Urteile zum Arbeitsrecht
Urteile Arbeitsrecht
Werkvertrag nicht fertiggestellt – vorzeitige Kündigung
AG Zeitz – Az.: 4 C 272/18 – Urteil vom 03.12.2019 1. Klage und Widerklage werden abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden gegeneinander aufgehoben. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Schuldner darf die Vollstreckung abwenden durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages, wenn nicht der Gläubiger vor […]
Vereinbarung von Schwarzarbeit über WhatsApp führt zur Nichtigkeit des Vertrages
OLG Düsseldorf – Az.: I-21 U 34/19 – Urteil vom 21.01.2020 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichtswuppertal vom 04.04.2019 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120% des auf Grund des Urteils […]
Kostenentscheidung – Veranlassung zur Erhebung einer Klage
AG Vaihingen – Az.: 1 C 320/19 – Beschluss vom 21.01.2020 1. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 2. Der Streitwert wird auf 1.012,57 € festgesetzt. Gründe 1. Der Kläger nahm seine Rechtsschutzversicherung, die Beklagte, in Anspruch, um eine Kündigungsschutzklage gegen seinen Arbeitgeber zu führen. Am 18.9.2019 stellte der Klägervertreter eine Deckungsanfrage […]
Rohdungsarbeiten – Anspruch auf Mehrvergütung bei zusätzlichen Arbeiten
Oberlandesgericht Brandenburg – Az.: 11 U 153/18 – Urteil vom 22.04.2020 Auf die Berufung der Klägerin wird das am 28.03.2013 (richtigerweise: 06.07.2018) verkündete Urteil des Landgerichts Neuruppin – Az. 31 O 40/16 – abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird unter Abweisung der Klage im Übrigen verurteilt, an die Klägerin 1438,96 € nebst […]
Vertrag über eine kosmetische Haarentfernung als Dienstvertrag
OLG Köln – Az.: 5 U 175/19 – Beschluss vom 06.04.2020 Der Senat weist die Parteien darauf hin, dass er beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 16.08.2019 verkündete Urteil der 25. Zivilkammer des Landgerichts – 25 O 117/16 – gemäß § 522 Abs. 2 ZPO als unbegründet zurückzuweisen. Die Klägerin erhält Gelegenheit zur […]
Detektivvertrag – Honoraranspruch für Überwachungsmaßnahmen als Dienstvertrag
OLG Düsseldorf – Az.: 10 U 178/19 – Urteil vom 07.05.2020 Auf die Berufung der Beklagten wird das am 31.10.2019 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (Einzelrichters) teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Auf die Hilfswiderklage wird die Klägerin verurteilt, an die Beklagte 24.178,60 EUR nebst Zinsen in Höhe von fünf […]
Corona-Pandemie – Hinausschieben antragsgemäß genehmigter Urlaub
Hessischer Verwaltungsgerichtshof – Az.: 1 B 1379/20 – Beschluss vom 03.06.2020 Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 5. Mai 2020 – 9 L 1143/20.F – wird zurückgewiesen. Der Antragsteller hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Der Streitwert wird auch für das Beschwerdeverfahren auf 2.500,00 € festgesetzt. Gründe […]
Sabbatjahr – Vorzeitige Beendigung wegen Corona-Pandemie?
VG Düsseldorf – Az.: 2 L 901/20 – Beschluss vom 15.06.2020 Der Antrag wird abgelehnt. Der Antragsteller trägt die Kosten des Verfahrens. Der Streitwert wird auf 5.000,00 Euro festgesetzt. Gründe Der am 20. Mai 2020 wörtlich gestellte Antrag, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, den Antragsteller mit Wirkung vom 2. April 2020, […]
Corona Abstandsregeln – Einsatz als Greeter bei Hygienemaßnahmen
Mitbestimmung Betriebsrat ArbG Berlin – Az.: 4 BVGa 9401/20 – Beschluss vom 30.07.2020 Die Anträge werden z u r ü c k g e w i e s e n. Gründe I. Die Beteiligten streiten um ein Unterlassungsbegehren des Betriebsrats im Hinblick auf den Einsatz der eigenen Arbeitnehmer als sogenannte Greeter/Concierge sowie den Einsatz sogenannter […]
Wissenswertes zum Arbeitsrecht
Auf dieser Seite möchten wir Sie möglichst umfassend über arbeitsrechtliche Fragestellungen informieren. So können Sie sich ohne sofort einen Anwalt konsultieren zu müssen einen Überblick über bestimmte arbeitsrechtliche Problemfelder verschaffen. Wir informieren Sie – von der Arbeitsplatzsuche, über die Begründung des Arbeitsverhältnisses bis hin zur Kündigung und darüber hinaus!
