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Urteile und Artikel aus dem EDV- und Computerrecht
Hier finden Sie interessante Urteile und Artikel aus dem Bereich des Computerrechts.
Ein Kunde in Baden-Baden verlangte die Auskunft über die Mitarbeiter-Namen, nachdem Angestellte seine privaten Rechnungsfotos eigenmächtig in WhatsApp-Gruppen geteilt hatten, um eine Rückzahlung zu erzwingen. Dabei blieb unklar, ob das Auskunftsrecht auch dann greift, wenn das Personal die Kundendaten auf privaten Handys und gegen jede ausdrückliche Anweisung nutzt.
Eine Filesharing-Abmahnung trifft Sie als Elternteil unerwartet und stellt Sie vor ein Dilemma: Schützen Sie Ihr Kind und haften selbst, oder benennen Sie es als Täter? Wir erklären die juristischen Fallstricke der sekundären Darlegungslast und zeigen Ihnen den sicheren Weg aus der Haftungsfalle, ohne die Familie zu belasten.
Ein Vater forderte 33.700 Euro Rückerstattung für 1.210 unbemerkte In-App-Käufe, die sein minderjähriger Sohn über 20 Monate tätigte. Trotz der fehlenden Autorisierung haftet der Kontoinhaber, weil er notwendige Sicherungsmaßnahmen am Nutzerkonto unterließ.
Bei einer Filesharing Abmahnung gibt es verschiedene Fristen. Die kurze Frist der Unterlassungserklärung ist entscheidend, während für die Zahlung und Verjährung andere Regeln gelten.
Ein Hauseigentümer filmte über Monate seinen Nachbarn zur Beweissicherung eines illegalen Betriebs, wobei er konkrete Zeiten und Abläufe festhielt. Trotz der legitimen Absicht, einen Datenschutz-Verstoß aufzuklären, stellte sich die Frage, wann der Nachbar Videoaufnahmen löschen muss, die er doch als Beweis brauchte.
Eine PayPal Kontosperrung trifft viele wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Von einem Moment auf den anderen sind Guthaben eingefroren, Zahlungen blockiert und der Kundenservice liefert nur vage Auskünfte. Für Selbstständige und Privatpersonen bedeutet das oft den sofortigen finanziellen Stillstand und die große Sorge um die Existenz. Doch wie können Sie Ihr Recht durchsetzen und […]
Eine große Zeitung veröffentlichte private Chat-Zitate eines Mannes, die sein Leben bedrohten, doch er bestritt vehement, diese Sätze geschrieben zu haben. Obwohl die Zeitung digitale Beweise und Quellenschutz anführte, zerbrach ihr Fall an einer überraschenden technischen Lücke.
Das Verhältnis zwischen **Werbeblockern und Urheberrecht** wird erneut vor Gericht verhandelt. Ein Verlagshaus wirft dem Betreiber eines Browser-Plugins vor, durch das Blockieren von Werbung die geschützte Programmierung seiner Websites unzulässig zu manipulieren. Ein Vorfall, bei dem sogar redaktionelle Inhalte blockiert wurden, spitzt den Fall zu und wirft grundlegende Fragen auf. Doch gilt die Art und […]
Ein scheinbar harmloser Klick, eine geteilte E-Mail – und schon löste die Weitergabe von Zugangsdaten zu einer exklusiven Gesundheitsdatenbank einen teuren Konzernstreit aus. Das beklagte Unternehmen zahlte jährlich 15.000 Euro für den Zugang, doch eine Mitarbeiterin teilte diesen zwischen Februar und Juni 2023 mit einem Kollegen aus einer rechtlich eigenständigen Schwestergesellschaft. Der Datenbank-Betreiber sah darin […]
Die private Nutzung des dienstlichen E-Mail-Postfachs ist für viele selbstverständlich – doch was passiert damit, wenn der Arbeitsvertrag endet? Genau diese Frage eskalierte, als ein Unternehmen nach der Kündigung eines Vorstands ohne dessen Zustimmung dessen dienstliches E-Mail-Postfach durchforstete. Was der Arbeitgeber dort fand, nutzte er, um die Entlassung zu untermauern – der Gekündigte aber sah […]
KI im wissenschaftlichen Schreiben: Rechtliche Fragen zur Nutzung in Bewerbungen Die Digitalisierung verändert nahezu alle Bereiche des akademischen Lebens, und das wissenschaftliche Schreiben bildet dabei keine Ausnahme. Künstliche Intelligenz entwickelt sich rasant zu einem unverzichtbaren Werkzeug für Studienbewerber, die kreative Schreibtechniken und digitale Hilfsmittel nutzen möchten. Insbesondere beim Verfassen von Bewerbungsschreiben und akademischen Essays stehen […]
Eine fehlende Kleinigkeit mit großer Wirkung: Weil ein Online-Händler Druckerpatronen ohne den versprochenen Chip verkaufte, wurde er zu Schadensersatz verurteilt. Der fehlende Chip führte zu einem Defekt im Drucker eines Kunden, dessen Reparaturkosten der Händler nun tragen muss. Ein Urteil, das die Bedeutung genauer Produktbeschreibungen im Online-Handel unterstreicht.
