Arbeitsmarktbedingungen ist es zwingend erforderlich, dass Arbeitnehmer Ihre Rechte effektiv durchsetzen. Diese Rechte sind in vielen arbeitsrechtlichen Bereichen vorhanden, da das Arbeitsrecht in erster Linie Arbeitnehmerschutzrecht ist.
Viele Arbeitnehmer kennen ihre Rechte jedoch nicht. Am besten gelingt die Durchsetzung der Rechte mit Hilfe eines Fachanwaltes für Arbeitsrecht. Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz steht Ihnen diesbezüglich mit Rat und Tat gerne zur Seite.
Vor Beginn eines Arbeitsverhältnisses…
Am Anfang des Arbeitslebens oder nach einer Kündigung steht regelmäßig die Suche nach einem Arbeitsplatz. Erfahren Sie näheres zur Jobsuche, zum Bewerbungsverfahren, zum Vorstellungsgespräch und zu weiteren ähnlichen Fragen.
weitere InfosArten des Arbeitsverhältnisses
Am Ende des Bewerbungsverfahrens steht hoffentlich die Begründung eines Arbeitsverhältnisses. Das Normalarbeitsverhältnis (Vollzeit, unbefristet, das gesamte Arbeitsleben bei einem Arbeitgeber) verliert dabei zunehmend an Bedeutung. Weitere Arbeitsverhältnisse sind das Leiharbeitsverhältnis, der Minijob, das Teilzeitarbeitsverhältnis, die freie Mitarbeit, u.v.m.. Erfahren Sie dazu und zu weiteren Fragen, wie beispielsweise zum Arbeitsvertrag.
weitere InfosBestehendes Arbeitsverhältnis: Urlaub, Mehrarbeit, Überstunden,…
Auch im bestehenden Arbeitsverhältnis kann es selbstverständlich zu Problemen kommen. Regelmäßiger Streitpunkt ist dabei der Urlaub. Ebenso stellt sich die Frage nach Mehrarbeit, Überstunden und deren Vergütung.
weitere InfosBestehendes Arbeitsverhältnis: Mobbing, Beschäftigungsverbote, u.v.m.
Aber juristische Probleme kann es während des Arbeitsverhältnisses nicht nur im Hinblick auf Erholungsurlaub und Überstunden geben. Ein weiteres Problem von großer Bedeutung ist Mobbing. Ferner können in bestimmten Situationen Beschäftigungsverbote eingreifen, z.B. während der Schwangerschaft. Es stellt sich auch die Frage, inwieweit ein Arbeitnehmer für einen Schaden aufkommen muss, den er bei seiner Tätigkeit verursacht. Lesen Sie mehr zu diesen Fragen….
weitere InfosBeendigung des Arbeitsverhältnisses: Kündigung
Das Arbeitsverhältnis wird regelmäßig durch eine Kündigung beendet. Die Anforderungen an eine Kündigung richten sich unter anderem nach der Betriebsgröße. Man unterscheidet grundsätzlich zwischen ordentlicher und außerordentlicher Kündigung. Im Rahmen der ordentlichen Kündigung in Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes existieren die verhaltensbedingte, die personenbedingte und die betriebsbedingte Kündigung. Erfahren Sie hier mehr zu den einzelnen Arten der Kündigung und insbesondere über Verteidigungsmöglichkeiten gegen eine Kündigung.
weitere InfosBeendigung des Arbeitsvertrages: Ende einer Befristung, Aufhebungsvertrag,…
Neben der Kündigung gibt es jedoch weitere Möglichkeiten der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Vertraglich besteht die Möglichkeit der Vereinbarung eines Aufhebungsvertrages. Ein Arbeitsverhältnis kann ebenso natürlich durch Erreichung des Renteneintrittsalters enden. Befristete Arbeitsverhältnisse enden ohne Kündigung durch Ablauf der Befristung.
weitere InfosArbeitszeugnis
Insbesondere nach der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer regelmäßig das Bedürfnis ein Arbeitszeugnis zu erhalten. Erfahren Sie hier mehr zu den einzelnen Arten des Arbeitszeugnisses und zu Ansprüchen hinsichtlich des Inhalts des Arbeitszeugnisses.
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