Bei Fragen stehen Ihnen die Rechtsanwälte Kotz selbstverständlich gerne zur Verfügung. Natürlich beraten wir Sie gerne umfassend. Nutzen Sie dazu die Onlinerechtsberatung oder wenden sich gleich an unser zuvorkommendes Kanzleiteam!
Auf dem Arbeitsmarkt weht ein rauer Wind. Unter den hiesigen Arbeitsmarktbedingungen ist es zwingend erforderlich, dass Arbeitnehmer Ihre Rechte effektiv durchsetzen. Diese Rechte sind in vielen arbeitsrechtlichen Bereichen vorhanden, da das Arbeitsrecht in erster Linie Arbeitnehmerschutzrecht ist.
Viele Arbeitnehmer kennen ihre Rechte jedoch nicht. Am besten gelingt die Durchsetzung der Rechte mit Hilfe eines Fachanwaltes für Arbeitsrecht. Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz steht Ihnen diesbezüglich mit Rat und Tat gerne zur Seite.
Vor Beginn eines Arbeitsverhältnisses…
Am Anfang des Arbeitslebens oder nach einer Kündigung steht regelmäßig die Suche nach einem Arbeitsplatz. Erfahren Sie näheres zur Jobsuche, zum Bewerbungsverfahren, zum Vorstellungsgespräch und zu weiteren ähnlichen Fragen.
weitere InfosArten des Arbeitsverhältnisses
Am Ende des Bewerbungsverfahrens steht hoffentlich die Begründung eines Arbeitsverhältnisses. Das Normalarbeitsverhältnis (Vollzeit, unbefristet, das gesamte Arbeitsleben bei einem Arbeitgeber) verliert dabei zunehmend an Bedeutung. Weitere Arbeitsverhältnisse sind das Leiharbeitsverhältnis, der Minijob, das Teilzeitarbeitsverhältnis, die freie Mitarbeit, u.v.m.. Erfahren Sie dazu und zu weiteren Fragen, wie beispielsweise zum Arbeitsvertrag.
weitere InfosBestehendes Arbeitsverhältnis: Urlaub, Mehrarbeit, Überstunden,…
Auch im bestehenden Arbeitsverhältnis kann es selbstverständlich zu Problemen kommen. Regelmäßiger Streitpunkt ist dabei der Urlaub. Ebenso stellt sich die Frage nach Mehrarbeit, Überstunden und deren Vergütung.
weitere InfosBestehendes Arbeitsverhältnis: Mobbing, Beschäftigungsverbote, u.v.m.
Aber juristische Probleme kann es während des Arbeitsverhältnisses nicht nur im Hinblick auf Erholungsurlaub und Überstunden geben. Ein weiteres Problem von großer Bedeutung ist Mobbing. Ferner können in bestimmten Situationen Beschäftigungsverbote eingreifen, z.B. während der Schwangerschaft. Es stellt sich auch die Frage, inwieweit ein Arbeitnehmer für einen Schaden aufkommen muss, den er bei seiner Tätigkeit verursacht. Lesen Sie mehr zu diesen Fragen….
weitere InfosBeendigung des Arbeitsverhältnisses: Kündigung
Das Arbeitsverhältnis wird regelmäßig durch eine Kündigung beendet. Die Anforderungen an eine Kündigung richten sich unter anderem nach der Betriebsgröße. Man unterscheidet grundsätzlich zwischen ordentlicher und außerordentlicher Kündigung. Im Rahmen der ordentlichen Kündigung in Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes existieren die verhaltensbedingte, die personenbedingte und die betriebsbedingte Kündigung. Erfahren Sie hier mehr zu den einzelnen Arten der Kündigung und insbesondere über Verteidigungsmöglichkeiten gegen eine Kündigung.
weitere InfosBeendigung des Arbeitsvertrages: Ende einer Befristung, Aufhebungsvertrag,…
Neben der Kündigung gibt es jedoch weitere Möglichkeiten der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Vertraglich besteht die Möglichkeit der Vereinbarung eines Aufhebungsvertrages. Ein Arbeitsverhältnis kann ebenso natürlich durch Erreichung des Renteneintrittsalters enden. Befristete Arbeitsverhältnisse enden ohne Kündigung durch Ablauf der Befristung.
weitere InfosArbeitszeugnis
Insbesondere nach der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer regelmäßig das Bedürfnis ein Arbeitszeugnis zu erhalten. Erfahren Sie hier mehr zu den einzelnen Arten des Arbeitszeugnisses und zu Ansprüchen hinsichtlich des Inhalts des Arbeitszeugnisses.
weitere Infos