Ihr guter Ruf ist wertvoll: So löschen Sie ungerechtfertigte eBay-Bewertungen! Negative Bewertungen können Ihr Geschäft auf eBay massiv beeinträchtigen. Doch nicht jede Kritik ist zulässig! Das deutsche Recht bietet Ihnen wirksame Mittel gegen ungerechtfertigte Angriffe auf Ihre Reputation. Dieser Ratgeberartikel zeigt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie rechtlich gegen unfaire eBay-Bewertungen vorgehen und Ihren guten […]
Die digitale Welt eröffnet uns fantastische Möglichkeiten der Kommunikation und Vernetzung. Doch diese Freiheit hat auch ihre Schattenseiten: Cybermobbing, die systematische Belästigung und Diffamierung im Internet, nimmt beängstigend zu. Immer mehr Menschen werden Opfer von Online-Attacken, die von Beleidigungen über die Verbreitung falscher Tatsachen bis hin zur Veröffentlichung intimer Bilder reichen. Dieser Artikel gibt Ihnen […]
Ein Grundstückseigentümer aus E. blitzte vor dem Landgericht Aachen mit seiner Klage auf einen kostenlosen Glasfaseranschluss ab. Obwohl ihm ein Telekommunikationsunternehmen im Rahmen eines Förderprogramms den Anschluss zunächst zugesagt hatte, verweigerte es später die Leistung. Das Gericht sah keinen rechtlichen Anspruch des Klägers auf den Anschluss, da weder ein wirksamer Vertrag vorlag noch der Fördervertrag […]
Fensterstreit eskaliert: Gericht hebt Schadensersatz-Urteil auf! Ein Bauherr und ein Fensterbauer liefern sich eine juristische Schlacht um Mängel und entgangene Mieteinnahmen. Der Bundesgerichtshof greift ein und sorgt für eine überraschende Wendung. Jetzt muss neu verhandelt werden!
Aktuelles Urteil zum Fernabsatzrecht: Verbraucherrechte im Online-Coaching gestärkt Der digitale Wandel hat den E-Commerce und die Art, wie Dienstleistungen verkauft werden, revolutioniert. Besonders im Bereich des Online-Coachings sehen sich Verbraucher oft mit neuen Vertragsbedingungen konfrontiert, die unter das Fernabsatzrecht fallen. Der FernUSG (Fernunterrichtsgesetz) regelt in Deutschland die rechtlichen Rahmenbedingungen für Fernunterricht und digitale Dienstleistungen, um […]
Beamter muss ärztliche Untersuchung wegen Dienstfähigkeit akzeptieren Der Beamte steht im öffentlichen Dienst unter besonderer Verantwortung. Neben der allgemeinen Pflicht zur Arbeitsleistung besteht auch eine Pflicht zur Dienstfähigkeit. Die Dienstfähigkeit umfasst die körperlichen und geistigen Voraussetzungen, um die Aufgaben des Dienstes erfüllen zu können. Wenn Zweifel an der Dienstfähigkeit eines Beamten bestehen, kann der Dienstherr […]
Cloud-Dienste nehmen in der heutigen Zeit sowohl im Privatleben eines Menschen als auch in der Unternehmenswelt eine zunehmende Bedeutung ein, da die Speicherung von sensiblen Daten ein fester Bestandteil der alltäglichen Nutzung von Diensten geworden ist. Dementsprechend sind auch die Verbraucherrechte für die Nutzung dieser Cloud-Dienste bedeutsam. Zu den zentralen Punkten zählen sowohl die Datensicherheit […]
Eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung kann schnell zum Albtraum werden. Doch was genau bedeutet eine solche Verletzung und wie sollte man darauf reagieren? In diesem Artikel werden die wichtigsten Aspekte von Urheberrechtsverletzungen erläutert – von den Grundlagen bis hin zu den möglichen Strafen. Haben Sie Fragen zu Urheberrechtsverletzungen oder benötigen Sie rechtlichen Beistand? Gerne beraten und […]
Wissenswertes aus den Computer- und EDV-Recht
Das Computerrecht ist ein noch junges Rechtsgebiet. Allmählich setzt sich auch in der Bevölkerung die Erkenntnis durch, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Dennoch zeigt ein Blick in die verschiedenen Internetforen der Massenmedien, dass eine Vielzahl der User das Internet als Plattform zur Verbreitung von Beleidigungen und Diffamierungen unter dem Schutz vermeintlicher Anonymität missbraucht. Dieser Schutz besteht dabei manchmal nur scheinbar. Zunehmend werden die Täter identifiziert und entsprechend belangt. Weitere typische Fälle aus dem Bereich des Internetrechts sind Abo-Fallen, Abmahnungen aufgrund von angeblichen Urheberrechtsverletzungen und Probleme beim Kauf über das Internet. Gerade das Thema Abmahnungen steht aufgrund der Abmahnwelle im Zusammenhang mit dem Porno-Streaming-Portal Redtube aktuell im Fokus der Medien. Hinsichtlich dieser Abmahnungen hat das Landgericht Köln am 24.01.2014 beschlossen, dass die Auskunftserteilung, die das Landgericht Köln am 19.09.2013 legitimiert hatte, rechtswidrig war.
Speziell zu den Themen eBay-Kaufverträge und Internetkaufverträge haben wir für Sie aktuelle Info-Flyer erstellt, die Sie hier kostenlos herunterladen können. Bei weiteren Fragen beraten wir – die Rechtsanwälte Kotz – Sie selbstverständlich gerne.
